EU/Haiti

Der Rat hat die Aussprache über die Reak­tion der Union auf das Erd­beben in Haiti, die er in der ver­gan­genen Woche auf sein­er von der Hohen Vertreterin ein­berufe­nen Dringlichkeit­sta­gung begonnen hat­te, fort­ge­set­zt. Die Union hat unmit­tel­bar nach dem Erd­beben Such- und Ret­tung­steams mobil­isiert und eine gemein­same Hil­f­szahlung der Kom­mis­sion und der Mit­glied­staat­en in Höhe von 122 Mio. EUR für human­itäre Soforthil­fe, weit­ere 100 Mio. EUR für die drin­gend erforder­liche Wieder­her­stel­lung der staatlichen Struk­turen in Haiti sowie 200 Mio. EUR für die länger­fristige Entwick­lung zugesagt.

Der Rat befasste sich vor­rangig mit der Koor­dinierung der gesamten Reak­tion der Union auf die Katas­tro­phe in den ver­schiede­nen Bere­ichen der human­itären Hil­fe, des Wieder­auf­baus und der Entwick­lung­shil­fe sowie mit dem Beitrag, den die Mit­glied­staat­en in Form von mil­itärischen Mit­teln sowie Sicher­heits- und Katas­tro­phen­schutzres­sourcen zu den Nothil­fe­maß­nah­men leisten.

Die Hohe Vertreterin unter­richtete den Rat kurz über ihre Tre­f­fen mit dem Gen­er­alsekretär der Vere­in­ten Natio­nen Ban Ki-moon, der US-Außen­min­is­terin Hillary Clin­ton und dem Präsi­den­ten der Welt­bank Robert Zoel­lick in New York und in Washington.

Das für Entwick­lung und human­itäre Hil­fe zuständi­ge Kom­mis­sion­s­mit­glied Karel De Gucht berichtete über seinen Besuch in Haiti und betonte, dass Wieder­auf­bauar­beit­en in gewaltigem Umfang zu leis­ten seien.

Der Rat kam übere­in, dass die Union auf Ersuchen der VN Fol­gen­des bere­it stellen wird: 

• tech­nis­ches Fach­wis­sen und Gerät zur Straßen­räu­mung, um die Beförderung von Hil­f­s­gütern zu erleichtern;
• eine mar­itime Logis­tik-Kapaz­ität, die auch ohne Hafe­nan­la­gen funktioniert;
• einen kollek­tiv­en Beitrag der EU – beste­hend aus min­destens 300 Polizeikräften – zur vorüberge­hen­den Ver­stärkung der Polizeika­paz­ität der Sta­bil­isierungsmis­sion der VN in Haiti (MINUSTAH); darin eingeschlossen sind die Beiträge der­jeni­gen EU-Mit­glied­staat­en, die an der Europäis­chen Gen­darmeri­etruppe teil­nehmen (Frankre­ich, Ital­ien, die Nieder­lande, Por­tu­gal, Rumänien und Spanien).

Der Rat stimmte fern­er dem Vorschlag der Hohen Vertreterin zu, eine Zelle in Brüs­sel (EUCO Haiti) einzuricht­en, die die Beiträge der Mit­glied­staat­en im mil­itärischen und im Sicher­heits­bere­ich entsprechend dem von den VN ermit­tel­ten Bedarf koor­diniert. EUCO Haiti wird die Tätigkeit des Beobach­tungs- und Infor­ma­tion­szen­trums (MIC) der Europäis­chen Kom­mis­sion, das die Beiträge der Mit­glied­staat­en zum Katas­tro­phen­schutz koor­diniert, ergänzen.

Wie schon zuvor ver­schiedene Min­is­ter wies auch die Hohe Vertreterin darauf hin, dass aus­re­ichende Hil­fe für Kinder in Haiti bere­it­gestellt wer­den muss, ins­beson­dere für diejeni­gen, die durch die Katas­tro­phe zu Waisen gewor­den sind. 

Source:
Euro­pean Union
Auswär­tige Angelegenheiten