Iran — Fortschreibung Stand 13. Mai 2012

Die über­raschende Bil­dung ein­er Regierung der nationalen Ein­heit in Israel hat primär sich­er innen­poli­tis­che Hin­ter­gründe. Einige Medi­en weisen aber darauf hin, dass auch schon vor früheren mil­itärischen Kon­flik­ten die jew­eili­gen Regierun­gen in Israel immer bemüht waren, für ihre mil­itärischen Ziele eine möglichst bre­ite poli­tis­che Unter­stützung zu find­en und die Oppo­si­tion in ein­er großen Koali­tion mit ins Boot zu holen. Dies ist auch im vor­liegen­den Fall grund­sät­zlich nicht auszuschließen, aber nach wie vor gibt es kein­er­lei Anze­ichen dafür, dass ein prä-emp­tiv­er Mil­itärschlag gegen iranis­che Atom­an­la­gen bevor ste­ht. Zunächst ein­mal wird man weit­er­hin den diplo­ma­tis­chen Spiel­raum voll auss­chöpfen und sich­er wohl auch den Beginn der Sank­tio­nen (und eine erste Bew­er­tung ihres möglichen Erfolges) abwarten wollen.

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MAKIN ISLAND Amphibi­ous Ready Group läuft ab (Foto: US Navy)

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Zur Abschwächung der Auswirkun­gen des von EU und USA beschlosse­nen, am 1. Juli in Kraft tre­tenden Ölem­bar­gos und ander­er bere­its ver­hängter Finanzsank­tio­nen hat das iranis­che Ölmin­is­teri­um am 9. Mai pri­vat­en iranis­chen Ölge­sellschaften die Genehmi­gung erteilt, bis zu 20 % des iranis­chen Rohöls „über ihre Kanäle“ zu verkaufen – mit finanzieller Abwick­lung über nicht-staatliche Banken. Bish­er lag der iranis­che Ölex­port auss­chließlich in staatlich­er Hand, aber die Sank­tio­nen gegen iranis­che Banken machen Empfängern inzwis­chen eine Bezahlung von Ölliefer­un­gen nahezu unmöglich. Bei zunehmenden Schwierigkeit­en, seine Ölimporte wie üblich mit US-Dol­lar zu bezahlen, will Chi­na sein aus dem Iran bezo­genes Rohöl kün­ftig mit der Lan­deswährung Yuan bezahlen.

Großbri­tan­nien sucht in der EU ange­blich nach Möglichkeit­en, die beschlosse­nen Sank­tio­nen so abzuschwächen (oder um sechs Monate zu ver­schieben), dass eine Ver­sicherung von nicht dem EU/US-Embar­go unter­liegen­den aus­ländis­chen Tankern möglich bleibt. Die 95% aller Tanker weltweit ver­sich­ernde Lloyds hat ihren Sitz in Lon­don – also in der EU — und darf damit mit Inkraft­treten des Embar­gos keine iranis­ches Öl trans­portieren­den Schiffe mehr ver­sich­ern, selb­st wenn deren Flaggen­staat­en wie Indi­en, Japan oder Süd­ko­rea sich dem Embar­go gar nicht angeschlossen haben. Als Grund für ihren Vorstoß nen­nt die britis­che Regierung „Sor­gen um erhe­blich steigende Ölpreise in ohne­hin wirtschaftlich sehr anges­pan­nter Zeit“.

Die mil­itärische Lage im und um den Per­sis­chen Golf ist ruhig und bleibt im Wesentlichen unverän­dert von Rou­ti­ne­op­er­a­tio­nen und Ablö­sun­gen gekennze­ich­net.

Völ­lig unbe­hel­ligt von der iranis­chen Marine oder Booten des IRGC (Pas­daran See) ist der US-Flugzeugträger ABRAHAM LINCOLN am 1. Mai durch die Straße von Hor­muz in den Per­sis­chen Golf ein­ge­laufen; auch iranis­chen Medi­en war die Pas­sage des US-Trägers keine Schlagzeile wert. Der Flugzeugträger ENTERPRISE hat am 1. Mai im Ara­bis­chen Meer mit Kampf­flugzeugein­sätzen (täglich etwa 30 Sor­ties) zur Unter­stützung von Oper­a­tion „Endur­ing Free­dom“ (Afghanistan) begonnen. Der Flugzeugträger CARL VINSON ist noch immer nicht in die Region zurück gekehrt; das Schiff operiert mit sein­er Ein­satz­gruppe derzeit im Zuständigkeits­bere­ich der 7. US-Flotte im süd­west­lichen Paz­i­fik.

Der amphibis­che Träger IWO JIMA hat am 3. Mai den Suezkanal süd­laufend passiert, am 5. Mai im südlichen Roten Meer/Golf von Aden die Amphibi­ous Ready Group um die MAKIN ISLAND abgelöst und ist am 7. Mai zu einem Hafenbe­such in Dschid­da (Sau­di Ara­bi­en) ein­ge­laufen. Die seit Novem­ber 2011 im Ein­satz befind­liche Ein­satz­gruppe mit der MAKIN ISLAND ist inzwis­chen aus der Region abge­laufen und hat den Rück­marsch nach San Diego ange­treten.

Seit dem 9. Mai find­et in Jor­danien die drei­wöchige Großübung „Eager Lion 2012“ statt. Ins­ge­samt 10.000 Sol­dat­en aus Jor­danien, den USA und 15 anderen regionalen Län­dern (Syrien ausgenom­men) üben mit Luft- und Landtrup­pen, Marine­in­fan­terie (möglw. sind hier Teile der IWO JIMA Amphibi­ous Ready Group einge­bun­den) und Spe­cial Forces, wobei das Übungs­ge­bi­et vom Golf von Aqa­ba bis an die syrische Gren­ze reicht. In ein­er kün­stlichen Übungs­geo­gra­phie ist Jor­danien dabei in drei fik­tive Staat­en (BLUE, RED, ORANGE) unterteilt. Die Aus­richter beto­nen, die Übung sei als jährlich­es Vorhaben seit weit mehr als einem Jahr geplant und habe kein­er­lei Bezug zu realen Vorgän­gen in der Region oder ziele gar auf einen spez­i­fis­chen poten­tiellen Geg­n­er..

Um „drin­gen­den Bedarf im Zuständigkeits­bere­ich des US Cen­tral Com­mand“ zu deck­en, beschafft die US Navy zusät­zliche Minen­ab­wehrdrohnen SeaFox des deutschen Her­stellers ATLAS Elek­tron­ik.

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