Benelux-Wirtschaftsunion

Benelux Eco­nom­ic Union (englis­che Beze­ich­nung)
Union Economique Benelux (franzö­sis­che Beze­ich­nung)
Sitz: rue de la Règence 39, B‑1000 Brüs­sel, Bel­gien; Tel: (0032) 2–5193811, Fax: ‑5134206

Grün­dung:
Der Ver­trag zur Bil­dung der Wirtschaft­sunion Benelux, der sog. Unionsver­trag, trat 1960 in Kraft (1958 unterze­ich­net). Der Ver­trag kod­i­fizierte die Regelun­gen, die sich seit 1948, dem Beginn der Zol­lu­nion der drei Staat­en her­aus­ge­bildet hat­ten.
Weit­er Verträge fol­gten: 1960: die Über­tra­gung der Per­so­n­enkon­trolle auf die Außen­gren­zen der drei Ver­tragsstaat­en — freier Per­so­n­en­verkehr inner­halb des Staats­ge­bi­etes der drei Ver­tragsstaat­en -, 1969: das Pro­tokoll zur Besei­t­i­gung von Kon­trollen und For­mal­itäten an den Bin­nen­gren­zen sowie von Behin­derun­gen des freien Verkehrs, 1969: die Kon­ven­tion über die Vere­in­heitlichung des Zoll­ge­bi­ets Benelux, 1984: Ein­führung eines Doku­ments für den Ware­naus­tausch inner­halb Benelux etc.

Mit­glieder (3):
Bel­gien, Lux­em­burg, Niederlande

Ziele:
Freier Personen‑, Waren‑, Kap­i­tal- und Dien­stleis­tungsverkehr.
Koor­dinierung der Wirtschafts‑, Finanz- und Sozialpoli­tik.
Ver­folg ein­er gemein­samen Han­dels- und Wirtschaft­spoli­tik mit Drittländern.

Struk­turen:
Das Min­is­terkomi­tee, das aus den drei Außen­min­is­tern gebildet wird, ist das höch­ste Organ (mehrere Tre­f­fen pro Jahr). Es wacht über die Befol­gung des Ver­trages und beschließt die Maß­nah­men, die der Ver­trag ihm aufer­legt (Entschei­dun­gen, Empfehlun­gen, Richtlin­ien, Kon­ven­tio­nen).
In den min­is­teriellen Arbeits­grup­pen tre­f­fen die Fach­min­is­ter gle­ich­er Zuständigkeit zusam­men. Sollte die Grün­dung ein­er Arbeits­gruppe zu einem bes­timmten The­men­bere­ich aus einen Beschluß des Min­is­terkomi­tees zurück­ge­hen, kommt den Entschei­dun­gen die gle­iche poli­tis­che und juris­tis­che Bedeu­tung zu wie den Entschei­dun­gen des Min­is­terkomi­tees.
Der Rat der Wirtschaft­sunion koor­diniert die Tätigkeit­en der ver­schiede­nen Kom­mis­sio­nen und ist dem Min­is­terkomi­tee vorgeschal­tet.
Auf Grund des Unionsver­trages wur­den Kom­mis­sio­nen und Son­derkom­mis­sio­nen für ver­schiedene Sach­bere­ichte begrün­det (Wirtschafts­beziehun­gen mit dem Aus­land, Währungs- und Finanzfra­gen, Indus­trie und Han­del, Land­wirtschaft, Ernährung und Fis­cherei, Zoll- und Steuer­fra­gen, Verkehr, Sozial­fra­gen, freier Per­so­n­en­verkehr und die Nieder­las­sung von Per­so­n­en, Jus­tizfra­gen, Koor­dinierung der sta­tis­tis­chen Erhe­bun­gen, Ver­gle­ich der Haushalt­spläne der Behör­den und der halb­staatlichen Organe, Auss­chrei­bun­gen, Volks­ge­sund­heit, Mit­tel­stand, Touris­mus, Rau­mord­nung, Umwelt, Energie, Zusam­me­nar­beit im Ver­wal­tungs — und Jus­tizbere­ich, Per­so­n­en­verkehr).
Das Gen­er­alsekre­tari­at ste­ht unter der Leitung des Kol­legiums der Gen­er­alsekretäre, einem Gen­er­alsekretär (gemäß Ver­trag stets ein Nieder­län­der) und zwei Stel­lvertre­tenden Gen­er­alsekretären. Die Stel­lung des Gen­er­alsekre­tari­ats wurde poli­tisch gestärkt. Seit 1975 ver­fügt das Kol­legium der Gen­er­alsekretäre über das Ini­tia­tivrecht für den Erlaß von Direk­tiv­en.
Den Gemein­samen Dien­st­stellen sind beson­dere Auf­gaben über­tra­gen wor­den (z.B. für Waren­ze­ichen und Design).
Der Bera­tende Inter­par­la­men­tarische Rat (IPR) wird von 21 bel­gis­chen, 21 nieder­ländis­chen und 7 lux­em­bur­gis­chen Abge­ord­neten gebildet. Die poltischen Strö­mungen in den drei Län­dern wer­den berück­sichtigt. Die Zuständigkeit­en des Rates sind nicht auf die Wirtschaft­sunion beschränkt; sie umfassen auch bes­timmte Aspek­te der poli­tis­chen Zusam­me­nar­beit.
Der Bera­tende Wirtschafts- und Sozial­rat beste­ht aus 27 Vertretern des wirtschaftlichen und sozialen Lebens der drei Län­der. Sie wer­den von den jew­eili­gen höch­sten Inter­essen­ver­bän­den benan­nt (Bel­gien: der “Con­seil cen­tral de l’è­conomie”, der “Con­seil nation­al du tra­vail”; Lux­em­burg: der Con­seil èconomique et social”; Nieder­lande: der “Soci­aal Economis­che Raad”).
Zur Schlich­tung von Stre­it­igkeit­en auf Grund unter­schiedlich­er Inter­pre­ta­tion des Ver­trages oder der Kon­ven­tio­nen wurde ein Schied­srichterkol­legium eingferichtet.
Der Benelux-Gericht­shof ist beaut­tragt, die ein­heitliche Ausle­gung der fest­gelegten gemein­samen Rechtsvorschriften zu fördern. Er ist mit drei Arten von Befug­nis­sen aus­ges­tat­tet: recht­sprechende Befug­nisse, bera­tende Befug­nisse, recht­sprechende Befug­nisse bei Beamtensachen.

Amtssprachen:
Franzö­sisch, Niederländisch 

Link:

Team GlobDef

Team GlobDef

Seit 2001 ist GlobalDefence.net im Internet unterwegs, um mit eigenen Analysen, interessanten Kooperationen und umfassenden Informationen für einen spannenden Überblick der Weltlage zu sorgen. GlobalDefenc.net war dabei die erste deutschsprachige Internetseite, die mit dem Schwerpunkt Sicherheitspolitik außerhalb von Hochschulen oder Instituten aufgetreten ist.

Alle Beiträge ansehen von Team GlobDef →