Krise? Chance! — Kommentar zur deutschen Sicherheitspolitik

Flagge Deutschland

Dieser Artikel wird mit fre­undlich­er Genehmi­gung der “Marine­Fo­rum — Zeitschrift für mar­itime Fra­gen” veröf­fentlicht.

Marineforum

Für die Worte Krise und Chance wird im Chi­ne­sis­chen ein iden­tis­ches Schriftze­ichen ver­wen­det. Das unter­stre­icht die Annahme, dass jede noch so über­wälti­gende Her­aus­forderung das Poten­zial bietet, etwas kon­struk­tiv Neues zu begin­nen.

Sebastian Bruns

Vor solch ein­er Gele­gen­heit ste­ht – wieder ein­mal – die deutsche Sicher­heit­spoli­tik, dies­mal in der Heimat. Der Bun­desmin­is­ter der Vertei­di­gung hat die Machtvergessen­heit seines Amtes über­wun­den und sich vor dem Hin­ter­grund der verord­neten Einsparun­gen engagiert an die Spitze der Umgestal­tung der Stre­itkräfte geset­zt. Offen­bar sah er ord­nungspoli­tis­chen Spiel­raum, der von ander­er Stelle nicht genutzt wer­den wollte oder kon­nte. Die Diskus­sion über nichts weniger als die Zukun­ft der Truppe aber ist den Ver­ant­wortlichen durch das speku­la­tive Lancieren von zum Teil aus der Luft gegrif­f­e­nen Zahlen schnell ent­glit­ten. Die Fliehkräfte der Auseinan­der­set­zung kön­nten zum »Agenda-2010«-Moment für die Merkel-Regierung wer­den. Damit wäre let­ztlich aber wed­er der Bun­deswehr noch der Sicher­heit­spoli­tik gedi­ent. Die Wehrpflicht­de­bat­te ist zum Feigen­blatt für die vergebene Chance gewor­den, eine ern­ste umfassendere sicher­heit­spoli­tis­che Diskus­sion zu führen. Stattdessen ent­fal­tet die halb­herzige Koali­tionsvere­in­barung von 2009 ihre volle Spreng­wirkung.

Reflexar­tig hofft nun der Bürg­er­meis­ter, dass der Kelch an dem in sein­er Gemeinde liegen­den Stützpunkt und den davon abhän­gen­den Arbeit­splätzen vor­beige­ht, und auch der Marineange­hörige beißt sich auf die Lip­pen und fle­ht darum, seine Teil­stre­itkraft möge ver­schont wer­den. Das ist angesichts der Belas­tun­gen in den let­zten Jahren wenig ver­wun­der­lich, genan­nt seien hier überblickar­tig: Vervielfachung der Bedro­hun­gen, Über­be­las­tung von Men­sch und Mate­r­i­al, dro­hende Fähigkeit­slück­en, Kampf um die besten men­schlich-fach­lich-intellek­tuellen Kräfte, Rechtssicher­heit im Aus­land­sein­satz und – auch das noch – fortwährende Trans­for­ma­tion der Stre­itkräfte vor dem Hin­ter­grund ein­er aus den Fugen ger­ate­nen Welt. Für die Marine ver­hält es sich also ein wenig wie mit der aktuellen Aus­bil­dungs­fahrt der Gorch Fock rund um Kap Hoorn: Der Kurs liegt an, die Mannschaft ist motiviert, trifft viele Vorkehrun­gen und ver­har­rt doch in ungewiss­er Erwartung enor­men Wellen­gangs und stür­mis­ch­er Winde – auf dass nach erfol­gtem Törn besseres Wet­ter, ruhigere See und ein sicher­er Hafen warten.

Dass die Sparanstren­gun­gen richtig und wichtig sind, ste­ht außer Frage. Die Gen­er­a­tion, die im 21. Jahrhun­dert erwach­sen wird, muss auch in Zukun­ft Gestal­tungsspiel­raum haben. Was jet­zt halb­herzig oder gar nicht passiert, kann in abse­hbar­er Zeit erschreck­endes Erwachen bedeuten. Die Zukun­ft des Mar­iti­men – als gut geschmiertes Instru­ment der Sicher­heit­spoli­tik, als poten­zieller Arbeit­ge­ber, als diplo­ma­tis­ches Werkzeug, als Wirtschafts­fak­tor – bedarf ein­er nach­halti­gen Poli­tik. Ger­ade solch eine Debat­te um die Zukun­ft der Bun­deswehr bietet die Chance, die Ziele, Mit­tel und Inter­essen in Ein­klang zu brin­gen, sie ver­ständlich zu artikulieren, sich selb­st und allen Bürg­ern zu ver­mit­teln. Hier ist die Poli­tik gefordert: Sie muss endlich klar­ma­chen, was sie sich von der Deutschen Marine wün­scht. Sie muss sagen, was man sich leis­ten kann – und was nicht. Sie muss skizzieren, welche poli­tis­chen Szenar­ien Maßstab sind.

Doch auch die Marine selb­st ist gefragt, die Chance beim Schopf zu greifen: Sie muss vom bloßen Objekt zum Akteur der Debat­te wer­den. Hier hat jede und jed­er vom Matrosen bis zum Admi­ral die Möglichkeit, mit seinen Abge­ord­neten oder mit dem Bun­deswehrver­band als Inter­essen­vertre­tung ins Gespräch zu kom­men. Es mag oppor­tun sein, auf das »Sankt-Flo­ri­an-Prinzip« zu set­zen; die mil­itärische und strate­gis­che Ratschlagspflicht erfüllt solch ein Ver­hal­ten nicht. Admi­ral Schimpf hat die Rah­menbe­din­gun­gen ja bere­its for­muliert: Die Gele­gen­heit ist gün­stig, denn das sit­u­a­tive Wis­sen ist da, die über­ge­ord­nete Zielvorstel­lung Marine 2025+ liegt vor und die Marine hat ein hohes Anse­hen in der Bevölkerung.

Zum Autor
Sebas­t­ian Bruns pro­moviert an der Chris­t­ian-Albrechts-Uni­ver­sität Kiel und arbeit­et als freier Ana­lyst im Bere­ich Mar­itime Sicher­heit

Team GlobDef

Team GlobDef

Seit 2001 ist GlobalDefence.net im Internet unterwegs, um mit eigenen Analysen, interessanten Kooperationen und umfassenden Informationen für einen spannenden Überblick der Weltlage zu sorgen. GlobalDefenc.net war dabei die erste deutschsprachige Internetseite, die mit dem Schwerpunkt Sicherheitspolitik außerhalb von Hochschulen oder Instituten aufgetreten ist.

Alle Beiträge ansehen von Team GlobDef →