Iran — Fortschreibung Stand 27.Mai 2012

Nach iranis­chen Ankündi­gun­gen „sub­stantieller Zugeständ­nisse“ herrschte zu Wochen­be­ginn noch Opti­mis­mus, dass die neuen Gesprächen über das iranis­che Atom­pro­gramm einen Durch­bruch zu einem tragfähi­gen Kom­pro­miss brin­gen kön­nten. Inzwis­chen ist allerd­ings wieder Ernüchterung einge­treten, denn der Iran hat klar gemacht, dass er auf die als beson­ders kri­tisch gese­hene Anre­ichung von Uran auf 20% unter keinen Umstän­den verzicht­en wird, ja eine aktuelle Unter­suchung der IAEA soll bei ein­er Probe sog­ar einen Anre­icherungs­grad von 27% ergeben haben.

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Eager Lion 2012 — vor Jor­danien (Foto: US Navy)
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Damit ist zum einen kein Aufwe­ichen der von EU und USA beschlosse­nen ver­schärften Sank­tio­nen zu erwarten. Im Gegen­teil: das Ölem­bar­go wird wie geplant zum 1. Juli in Kraft treten, und der US Sen­at hat auch bere­its eine weit­ere Ver­schär­fung von Sank­tio­nen gebil­ligt. Im Fokus ste­hen dabei pri­vate iranis­che Ölge­sellschaften und Tanker­reed­ereien sowie elek­tro­n­is­che Bankgeschäfte und „satel­litengestützte Dien­ste“. Daneben rückt nun auch wieder eine mil­itärische Eskala­tion (Präemp­tivschlag gegen iranis­che Atom­an­la­gen) in den Bere­ich des Möglichen – auch wenn es vor­erst kein­er­lei Anze­ichen gibt, dass eine solche unmit­tel­bar bevor ste­hen kön­nte.

  • Der Iran plant bei Ban­dar Jask am Golf von Oman (außer­halb der Straße von Hor­muz) den Bau eines neuen Ölter­mi­nals, das überdies mit ein­er Pipeline (Kapaz­ität 1 Mio. Barrel/Tag) an das Kaspis­che Meer ange­bun­den wer­den soll. Die neue Anlage soll für den Fall von „Störun­gen im Per­sis­chen Golf“ (Sper­rung der Meerenge) Redun­danzen bieten. Ihr Bau wird allerd­ings mehrere Jahre dauern, so dass hier nicht von ein­er aktuellen Vor­bere­itung auf einen dem­nächst erwarteten Kon­flikt die Rede sein kann.
  • Die Anzahl der Suezkanal­pas­sagen mit Rohöl beladen­er iranis­ch­er Tanker ist merk­lich zurück gegan­gen, obwohl Ägypten sich den EU/US-Sank­tio­nen nicht angeschlossen hat und ver­sichert, dass iranis­che Tanker auch weit­er­hin (auch nach dem 1. Juli) den Kanal nutzen dür­fen.

Die mil­itärische Lage im und um den Per­sis­chen Golf ist unverän­dert ruhig und bleibt im Wesentlichen von Rou­ti­ne­op­er­a­tio­nen gekennze­ich­net. Der US-Flugzeugträger ENTERPRISE operiert nach wie vor im Per­sis­chen Golf, während der zweite in der Region einge­set­zte US-Flugzeugträger, die ABRAHAM LINCOLN, aus dem Ara­bis­chen Meer her­aus mit seinen Kampf­flugzeu­gen Oper­a­tio­nen in Afghanistan unter­stützt.

Die zur IWO JIMA Amphibi­ous Ready Group der US Navy gehören­den Dock­lan­dungss­chiffe NEW YORK und GUNSTON HALL befind­en sich derzeit im nördlichen Roten Meer / Golf von Aqa­ba. Sie und die eingeschifften Sol­dat­en des US Marine Corps beteili­gen sich an der seit dem 12. Mai in Jor­danien stat­tfind­en­den multi­na­tionalen Großübung „Eager Lion 2012“ mit 11.000 Sol­dat­en aus 19 Län­dern.

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