Neuseeland — Neues Weißbuch für die zukünftige Sicherheits- und Verteidigungspolitik

Erst­mals seit 13 Jahren (1997) set­zt ein neues Weißbuch wieder Akzente für die zukün­ftige Sicher­heits- und Vertei­di­gungspoli­tik Neusee­lands.
Das Defence White Paper set­zt die Para­me­ter für die kom­menden 25 Jahre. Es betont neben der Part­ner­schaft zu den USA vor allem die enge Anbindung an den Region­al­nach­barn Aus­tralien, erk­lärt aber zugle­ich, dass bei­de Län­der in ihren Fähigkeit­en weit­er auseinan­der driften wer­den, da Aus­tralien ungle­ich mehr in seine Vertei­di­gung investiere. Den­noch sei auch für Neusee­land klar, dass seine Stre­itkräfte nicht nur den sicher­heit­spoli­tis­chen Bedin­gun­gen im Süd­paz­i­fik gerecht wer­den müssten, son­dern darüber hin­aus auch einen glaub­haften Beitrag zu Sicher­heit und Sta­bil­ität in ganz Asien leis­ten müssten. Dies erfordere u.a. den Aus­bau von Fähigkeit­en zu Überseeein­sätzen. Für Neusee­land sei zwar ein Krieg zur Lan­desvertei­di­gung in den kom­menden 25 Jahren unwahrschein­lich; man müsse aber mehr als zuvor in den Schutz von Ressourcen in den Wirtschaft­szo­nen investieren. Ein weit­eres Prob­lem sei zunehmende ille­gale Einwanderung. 

Die Vertei­di­gungsaus­gaben (2010/11 ca. 1,6 Mrd. Euro) sollen um jährlich etwa 250 Mio. Euro gekürzt wer­den (die poli­tis­che Oppo­si­tion bezweifelt dass dies möglich sein wird). Zugle­ich seien die ver­füg­baren Mit­tel neu zu pri­or­isieren und verteilen, um in der „Front-Line“ unverzicht­bare Fähigkeit­en zu erhal­ten bzw. wo nötig zu schaf­fen. Eine „Val­ue for Money“-Studie habe gezeigt, dass jed­er einzelne Sol­dat jährlich etwa 10.000 Euro mehr koste als ein in gle­ich­er Tätigkeit einge­set­zter Zivilist. Das Bestreben sei dem­nach, wo immer möglich (Zielvor­gabe: 1.400) bish­er mil­itärische Dien­st­posten mit Zivilis­ten zu beset­zen. Als Beispiele wer­den Fotografen, Mil­itär­musik­er, Com­put­er­fach­leute oder Muse­umsper­son­al genan­nt. „Wenn finanzier­bar“, sollen eine etwa 800 Mann starke “Com­bined Arms Task Group” aller drei Teil­stre­itkräfte aufgestellt und die Fähigkeit­en zu Aufk­lärung und Nachricht­engewin­nung erhöht werden. 

Bei den im Weißbuch genan­nten Rüs­tung­spro­jek­ten find­en sich auch Angaben zur Marine. Deren zwei älteste Schiffe, das Taucher­hil­f­ss­chiff MANAWANUI (Bj.1979) und das Ver­mes­sungss­chiff RESOLUTION (Bj. 1989), sollen durch ein als „Lit­toral War­fare Sup­port Ship” beze­ich­netes neues Schiff erset­zt wer­den. Für die ger­ade erst in Dienst gestell­ten zwei Off­shore Patrol Ves­sel der OTA­GO-Klasse und die vier eben­falls neuen Inshore Patrol Ves­sel wird schon jet­zt über eine Kampfw­ert­steigerung von Waf­fen und Sen­soren nachgedacht. Der Flot­ten­tanker ENDEAVOUR entspricht nicht mehr inter­na­tionalen Umwelt­stan­dards und soll durch ein Mehrzweckschiff erset­zt wer­den, das auch Auf­gaben im Mil­i­tary Sealift wahrnehmen kann. Die zwei Fre­gat­ten der ANZAC-Klasse sollen „am Ende ihrer Leben­szeit“ durch Neubaut­en erset­zt wer­den (bei angenomme­nen etwa 25 Jahren Nutzungs­dauer wäre dies nach 2020). 

Für die mit mar­iti­men Auf­gaben von der Luft­waffe betriebe­nen Seefer­naufk­lär­er P‑3 Ori­on ist noch ein­mal eine Mod­ernisierung geplant. Zu ihrer Ergänzung sollen „Short Range Mar­itime Patrol Air­craft” beschafft werden. 

Das jet­zt von der Regierung veröf­fentlichte Weißbuch gibt zwar die Para­me­ter für die näch­sten 25 Jahre vor. Das bedeutet aber nicht zugle­ich, dass es ein näch­stes Weißbuch erst in 2035 geben wird. Tat­säch­lich ist der näch­ste Defence Review schon für 2015 geplant. 

In Koop­er­a­tion mit “Marine­Fo­rum — Zeitschrift für mar­itime Fra­gen

Marineforum

Alle Infor­ma­tio­nen entstam­men frei zugänglichen Quellen.

Team GlobDef

Seit 2001 ist GlobalDefence.net im Internet unterwegs, um mit eigenen Analysen, interessanten Kooperationen und umfassenden Informationen für einen spannenden Überblick der Weltlage zu sorgen. GlobalDefence.net war dabei die erste deutschsprachige Internetseite, die mit dem Schwerpunkt Sicherheitspolitik außerhalb von Hochschulen oder Instituten aufgetreten ist.

Alle Beiträge ansehen von Team GlobDef →