Piraterie — Seesicherheit — Anmerkungen zu einem komplexen Thema

Von Lutz Feldt
(Vizead­mi­ral a.D. Lutz Feldt ist ehe­ma­liger Inspek­teur der Marine und zurzeit Beauf­tragter der Europäis­chen Kom­mis­sion zur Bestand­sauf­nahme Seesicherheit ) 

Während die Sicher­heits­fra­gen an Land und auch in der Luft, zumin­d­est von den notwendi­gen geset­zlichen Grund­la­gen und Ver­fahren her betra­chtet, als geregelt erscheinen, ist dies auf der See ver­gle­ich­bar umfassend und verbindlich nicht der Fall. Dies gilt für die nationale Sit­u­a­tion, aber auch in Teilen für die inter­na­tionale Lage. Auch die Geset­ze zur Sicher­heitsvor­sorge an Land und in der Luft sind nicht durch die Weit­sicht oder Ein­sicht der jew­eils ver­ant­wortlichen Regierun­gen und Par­la­mente ent­standen, son­dern durch »Ereignisse « erzwun­gen und entwick­elt worden. 

Und so wird es auch bei der Seesicher­heit noch ein­er Kom­bi­na­tion aus real­er Bedro­hung und Geduld bedür­fen, um hier weit­er voran zu kom­men. Es ist allerd­ings klug, Krisen­vor­sorge und grundle­gende Regelun­gen für ein notwendi­ges Krisen­man­age­ment ohne den Druck unmit­tel­bar­er Ereignisse zu entwick­eln. Dies ist in der Zeit des Kalten Krieges recht gut gelun­gen. Die Erken­nt­nis, dass mit dem Weg­fall der alten Instru­mente zur Krisen­be­wäl­ti­gung, neue, der Bedro­hung angepasste Regeln und Ver­fahren zu entwick­eln sind, hat sich aber bei uns bish­er nicht durchge­set­zt. Die gegen­wär­tige Finanzkrise ist nur das aktuell­ste Beispiel dafür, dass dies ger­ade auch im Bere­ich der Sicher­heitsvor­sorge drin­gend geboten ist. 

Auch wenn eine Regierung in Sicher­heits­fra­gen nicht strate­gisch han­deln oder keine Ver­ant­wor­tung im strate­gis­chen Sinne übernehmen will, muss sie zumin­d­est strate­gisch denken (lassen). Wenn Ein­vernehmen darüber beste­ht, dass es für Prob­leme keine ein­fachen, nur eine sehr begren­zte Anzahl von Fak­toren berück­sichti­gen­den Lösun­gen gibt, dann darf es nicht sein, dass aus begren­zter fach­lich­er Sicht solche ein­seit­i­gen Lösun­gen vor­angetrieben wer­den. Wenn es all­ge­mein­er Kon­sens ist, dass die zu lösenden Auf­gaben immer kom­plex­er wer­den, dann muss es für deren Bewäl­ti­gung auch gesamt­staatlich­es Han­deln geben. 

Für den gesamten Kom­plex der Sicher­heit ist inter­min­is­terielles Han­deln beson­ders notwendig, da die Sicher­heitsvor­sorge für die Bürg­er und deren Eigen­tum eine der grundle­gen­den Auf­gaben eines Staates ist. 

Vor Soma­lia gekaperte SIRIUS STAR — mit Piraten­booten am Heck Bildquelle: US-Navy

Mit großer Sorge ist zu beobacht­en, dass dort, wo Staat­en dieser Auf­gabe nicht nachkom­men kön­nen oder wollen, ein rechts­freier Raum entste­ht, in den dann andere Akteure hinein­han­deln. Hier­bei reicht das Spek­trum von pri­vat­en Sicher­heits­fir­men bis hin zu krim­inellen Akteuren, ein­schließlich der Pirat­en und Terroristen. 

Es stimmt sehr nach­den­klich, dass häu­fig Bedenken und Mis­strauen gegenüber den staatlichen Sicher­heit­sor­ga­nen dazu führen, sie immer weitre­ichen­deren Kon­trollen und ein­schränk­enden Regelun­gen auszuset­zen. Dabei wird aber die damit ein­herge­hende Einen­gung der oper­a­tiv­en Hand­lungsmöglichkeit­en überse­hen oder zumin­d­est wird sie bil­li­gend in Kauf genom­men. Dies ist dann an Land, in der Luft und nun auch auf See die Stunde der „Pri­vatisierung der Sicher­heit“. Diese entzieht sich weit­ge­hend staatlich­er Kon­trolle und han­delt damit nicht nur in ein­er Grau­zone des Rechts. Sie kann sich auch den Anschein geben, über­haupt han­deln zu kön­nen, wo die durch den Staat einge­set­zte und sein­er Ver­ant­wor­tung unter­liegende Gewalt ein­er stren­gen und an poli­tis­chen Kri­te­rien aus­gerichteten Man­datierung unter­liegt. Es beste­ht also ein Zusam­men­hang zwis­chen der ein­er­seits weit­er­hin nicht ein­deutig gek­lärten Recht­slage der Sol­dat­en im Ein­satz und der Zunahme der Pri­vatisierung von Gewalt. 

Im Ein­satz gegen die aktuelle Bedro­hung durch Pirat­en oder wie es richtiger heißen müsste, die organ­isierte Krim­i­nal­ität auf See, erleben wir das sehr deutlich. 

In den zurück­liegen­den Jahren ist es trotz sehr engagiert­er Bemühun­gen nicht im aus­re­ichen­den Maße gelun­gen, den Zusam­men­hang zwis­chen wirtschaftlichem Wohl­stand und der Sicher­heit auf See zu erk­lären. Was aber noch beden­klich­er scheint, ist die Tat­sache, dass die Ermor­dung, Ent­führung und die Geisel­nahme der Besatzun­gen von Schif­f­en, die im inter­na­tionalen Waren­verkehr einge­set­zt sind, nur eine sehr begren­zte Aufmerk­samkeit her­vorgerufen hat. Dies ist etwas, was an Land und vor allem in der Luft, unvorstell­bar wäre. In den zurück­liegen­den Jahren sind Hun­derte von Seeleuten umgekom­men und auch jet­zt befind­en sich sehr viele Besatzungsmit­glieder in der Gewalt der Pirat­en in Soma­lia. Es geht also bei den Ein­sätzen der inter­na­tionalen und der nationalen Schiffsver­bände nicht nur um den sicheren Trans­port von Waren oder Rohstof­fen, son­dern auch um die Sicher­heit der Men­schen auf den Schif­f­en und das Wohl ihrer Fam­i­lien. Dass diese Fam­i­lien zum großen Teil nicht in Deutsch­land oder Europa leben, macht da keinen Unterschied.