Piraterie

Zunächst schien es, als ob sie sämtlich scheit­ern wür­den. Am 2. Mai erk­lärten Pirat­en dann aber, sie hät­ten ein ukrainis­ches Schiff mit u.a. Fahrzeu­gen für die UN in ihrer Gewalt. Eine offizielle Bestä­ti­gung bzw. weit­ere Details gab es bei Redak­tion­ss­chluss für diesen Beitrag noch nicht. Bestätigt ist dage­gen die Kape­rung des britis­chen (oder griechis­chen?) Frachters ARIANA. Das Schiff mit 24 Ukrain­ern als Besatzung und 35.000 t Soja als Ladung fiel etwa 250 sm nord­west­lich der Sey­chellen in die Hände der Pirat­en und wird jet­zt zur soma­lis­chen Küste ges­teuert. Ein Seefer­naufk­lärungs­flugzeug der EU Oper­a­tion Ata­lan­ta ver­fol­gt seinen Kurs und soll ver­mut­lich auch Kriegss­chiffe heranführen.

Zuvor kon­nte am 24. April der türkische Frachter ARIVA 3 vor der jemeni­tis­chen Küste einen Enter­ver­such abwehren. Gle­ich drei mal kon­nte sich die ital­ienis­che JOLLY SMERALDO etwa 300 sm östlich von Mogadishu durch Auswe­ich­manöver ret­ten. Am 27. April kon­nte der unter rus­sis­ch­er Flagge fahrende Tanker COMMANDER im Ostein­gang des Golfes von Aden durch Auswe­ich­manöver und Ein­satz von Feuer­löschschläuchen einen Über­fall abwehren, und am gle­ichen Tag ver­hin­derte ange­blich die Ein­satz­gruppe der chi­ne­sis­chen Marine, dass Pirat­en den ger­ade erst frei gelasse­nen philip­pinis­chen Tanker STOLT STRENGTH erneut kapern konnten.

Drei Vor­fälle bele­gen — endlich — einen grund­sät­zlichen Sinneswan­del in der inter­na­tionalen Gemein­schaft, sich bei der Bekämp­fung von Pirat­en nicht mehr mit bloßer Abschreck­ung zu beg­nü­gen, son­dern die Ver­brech­er auch gezielt zu ver­fol­gen und festzusetzen. 

Bildquelle: span. Marine

Nach dem ver­sucht­en Über­fall auf das ital­ienis­che Kreuz­fahrtschiff MELODY (25. April) über­nahm der spanis­che Flot­ten­ver­sorg­er MARQUES DE LA ENSENADA das Geleit des Pas­sagier­schiffes, während die Fre­gat­te NUMANCIA, das indis­che OPV NIRDESHAK und eine franzö­sis­che Fre­gat­te sich auf die Suche nach den Pirat­en macht­en. Sie kon­nten nach mehreren Stun­den nord­west­lich der Sey­chellen deren Mut­ter­schiff stellen. Neun Pirat­en wur­den festgenom­men und den Behör­den auf den Sey­chellen übergeben. 

Auf den ver­sucht­en Über­fall auf den Tanker COMMANDER reagierte der rus­sis­che Zer­stör­er ADMIRAL PANTELEYEV und kon­nte ein­greifen, als die Pirat­en am 28. April ver­sucht­en auch noch ein anderes rus­sis­ches Schiff zu kapern. 15 Meilen vor der soma­lis­chen Küste wurde das Mut­ter­schiff gestellt. Als die Pirat­en nach Warn­schüssen den Ver­such macht­en, sich zu wehren, wurde gezielt zurück geschossen; ein Ein­satzkom­man­do stürmte das Piraten­schiff und nahm 29 Män­ner fest, deren Schiff schließlich „sank“. Derzeit wird über­legt, was mit den Ver­brech­ern geschehen soll. Da ihr Angriff einem rus­sis­chen Schiff galt, wird neben Über­gabe einen regionalen Staat (im Gegen­satz zu EU Oper­a­tion Ata­lan­ta beste­ht kein Abkom­men mit Kenia) auch eine Strafver­fol­gung in Rus­s­land erwogen.

„Pech“ hat­ten schließlich auch Pirat­en vor der jemeni­tis­chen Küste. Nach­dem sie am 26. April den Tanker QANA gekapert hat­ten, entschloss sich der Jemen zu ein­er Befreiungsak­tion. Am 27. April stürmten Kom­man­dotrup­pen das Schiff zehn Meilen vor der jemeni­tis­chen Küste, töteten drei Pirat­en und nah­men die anderen elf fest.

Am 30. April stieß die franzö­sis­che Fre­gat­te NIVOSE auf ein Mut­ter­fahrzeug von Pirat­en, in dem drei Män­ner offen­bar auf die Rück­kehr ihrer zu einem Raubzug aus­ge­zo­ge­nen Kumpane warteten. Sie wur­den festgenom­men. Obwohl im Boot Gegen­stände eines im März gekaperten (und inzwis­chen wieder frei gelasse­nen) Schiffes gefun­den wur­den, kon­nten die Män­ner aus Man­gel an Beweisen nicht fest­ge­hal­ten wer­den. Sie wur­den sog­ar mit Wass­er und Lebens­mit­teln ver­sorgt und wieder auf ihr Fahrzeug gelassen. Nicht so viel Glück hat­ten dage­gen die am 18. April von der nieder­ländis­chen Fre­gat­te DE ZEVEN PROVENCIEN festgenomme­nen neun Pirat­en. Auch sie mussten (nach nieder­ländis­chem Recht) zwar wieder frei gelassen wer­den, aber die Fre­gat­te set­zte sie an der Küste von Soma­liland ab, wo sie sofort von lokalen Behör­den ergrif­f­en wur­den. Schon am 24. April wur­den sie von einem örtlichen Gericht zu Haft­strafen zwis­chen 15 und 20 Jahren verurteilt. 

Prob­lem war vor allem, dass die nieder­ländis­che Fre­gat­te als Teil des NATO-Ein­satzver­ban­des SNMG‑1 operierte, und für sie damit nicht die für EU Oper­a­tion Ata­lan­ta vere­in­barten Rules of Engage­ment (incl. Aus­liefer­ungsabkom­men mit Kenia) gal­ten. Bei der NATO stößt die offen­sichtliche Lücke in den Rules of Engage­ment inzwis­chen auf deut­lichen Unwillen; nicht zulet­zt beschert sie dem Ein­satz der SNMG‑1 ein neg­a­tives Medi­ene­cho. Die poli­tis­che Leitung in Brüs­sel hat denn auch die an den Anti-Pira­terieop­er­a­tio­nen beteiligten Natio­nen am 29. April aufge­fordert, vor allem bezüglich der Ver­fahren mit fest­ge­set­zten Pirat­en möglichst schnell deut­lich robus­tere Rules of Engage­ment zu beschließen. 

Bildquelle: US Navy

Da dies allerd­ings dauern dürfte, musste am 1. Mai die eben­falls zur SNMG‑1 gehörende por­tugiesis­che Fre­gat­te CORTE REAL erst ein­mal wieder frus­tri­erende Erfahrun­gen machen. Sie kon­nte zwar einen Über­fall auf den nor­wegis­chen (Flagge: Bahamas) Tanker KITION vere­it­eln und die in ihren Skiffs flüch­t­en­den Pirat­en sog­ar zu ihrem Mut­ter­schiff ver­fol­gen. Die von einem Board­ingteam dann ins­ge­samt 19 festgenom­men Pirat­en mussten „nach Rück­sprache mit por­tugiesis­chen Behör­den“ allerd­ings unverzüglich wieder frei gelassen wer­den. Sie dürften sich inzwis­chen bere­its nach neuen Opfern umsehen. 

Auch in ihren Abstützpunk­ten an der soma­lis­chen Küste weht den Pirat­en nun ein kräftiger­er Wind ent­ge­gen. In zwei Küs­tendör­fern an der Küste Punt­land haben lokale “Bürg­er­wehren” am 30. April zwölf Pirat­en festgenom­men und ihre Boote beschlagnahmt. In den unab­hängi­gen, aber inter­na­tion­al nicht anerkan­nten Prov­inzen Soma­liland und Punt­land scheinen die Clan­führer die „Piraten­plage“ zunehmend als willkommene Gele­gen­heit zu begreifen, sich als akzep­tierte autonome Staat­en zu etablieren. Die soma­lis­che Zen­tral­regierung sieht dies mit Miss­fall­en. Ihr Außen­min­is­teri­um hat am 30. April die inter­na­tionale Gemein­schaft aufge­fordert, sämtliche vor der soma­lis­chen Küste festgenomme­nen Pirat­en zur strafrechtlichen Ver­fol­gung den Behör­den in Mogadishu zu übergeben. Rechtlich beden­klich ist hier vor allem, dass die meis­ten Piratenüber­fälle weit ent­fer­nt vom Zuständigkeits­ge­bi­et der Zen­tral­regierung erfol­gen, und auch die Rück­zugs­ge­bi­ete der Pirat­en sich meist im von Mogadishu nicht kon­trol­lierten Punt­land und Soma­liland befinden.

Für die kom­menden Wochen scheint sich übri­gens eine Entspan­nung der Lage am Horn von Afri­ka abzuze­ich­nen. Experten gehen davon aus, dass mit Beginn der Mon­sun­sai­son die Wet­ter­ver­hält­nisse (raue See) den üblichen Piratenüber­fällen mit kleinen, offe­nen Skiffs deut­lich Gren­zen set­zen werden. 

Aktuelle Entwick­lun­gen bei Einsatzkräften

Die neue Ein­satz­gruppe der rus­sis­chen Paz­i­fik­flotte mit dem Zer­stör­er ADMIRAL PANTELEYEV (UDALOY-Klasse), den Tankern IRKUT und IZHORA sowie einem Bergeschlep­per ist am 27. April in der Region eingetrof­fen und auch sofort (s.o.) aktive gewor­den. Die Ein­heit­en des NATO-Ein­satzver­ban­des SNMG‑1 sind nach kurz­er Unter­brechung zwecks Besuchen in Pak­istan und Indi­en wieder an das Horn von Afri­ka zurück gekehrt. Sie sollen ihren Anti-Pira­terieein­satz bis etwa 6. Juni fortsetzen.