USA — Quo Vadis US-Navy?

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Vertei­di­gungsmin­is­teri­um USA

Dieser Artikel wird mit fre­undlich­er Genehmi­gung der “Marine­Fo­rum — Zeitschrift für mar­itime Fra­gen” veröf­fentlicht.

Das Staats­de­fiz­it der USA hat zwis­chen­zeitlich die 14.000 Mil­liar­den (14 Bil­lio­nen) Dol­lar Marke erre­icht. Alle Parteien sind sich einig, dass es so nicht weit­er gehen kann. Anlässlich der Erhöhung der amerikanis­chen Schulden­gren­ze am 1. August wur­den fol­glich Kürzun­gen in Höhe von 2.100 bis 2.400 Mil­liar­den Dol­lar im Bun­de­shaushalt vereinbart. 

Die Kürzun­gen sind in zwei Aus­gabenkat­e­gorien unterteilt: »Sicher­heit­saus­gaben« und »übrige Aus­gaben«. Die Kat­e­gorie »Sicher­heit­saus­gaben« umfasst sowohl das Vertei­di­gungsmin­is­teri­um wie auch das Vet­er­a­nen­min­is­teri­um, das Min­is­teri­um für Heimatschutz, die Atom­sicher­heits­be­hörde, die Geheim­di­en­ste sowie das Außen­min­is­teri­um. Es wird erwartet, dass der weitaus größte Teil der Kürzun­gen in dieser Kat­e­gorie beim Vertei­di­gungsmin­is­teri­um vorgenom­men wird. 

Die Eta­tre­duzierun­gen sollen über zehn Jahre hin­weg in den Fiskal­jahren 2012 bis 2021 durchge­führt wer­den. Sie wer­den in zwei Schrit­ten festgelegt. 

Im ersten Schritt wurde Anfang August beschlossen, über zehn Jahre hin­weg 917 Mil­liar­den Dol­lar aus der Etat­pla­nung zu schnei­den. Hier­von ent­fall­en 350 Mil­liar­den Dol­lar auf den Vertei­di­gungse­tat. Weit­ere Kürzun­gen in Höhe von 1.500 Mil­liar­den Dol­lar sollen bis zum 23. Novem­ber durch ein über­parteilich­es Komi­tee fest­gelegt wer­den. Es ste­ht dem Auss­chuss frei festzule­gen, wie hoch der Anteil der Vertei­di­gungsaus­gaben im Rah­men dieser zweit­en Kürzungsrunde aus­fall­en soll, doch wird all­ge­mein erwartet, dass das Pen­ta­gon deut­lich weniger als die Hälfte der Ein­bußen tra­gen muss. 

Falls sich die Auss­chuss­mit­glieder aber nicht auf die Verteilung der Kürzun­gen unter den ver­schiede­nen Ressorts eini­gen kön­nen – oder falls der Kongress den Vorschlä­gen des Komi­tees nicht bis zum 23. Dezem­ber zus­timmt – wer­den ab 2013 automa­tisch Kürzun­gen in Höhe von 1.200 Mil­liar­den Dol­lar in Kraft treten. Die Hälfte dieser automa­tis­chen Kürzun­gen würde den Sek­tor Sicher­heit­saus­gaben betr­e­f­fen. Je nach­dem, wie die Etatver­hand­lun­gen aus­fall­en, dro­hen dem Pen­ta­gon im schlimm­sten Fall also bis zu 950 Mil­liar­den Dol­lar Aus­fall im Zeitraum 2012 bis 2021. 

Zur Ori­en­tierung: Der Basisvertei­di­gung­shaushalt (also ohne Berech­nung der Kosten für laufende Ein­sätze in Irak oder in Afghanistan) betrug im Fiskal­jahr 2010 rund 530 Mil­liar­den Dol­lar. Auf­grund des parteipoli­tis­chen Stre­its zwis­chen Repub­likan­ern und Demokrat­en kon­nte 2011 über­haupt kein Vertei­di­gungse­tat ver­ab­schiedet wer­den, woraufhin das Pen­ta­gon im Fiskal­jahr 2011 durch eine so genan­nte »kon­tinuier­liche Res­o­lu­tion« des Kon­gress­es Gelder in Vor­jahreshöhe bewil­ligt bekam. 

Die nun vorge­se­henen Kürzun­gen beziehen sich allerd­ings nicht auf den aktuellen Etat, son­dern auf die langfristig geplanten Etat­sätze des Pen­tagons, die bis­lang jährliche Steigerun­gen von mehreren Prozent vor­sa­hen. Beispiel­sweise hat­te die Regierung für Fiskal­jahr 2012 ursprünglich einen Pen­ta­gon- Basise­tat von 553 Mil­liar­den Dol­lar beantragt, was eine nom­i­nale Anhebung um cir­ca 4,3 Prozent gegenüber dem let­zten bewil­ligten Etat entsprach. Bis 2015 sollte der Wehre­tat nach bish­eriger Pla­nung auf 620 Mil­liar­den Dol­lar anwachsen. 

Die im August beschlossene erste Kürzungsrunde in Höhe von 350 Mil­liar­den Dol­lar bewirkt für sich also keine echte Reduzierung des Vertei­di­gung­shaushalts, son­dern eine mehrjährige »Null­runde« ohne Etat­steigerung. Angesichts der Tat­sache, dass die Vertei­di­gungsaus­gaben – ob Personal‑, Wartungs‑, Betriebs- oder Beschaf­fungskosten – fasst alle wesentlich schneller als die Infla­tion­srate steigen, bedeutet aber bere­its eine Null­runde eine de fac­to Kürzung. 

Die Auswirkun­gen kön­nten zum Teil durch Ratio­nal­isierungs­maß­nah­men der Stre­itkräfte abge­fan­gen wer­den. Falls wesentliche Ein­schnitte über die 350 Mil­liar­den hin­aus beschlossen wer­den, muss aber mit ein­er merk­lichen Leis­tungss­chwächung des Mil­itärs gerech­net wer­den, erk­lärte Vertei­di­gungsmin­is­ter Leon Panet­ta am 16. August. Das schlimm­ste aller Szenar­ien, Gesamtkürzun­gen von annäh­ernd 1.000 Mil­liar­den Dol­lar über zehn Jahre, wür­den ern­sthafte Lück­en in die Vertei­di­gungs­fähigkeit der USA reißen, warnte Panetta. 

Noch ste­ht nicht fest, wie die beschlosse­nen und poten­ziellen Kürzun­gen inner­halb des Mil­itärs verteilt wer­den. Ehe über die Umset­zung der Kürzun­gen entsch­ieden wird, will das Pen­ta­gon eine umfassende Bestand­sauf­nahme der Auf­gaben und Fähigkeit­en der US-Stre­itkräfte vornehmen. Den­noch ste­ht fest, dass die US-Navy ihren Anteil an den Kürzun­gen tra­gen muss. Der repub­likanis­che Sen­a­tor und Vertei­di­gung­sex­perte John McCain, selb­st ein pen­sion­iert­er Mari­ne­of­fizier, erk­lärte Ende Juli einige Tage vor Zus­tandekom­men des Etatbeschlusses: »Meines Eracht­ens kön­nte die Navy auf­grund ihrer kosten­in­ten­siv­en Schiffbau‑, Beschaf­fungs- und Wartungse­tats diejenige Teil­stre­itkraft sein, die am stärk­sten [durch Bud­getkürzun­gen] betrof­fen sein wird.« 

Schon jet­zt herrscht eine rege Debat­te darüber, wo die Navy ihre Kürzun­gen vornehmen wird, und welche Auswirkun­gen diese Kürzun­gen haben werden. 

Muskelschwund?

Bere­its die am 1. August beschlossene erste Kürzungsrunde dürfte die Navy zwin­gen, Per­son­al abzubauen und Schiffe auszu­mustern, erk­lärte der dama­lige Chief of Naval Oper­a­tions (CNO), Admi­ral Gary Roug­head, am 4. August. »Ich glaube, dass einige Änderun­gen an der Kräftestruk­tur vorgenom­men wer­den. Es kön­nten dur­chaus einige [ältere] Schiffe [vorzeit­ig] aus­ge­mustert wer­den, da muss man ein­fach durch«, erk­lärte Roug­head gegenüber der Zeitung San Diego Union-Tri­bune. Per­son­al kön­nte auch abge­baut wer­den. Den­noch würde die Navy trotz dieser »Anpas­sun­gen « imstande sein, ihre bish­eri­gen Auf­gaben weit­ge­hend wahrzunehmen, sagte er. 

Für den Fall, dass das Pen­ta­gon darüber hin­aus weit­ere 600 Mil­liar­den Dol­lar ein­büßen muss, sieht Roug­head grundle­gende Auswirkun­gen auf die Navy voraus. »Dann schnei­den Sie tief in die Muskel­sub­stanz. Das Ergeb­nis wäre eine völ­lig andere Navy, wohl ein völ­lig anderes Mil­itär. Aus­rich­tung, Ein­satzbere­itschaft, Stan­dorte, Umfang.« 

Unter einem solchen Szenario gäbe es vieles, wozu die Navy nicht mehr imstande wäre. Unter anderem müsste die glob­ale Präsenz der Flotte reduziert wer­den, sagte Roug­head. Auch das Ziel, die Flotte von derzeit 285 auf min­destens 313 Schiffe auszubauen, wäre mit Sicher­heit Maku­latur. Die Ausweitung der Flotte sei aber erforder­lich, erk­lärte Admi­ral Roug­head. »Mit 285 Schif­f­en ist die Flotte so klein wie zulet­zt 1916. Und ich glaube, dass unsere glob­alen Auf­gaben damals nicht ganz das waren, was sie heute sind«, erk­lärte er bere­its am 16. Juni. 

U‑Boot der VIR­GINIA-Klasse (Foto: US Navy)

Eine Teil­lö­sung wäre nach Mei­n­ung Roug­heads die ver­stärk­te Ver­wen­dung von Unter­wasser­drohnen. Diese kön­nten einen erhe­blichen Teil der Aufk­lärungs- und Überwachungsauf­gaben übernehmen, die gegen­wär­tig durch Jag­dun­ter­see­boote wahrgenom­men wer­den. Dann kön­nte die Navy mit ein­er kleineren U‑Boot-Flotte auskom­men, erk­lärte der Admiral.