Deutsche Marinestreitkräfte im Mittelmeer – ein notwendiges Engagement!

Thorsten Käh­ler

Die Bun­desre­pub­lik Deutsch­land beteiligt sich derzeit an drei durch den Deutschen Bun­destag man­datierten Ein­sätzen im Mit­telmeer. Darüber hin­aus unter­stützen deutsche Mari­neschiffe auf Grund­lage eines Beschlusses des NATO-Rates Griechen­land und die Türkei im Rah­men der Teil­nahme an den Ständi­gen Ein­satzver­bän­den der NATO in der Bewäl­ti­gung der Flüchtlingskrise in der Ägäis. Derzeit hat die Deutsche Marine zwei Fre­gat­ten und eine Korvette mit rund 450 Sol­datin­nen und Sol­dat­en im Mit­telmeer im Ein­satz. Hierzu kom­men ein Logis­tikkontin­gent auf Zypern und Stab­sof­fiziere im UNIFIL Haup­tquarti­er im Libanon. Soweit die Fak­ten­lage.

Was ist nun das spez­i­fis­che Inter­esse am Mit­telmeer? Haben wir vor unser­er eige­nen Haustür, ins­beson­dere in der Ost­see, nicht schon genü­gend Auf­gaben im Rah­men der Lan­des- und Bünd­nisvertei­di­gung, die unsere ungeteilte Aufmerk­samkeit erfordern? An dieser Stelle lohnt es sich, von Europa nach außen zu blick­en. Wir stellen fest, dass wir an drei Seit­en von Wass­er umgeben sind. Die See bietet uns Schutz und zugle­ich Gestal­tung­sop­tio­nen zur Umset­zung unser­er nationalen Inter­essen.

Dieser Artikel wird mit fre­undlich­er Genehmi­gung der „Marine­Fo­rum – Zeitschrift für mar­itime Fra­gen“ veröf­fentlicht.
Marineforum

Deutsch­land ist Pro­duzent von Hochtech­nolo­gieerzeug­nis­sen. Unsere Pro­duk­te verkaufen wir mit großem Erfolg in alle Welt. Um erfol­gre­ichen Han­del betreiben zu kön­nen, bedarf es sicher­er Han­del­swege. Durch das Mit­telmeer ver­läuft eine bedeu­tende Achse des weltweit­en Han­dels. Zugle­ich ist das Mit­telmeer die See­gren­ze zum afrikanis­chen Kon­ti­nent und zum Krisen­bo­gen vom Atlantik bis zum Schwarzen Meer. Unkon­trol­lierte Massen­mi­gra­tion, län­derüber­greifende organ­isierte Krim­i­nal­ität, Ter­ror­is­mus sind Entwick­lun­gen, die auch Deutsch­land betr­e­f­fen und auf die wir reagieren müssen.

Deutsch­land ist Mit­glied der NATO, der Europäis­chen Union und der Vere­in­ten Natio­nen. Es existiert eine inter­na­tionale Erwartung­shal­tung, dass Deutsch­land sich neben dem Beitrag zur Lan­des- und Bünd­nisvertei­di­gung mil­itärisch auch zur Bewahrung von Frieden, Sicher­heit und Sta­bil­ität engagieren muss. Ein Deutsch­land auss­chließlich als nicht­mil­itärische Friedens­macht würde außer­halb unser­er Lan­des­gren­zen auf Unver­ständ­nis und Ablehnung stoßen. Allerd­ings sind wir als sou­veräne Nation frei zu entschei­den, an welchen multi­na­tionalen Mis­sio­nen wir uns beteili­gen wollen.

Deutsche mar­itime Präsenz im Mit­telmeer hat es schon während des ersten Golf- Krieges, des Zer­falls des Vielvölk­er­staates Jugoslaw­ien und als Folge der Ter­ro­ran­schläge vom Sep­tem­ber 2001 gegeben. Sie set­zt sich mit den aktuellen Ein­sätzen und Oper­a­tio­nen fort, deren Ratio­nal nach­fol­gend kurz beschrieben wer­den soll.

Unser langjähriges Engage­ment vor der Küste des Libanon im Rah­men der Oper­a­tion UNIFIL (Unit­ed Nations Inter­im Forces In Lebanon) der Vere­in­ten Natio­nen hat den See­gren­zen des Lan­des eine sta­bile Sicher­heit­slage in ein­er insta­bilen Region gebracht. Durch Unter­stützung der libane­sis­chen Stre­itkräfte mit Aus­rüs­tung und Aus­bil­dung soll das Land langfristig in die Lage ver­set­zt wer­den, seine See­gren­zen selb­st zu schützen. Die Deutsche Marine ist hier­an maßge­blich beteiligt.

Nach dem Unter­gang eines Flüchtlingss­chiffes mit mehr als 500 Toten zwis­chen Tune­sien und Sizilien am 19. April 2015 hat die deutsche Poli­tik ein Zeichen human­itär­er Hil­fe geset­zt. Der auf dem Rück­weg von ein­er Umrun­dung Afrikas befind­liche Ein­satzaus­bil­dungsver­band der Marine wurde beschle­u­nigt in das Seege­bi­et vor Libyen und Tune­sien beordert. Auf­trag: In Seenot ger­atene Flüchtlinge vor dem Tod zu bewahren. Aus der human­itären Hil­fe ist die „Oper­a­tion Sophia“ der Europäis­chen Union mit einem wesentlich erweit­erten Auf­gaben­spek­trum gewor­den. Inzwis­chen geht es um weit mehr als human­itäre Hil­fe. Es geht um die Bekämp­fung der Schleuserkrim­i­nal­ität auf Hoher See, die Unterbindung von Waf­fen­schmuggel bis hin zur Aus­bil­dung der libyschen Küstenwache.

Keine Auf­gabe deutsch­er Marinestre­itkräfte ist es, Flucht und unkon­trol­lierte Migra­tion zu ver­hin­dern. Deren Ursachen kann nur durch Schaf­fung akzept­abler Leben­sum­stände in den Heimatlän­dern begeg­net wer­den.

Die Präsenz von Schif­f­en ein­er Ständi­gen Ein­satz­gruppe der NATO in der Ägäis, um die Ein­hal­tung des Flüchtlingsabkom­mens mit der Türkei an der Nah­stelle zwis­chen der griechis­chen Insel­welt und dem türkischen Fes­t­land zu unter­stützen, ist poli­tisch hoch pri­or­isiert. Auch hier sind Schiffe der Deutschen Marine im Ein­satz.

Die Antwort auf die ein­gangs gestellte Frage liegt also auf der Hand. Es sind nüchterne poli­tis­che und sicher­heit­spoli­tis­che Über­legun­gen, die unsere mar­itime Präsenz im Mit­telmeer begrün­den. Unser Engage­ment mit Ver­bün­de­ten und Part­nern unter dem Kom­man­do der NATO, der Europäis­chen Union und der Vere­in­ten Natio­nen ist sicht­bares Zeichen eines gemein­samen Beitrages für die Sicher­heit in der Region und für Europa. Es dient damit unseren nationalen Inter­essen. Natür­lich vergessen wir darüber nicht unsere Verpflich­tun­gen im Nor­den und in der Ost­see. Der Neubau von fünf für die Rand­meerkriegs­führung opti­mierten Korvet­ten set­zt ein deut­lich­es Zeichen.

Kurz­fas­sung
 Thorsten Kähler
Artikelüber­schrift
Thorsten Käh­ler
Erk­lärung
Deutsch­land ist Pro­duzent von Hochtech­nolo­gieerzeug­nis­sen. Unsere Pro­duk­te verkaufen wir mit großem Erfolg in alle Welt. Um erfol­gre­ichen Han­del betreiben zu kön­nen, bedarf es sicher­er Han­del­swege. Durch das Mit­telmeer ver­läuft eine bedeu­tende Achse des weltweit­en Han­dels. Zugle­ich ist das Mit­telmeer die See­gren­ze zum afrikanis­chen Kon­ti­nent und zum Krisen­bo­gen vom Atlantik bis zum Schwarzen Meer. Unkon­trol­lierte Massen­mi­gra­tion, län­derüber­greifende organ­isierte Krim­i­nal­ität, Ter­ror­is­mus sind Entwick­lun­gen, die auch Deutsch­land betr­e­f­fen und auf die wir reagieren müssen.
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