Ukraine — Wiederannäherung an Russland

Mit der Wieder­an­näherung an Rus­s­land hat­te der neue ukrainis­che Präsi­dent Vik­tor Janukow­itsch 2010 ein poli­tis­ches Sig­nal gesetzt. 

Die Neuori­en­tierung bedeutet nun allerd­ings keines­falls, dass nun die gesamte Poli­tik auss­chließlich auf den mächti­gen Nach­barn aus­gerichtet ist – so gern Rus­s­land dies sich­er sehen würde. Erst Ende Mai hat­ten die ukrainis­che und die rus­sis­che Marine die bilat­erale Übung „Far­wa­ter Mira“ durchge­führt; nun find­et eine andere Übung mit „der anderen Seite“ statt. Am 6. Juni hat in Odessa die multi­na­tionale Übung „Sea Breeze 2011“ begonnen — die „größte multi­na­tionale mar­itime Übung dieses Jahres im Schwarzmeer“.

Übun­gen der Serie „Sea Breeze“ gibt es seit 1997. Die Ukraine ist dabei Gast­ge­ber, die US Navy unter­stützt bei Vor­bere­itung und Durch­führung, und Stre­itkräfte aus NATO Staat­en und regionalen Staat­en wer­den zur Teil­nahme ein­ge­laden. Die Ukraine ver­stand die im Rah­men der NATO-Ini­tia­tive „Part­ner­ship for Peace“ durchge­führten Übun­gen früher vor allem auch als Schritt in Rich­tung NATO-Mit­glied­schaft, bis 2009 das von der Rus­s­land-fre­undlichen Oppo­si­tion (Janukow­itsch) dominierte Par­la­ment „Sea Breeze“ die Genehmi­gung ver­weigerte; die Übung musste abge­sagt wer­den. Aus­gerech­net unter Janukow­itsch wurde die Übung 2010 dann aber wieder belebt. Auch wenn NATO-Mit­glied­schaft nun nicht mehr Ziel ist, sieht die Ukraine in „Sea Breeze“ doch eine gute Gele­gen­heit zur Fes­ti­gung regionaler Part­ner­schaften und ihrer Posi­tion in der Region. 

Am noch bis zum 18. Juni andauern­den „Sea Breeze 2011“ nehmen See‑, Luft- und Land­stre­itkräfte aus ins­ge­samt 13 Län­dern teil. Neben den gemein­samen Aus­richtern Ukraine und den USA sind Sol­dat­en aus Aser­bei­d­schan, Alge­rien, Bel­gien, Däne­mark, Deutsch­land, Georgien, Großbri­tan­nien, Maze­donien, Moldaw­ien, Schwe­den und der Türkei nach Odessa angereist. Auch Rus­s­land war ein­ge­laden, hat jedoch als einziger Schwarzmeer­an­rain­er abge­sagt. Dafür hat die rus­sis­che Schwarzmeer­flotte dann ihren FK-Kreuzer KERCH (KARA-Klasse) ins Übungs­ge­bi­et ver­legt, um dort das Geschehen genauestens zu beobacht­en. Bei aktiv­er Teil­nahme hätte man sich­er weit mehr und bessere Infor­ma­tio­nen sam­meln können. 

Im Mit­telpunkt von „Sea Breeze 2011“ ste­hen Anti-Pira­terie Oper­a­tio­nen, aber auf der Agen­da find­en sich auch andere Aspek­te so genan­nter Mar­itime Secu­ri­ty Oper­a­tions sowie Evakuierung von Zivilis­ten, Minen­ab­wehr und amphibis­che Aktiv­itäten. Eine erste Phase sah die Übung­steil­nehmer an Land auf einem Trup­penübungsplatz und im Hafen von Odessa, wo Experten in Sem­i­naren und in der Prax­is mod­erne Tech­niken vorstell­ten, demon­stri­erten und Ein­blicke in ihre jew­eili­gen nationalen Ver­fahren gaben. Als The­men wur­den u.a. Kon­voisicherung, Ver­mei­dung von Spreng­fall­en, Fahrzeugkon­trolle an Check­points, nicht-tödliche Kampftech­niken, Tauchere­in­satz genan­nt. Mit dem Aus­laufen aller beteiligten Schiffe und Boote aus Odessa begann dann am 14. Juni die zweite (aktive) Phase von „Sea Breeze 2011“. Minen­ab­wehrfahrzeuge geleit­eten die Teil­nehmer zunächst durch einen minen­freien Kanal; anschließend ver­legten die Ein­heit­en vor die nahe Küste, wo bei ein­er See­landung die „Ver­nich­tung eines Piraten­stützpunk­tes“ auf dem Pro­gramm stand. Abschließen­der Höhep­unkt soll ein Szenario wer­den, das sämtliche Teil­nehmer einbindet. 

Sea Breeze 2011 Bildquelle: US Navy

MONTEREY Bildquelle: US Navy

Rus­sis­ch­er Ärg­er entzün­det sich vor allem an der Teil­nahme des US-Kreuzers MONTEREY. Die speziell für die Abwehr bal­lis­tis­ch­er Flugkör­p­er aus­gerüstete MONTEREY hat­te im März zu einem mehrmonati­gen Ein­satz in europäis­che Gewäss­er ver­legt, der den Beginn europäis­ch­er seegestützter Raketen­ab­wehr “Euro­pean Phased Adap­tive Approach“ (EPAA) markiert. Die erste Phase des EPAA dient der Her­stel­lung ein­er Anfangs­fähigkeit (Ini­tial Capa­bil­i­ty) zum Schutz Südeu­ropas gegen bal­lis­tis­che Flugkör­p­er aus dem Bere­ich des Nahen und Mit­tleren Ostens. Rus­s­land hat seit jeher Vor­be­halte gegen die Sta­tion­ierung von US-Raketen­ab­wehrsys­te­men in Europa, moniert sie als bloßen Ver­such, die nuk­leare Abschreck­ung zu unter­laufen, während natür­lich die NATO-Schwarzmeer­an­rain­er Bul­gar­ien und Rumänien das Pro­jekt ein­er Raketen­ab­wehr vor ihren Küsten durch­weg begrüßen. 

Die Teil­nahme der MONTEREY an „Sea Breeze 2011“ zeigt, dass die Ukraine hier einen eher prag­ma­tis­chen Kurs ver­fol­gt, sich für keine Seite vor den Kar­ren span­nen lässt. Rus­s­land find­et sich in der unan­genehmen Zwick­müh­le, ein­er­seits laut­stark protestieren zu „müssen“, dabei aber zugle­ich nicht seinen ger­ade erst neu gewonnenen Region­al­part­ner Ukraine wieder zu ver­prellen. Der Koop­er­a­tion bei­der Regional­mari­nen wird dies kaum Abbruch tun. Schon in den näch­sten Wochen wollen die ukrainis­che Marine und die rus­sis­che Schwarzmeer­flotte ein gemein­sames Flugkör­per­schießen durch­führen. Dann wer­den sich auch die jet­zt bei „Sea Breeze 2011“ noch recht hoch gehen­den Wellen wieder beruhigt haben. 

In Koop­er­a­tion mit “Marine­Fo­rum — Zeitschrift für mar­itime Fra­gen”

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