Bewährungsprobe für die Modernisierung der Bundeswehr

von Peter Boß­dorf

Es ist nun zehn Jahre her, dass Wladimir Putin die Teil­nehmer der Münch­n­er Sicher­heit­skon­ferenz mit einem kon­fronta­tiv­en Redeauftritt ver­störte. Eine der­art undiplo­ma­tis­che Rhetorik passte nicht zum Bild des Sta­bil­itätspart­ners, das man sich zu diesem Zeit­punkt noch vom Kremlchef machte. Die Aufre­gung ver­flüchtigte sich jedoch rasch. Die Kas­san­drarufe, man solle vielle­icht ein­mal darüber nach­denken, wie sta­bil und sich­er die Lage an der Ost­flanke der NATO ist und ob das Bünd­nis wohl angemessen aufgestellt wäre, ver­hall­ten. Erst die Ukraine-Krise sollte ein Umdenken aus­lösen.

Dieser Artikel wird mit fre­undlich­er Genehmi­gung der „Marine­Fo­rum – Zeitschrift für mar­itime Fra­gen“ veröf­fentlicht.
Marineforum

Putins Rede war aber nicht die einzige ver­tane Chance für einen kri­tis­chen Blick auf den Zus­tand des Bünd­niss­es. Eine weit­ere bot sich im Juni 2011. Der schei­dende US-Vertei­di­gungsmin­is­ter Robert Gates stat­tete dem NATO-Haup­tquarti­er in Brüs­sel einen Abschieds­be­such ab, um vor hochrangi­gen Repräsen­tan­ten der Mit­gliedsstaat­en das Faz­it aus sein­er Amt­szeit zu ziehen. Seine Rede war, wenn auch aus anderen Grün­den, nicht weniger ver­störend als Putins Auftritt in München und blieb genau­so fol­gen­los.

Gates las den Europäern die Leviten und malte die Zukun­ft des Bünd­niss­es in düsteren Far­ben. Der Libyen-Krieg hätte gezeigt, wie es um die mil­itärischen Fähigkeit­en der europäis­chen Ver­bün­de­ten wirk­lich bestellt wäre. Manche von ihnen seien nach dem ein­stim­mi­gen Beschluss zur Inter­ven­tion erst gar nicht in der Lage gewe­sen, Trup­pen zu stellen, und jene, die dazu bere­it waren, hät­ten selb­st gegen diesen weit unter­lege­nen Geg­n­er eine Durch­hal­te­fähigkeit von nicht mehr als drei Wochen gehabt. Die NATO sei zu ein­er Zwei-Klassen-Allianz verkom­men, in der die einen wil­lens wären, mil­itärisch zu han­deln, und die anderen nur auf Gespräche und Peace­keep­ing aus seien. Wenn dieser Trend nicht gestoppt würde, wenn die Europäer nicht endlich bere­it seien, mehr in ihre mil­itärischen Fähigkeit­en zu investieren, dürften sie sich nicht wun­dern, wenn eine neue Gen­er­a­tion amerikanis­ch­er Poli­tik­er, die nicht mehr von den Erfahrun­gen des Kalten Krieges geprägt wäre, das Inter­esse an der NATO ver­löre.

Don­ald Trump ist zwar sich­er kein Repräsen­tant dieser „neuen Gen­er­a­tion“, aber die Skep­sis gegenüber der NATO, die aus seinen Aus­sagen immer wieder her­ausklingt, fällt nicht aus dem Rah­men dessen, was in den ver­gan­genen Jahren auf der anderen Seite des Atlantiks zu hören war. Das beson­ders Bedauer­liche an dieser Kri­tik ist, dass sie sich mit Argu­menten kaum entkräften lässt. Wenn die Europäer aufrichtig sind, kön­nen sie nur eingeste­hen, dass sie tat­säch­lich über Jahrzehnte Friedens­div­i­den­den ein­fahren und Sparzwän­gen fol­gen kon­nten, weil sie sich als Trit­tbret­tfahrer der kollek­tiv­en Sicher­heit auf die Amerikan­er ver­lassen durften. Allerd­ings sollte der Fair­ness hal­ber auch nicht vergessen wer­den, dass die langjährige Fokussierung auf friedenser­hal­tende und Sta­bil­isierung­sop­er­a­tio­nen transat­lantis­ch­er Kon­sens in der NATO war – und dafür weniger Ressourcen als für die Bünd­nisvertei­di­gung zur Ver­fü­gung ste­hen mussten.

Der Appell der Amerikan­er, dass die Europäer mehr in ihre Vertei­di­gung investieren müssen, ist ernst zu nehmen. Die Weichen für eine Abkehr vom Kaputts­paren der Stre­itkräfte wur­den aber bere­its gestellt, bevor Trump auf der poli­tis­chen Bild­fläche erschien. NATO-Gen­er­alsekretär Jens Stoltenberg kon­nte vor kurzem in seinem Jahres­bericht bilanzieren, dass die Bünd­nis­part­ner 2016 ihre Aus­gaben um 3,8 Prozent gegenüber dem Vor­jahr gesteigert haben. Diese Entwick­lung wird sich fort­set­zen, und Deutsch­land ist mit der ein­geleit­eten Trendwende ein Vor­re­it­er. Der Vertei­di­gung­shaushalt wächst. Eine umfassende Mod­ernisierung der materiellen Ausstat­tung ist angestoßen.

Ein beson­der­er Schw­er­punkt wird dabei auf den Erhalt und Aus­bau der mar­iti­men Fähigkeit­en gelegt. Dies ist die logis­che Kon­se­quenz aus der sicher­heit­spoli­tis­chen Lage­beurteilung, die die Bun­deskan­z­lerin auf der 10. Nationalen Mar­iti­men Kon­ferenz im April vor­ge­tra­gen hat. Die Außen­gren­zen, die wir heute zu schützen haben, sind nicht mehr unsere nationalen, son­dern durch den Schen­gen-Raum definiert. Die Her­aus­forderun­gen, die es an ihnen zu meis­tern gilt, sind zu einem großen Teil eine Auf­gabe für Seestre­itkräfte im Zusam­men­wirken mit der Gren­zschutzpolizei der EU.

Das zweite Los der Korvette K130 ist in diesem Zusam­men­hang – neben anderen wie dem Mehrzweck­kampf­schiff MKS180 – ein zen­trales Vorhaben, damit Deutsch­land sein­er gewach­se­nen Ver­ant­wor­tung für die mar­itime Sicher­heit Europas zeit­nah noch bess­er gerecht wer­den kann. Auch in der öffentlichen Wahrnehmung hat es einen beson­deren Stel­len­wert. Der poli­tis­che Wille, es auf den Weg zu brin­gen, ist stark, und Mit­tel zu sein­er Finanzierung sind avisiert. Nun kommt es darauf an, dass der öffentliche Auf­tragge­ber und die Indus­trie zu prak­tik­ablen Verträ­gen zusam­men­find­en. Gelänge dies in dem angestrebten ambi­tion­ierten Zeitrah­men, ließe sich von einem Sig­nal sprechen. Man dürfte den weit­eren Mod­ernisierungsvorhaben der Bun­deswehr mit Opti­mis­mus ent­ge­gense­hen.