Europäische Freihandelsassoziation

Europäische Freihandelszone EFTA

Euro­pean Free Trade Assozi­a­tion (englis­che Beze­ich­nung; Abkürzung EFTA)
Asso­ci­a­tion Europèenne de libre echange (franzö­sis­che Beze­ich­nung; Abkürzung AELE)
Sitz: 9–11 rue de Varem­bé, CH-1211 Genf 20; T 00 41 — 22 / 7 49 11 11, Fax 7 33 92 91

Grün­dung:
Die Europäis­che Frei­han­del­sas­sozi­a­tion wurde 1960 durch Unterze­ich­nung der Kon­ven­tion von Stock­holm gegrün­det.

Mit­glieder (4):
Island, Liecht­en­stein (seit 1991), Nor­we­gen und die Schweiz. Aus­ge­tretene (der EU beige­tretene) Mit­glieder: Däne­mark (1960–72), Großbri­tan­nien (1960–72), Por­tu­gal (1960–86), Öster­re­ich (1960–94), Schwe­den (1960–94), Finn­land (1986–94)

Ziele:
Förderung ein­er kon­tinuier­lich zunehmenden Wirtschaft­stätigkeit, der Vollbeschäf­ti­gung, der Pro­duk­tiv­itätssteigerung, der rationellen Nutzung der Ressourcen, der finanziellen Sta­bil­ität und der steti­gen Steigerung des Lebens­stan­dards in der Frei­han­del­szone.
Gewährleis­tung von gerecht­en Wet­tbe­werb­s­be­din­gun­gen für den Han­del zwis­chen den Mit­gliedsstaat­en.
Abbau von Dis­par­itäten in der Ver­sorgung mit in der Frei­han­del­szone erzeugten Roh­ma­te­ri­alien.
Beitrag zur har­monis­chen Entwick­lung und Ausweitung des Welthandels durch allmäh­lichen Abbau von Han­delshin­dernissen.

Struk­turen:
Der Rat, der sich aus Vertretern der Mit­gliedsstaat­en zusam­menset­zt, leit­et die Frei­han­del­sas­sozi­a­tion. Er bildet das Forum für die Beratun­gen und gemein­samen Beschlüsse. Entschei­dun­gen und Empfehlun­gen erge­hen im all­ge­meinen ein­stim­mig; die Entschei­dun­gen verpflicht­en den Mit­gliedsstaat, Empfehlun­gen diejeni­gen, an die sie sich richt­en. Der Rat tritt zweimal im Monat auf Min­is­ter- oder Beamtenebene zusam­men. De Rat wird von Komi­tees unter­stützt, u.a. für tech­nis­che Han­delshemm­nisse, der Ursprungs- und Zoll­ex­perten, der Han­del­sex­perten, fern­er vom Wirtschaft­skomi­tee, Kon­sul­ta­tivkomi­tee (Unternehmer, Gew­erkschaften, bis fünf Vertreter je Mit­gliedsstaat), Par­la­men­tari­erkomi­tee, Haushalt­skomi­tee u.a. Experten­grup­pen, die von Zeit zu Zeit ein­berufen wer­den, behan­deln Son­der­fra­gen.
Das Sekre­tari­at, das von einem Gen­er­alsekretär geleit­et wird, unter­stützt den Rat, die Komi­tees und die Experten­grup­pen. Es ver­fügt über keine ausübende Gewalt. Die sechs Abteilun­gen des Sekre­tari­ats sind zuständig für Handels‑, Wirtschafts- sowie Inte­gra­tions­fra­gen, Presse und Infor­ma­tion, Ver­wal­tung.

Außen­beziehun­gen
Der europäis­che Wirtschaft­sraum (EWR)
Das 1992 von den EFTA-Mit­gliedsstaat­en und der Europäis­chen Union und ihren Mit­gliedsstaat­en unterze­ich­nete “Abkom­men zur Schaf­fung des Europäis­chen Wirtschaft­sraumes” (EWR) ist 1994 in Kraft getreten. Die Schweiz hat das Abkom­men nicht rat­i­fiziert (Ref­er­en­dum 1992).
Das Abkom­men wird ergänzt durch
Bilat­erale Abkom­men zwis­chen den EFTA-Staat­en und der Europäis­chen Union über die Ein­fuhr einiger land­wirtschaftlich­er Pro­duk­te,
bilat­erale Abkom­men zwis­chen der Europäis­chen Union zum einen mit Nor­we­gen, zum anderen mit Island über den freien Waren­verkehr mit Fis­chen.
Der Ver­trag schließt ein
1. Die vier Frei­heit­en (freier Verkehr von Waren, Dien­stleis­tun­gen, Kap­i­tal und Per­so­n­en),
2. flankierende und hor­i­zon­tale Poli­tiken für Bere­iche wie u.a. Forschung, Bil­dung, Ver­braucher­poli­tik, Umwelt, Sozialpoli­tik.
3. ein Rechtssys­tem, das die Durch­set­zung von gemein­samen Regeln und Vorschriften gewährleis­tet.
Struk­turen
1. der EWR-Rat als höch­stes Entschei­dungs­gremi­um (Mit­glieder des Rates der Europäis­chen Union, Mit­glieder der Europäis­chen Kom­mis­sion, je ein Vertreter eines EFTA-Mit­gliedsstaates).
2. Der Gemein­same EWR-Auss­chuß als Forum für den Mei­n­ungs- und Infor­ma­tion­saus­tausch und als Gremi­um für die Entschei­dungs­find­ung und Beschluß­fas­sung (hohe Beamte der Kom­mis­sion und der Mit­gliedsstaat­en der EU und der EFTA)
3. Der Bera­tende EWR-Auss­chuß (Mit­glieder des Wirtschafts- und Sozialauss­chuss­es, Mit­glieder des EFTA-Kon­sul­ta­tivkomi­tees).
4. Der Gemein­same Par­la­men­tarische EWR-Auss­chuß.
Die EFTA-Mit­gliedsstaat­en grün­den
1. die EFTA-Überwachungs­be­hörde (Erfül­lung der Ver­tragspflicht­en des EWR-Ver­trages durch die Ver­tragspar-teien);
2. den EFTA-Gericht­shof (gemein­same Kon­trolle mit dem Europäis­chen Gericht­shof)
3. den Ständi­gen Auss­chuß der EFTA-Staat­en (Infor­ma­tio­nen, Kon­sul­ta­tio­nen, Vor­bere­itung der Sitzun­gen des Gemein­samen EWR-Auss­chuss­es).

Link:

Team GlobDef

Team GlobDef

Seit 2001 ist GlobalDefence.net im Internet unterwegs, um mit eigenen Analysen, interessanten Kooperationen und umfassenden Informationen für einen spannenden Überblick der Weltlage zu sorgen. GlobalDefenc.net war dabei die erste deutschsprachige Internetseite, die mit dem Schwerpunkt Sicherheitspolitik außerhalb von Hochschulen oder Instituten aufgetreten ist.

Alle Beiträge ansehen von Team GlobDef →