China und seine Ambitionen in der Arktis

(Dr. Sybille Reinke de Buitra­go arbeit­et am Insti­tut für Friedens­forschung und Sicher­heit­spoli­tik an der Uni­ver­sität Ham­burg (IFSH) zu inter­na­tionalen Beziehun­gen, Sicher­heit­spoli­tik und Friedens- und Kon­flik­t­forschung)

In den let­zten Jahren ist eine erhöhte Aufmerk­samkeit auf die Ark­tis zu beobacht­en. Der Haupt­grund dafür liegt im Kli­mawan­del und den Verän­derun­gen, die er erzeugt, sowie in den Aktio­nen ver­schieden­er Staat­en mit Blick auf ihre Inter­essen in der Region. So brin­gen die kli­ma­tis­chen Verän­derun­gen neue Chan­cen zur Gewin­nung wichtiger Ressourcen, neue und kürzere Han­del­srouten für die Schiff­fahrt sowie Aktiv­itäten aller Art, inklu­sive des Touris­mus in der Region.

Dieser Artikel wird mit fre­undlich­er Genehmi­gung der „Marine­Fo­rum – Zeitschrift für mar­itime Fra­gen“ veröf­fentlicht.
Marineforum

Allerd­ings wer­den von staatlich­er Seite auch neue Gebi­et­sansprüche gestellt, und der zukün­ftig leichtere Zugang zur Ark­tis wird von eini­gen Anrain­er­staat­en als klare Ein­schränkung ihrer Sicher­heit betra­chtet (Anrain­er­staat­en sind Däne­mark, Kana­da, Nor­we­gen, Rus­s­land und die USA). Zusam­men mit den neuen Möglichkeit­en schafft der Kli­mawan­del ein neues Desta­bil­isierungspoten­zial. So haben einige Anrain­er­staat­en die Bedeu­tung der Region in ihrer Sicher­heits- und Vertei­di­gungspoli­tik deut­lich erhöht.

Auch Nicht-Anrain­er­staat­en, ins­beson­dere Chi­na, erheben Ansprüche auf die Ressourcen in der Ark­tis; Chi­na unter­mauert dies mit mil­itärischen War­nun­gen. Die Anrain­er­staat­en ver­fol­gen immer stärk­er eine Poli­tik zur Energiesicherung; einige mod­ernisieren ihr Mil­itär und rüsten auf. Eben­so ist der Aus­bau ark­tis-rel­e­van­ter Kapaz­itäten und Fähigkeit­en zu beobacht­en. Dass die existieren­den Koop­er­a­tio­nen in der Ark­tis nicht als selb­stver­ständlich oder krisen­fest ange­se­hen wer­den kön­nen, zeigt die Ukraine-Krise – sie hat auf­grund der Ver­schlechterun­gen mit Rus­s­land auch zum Ende einiger geplanter regionaler Koop­er­a­tionsvorhaben geführt.

Von den Nicht-Anrain­er­staat­en artikuliert beson­ders Chi­na seine Inter­essen in der Ark­tis ver­stärkt, und es betreibt eine zunehmend aktive mar­itime Poli­tik. Die weit­ere wirtschaftliche Entwick­lung wird von chi­ne­sis­ch­er Seite aus in stark­er Abhängigkeit von einem sicheren Rohstof­fzu­gang ver­standen, und dies erfordert auch den Zugang über die Meere. Zudem ist Chi­na ein zunehmend glob­aler Akteur mit wach­sen­dem Gewicht. Seit einiger Zeit definiert sich das Land als nah-ark­tis­ch­er Staat und unter­stre­icht so seine Inter­essen in der Region. Dieser Beitrag ver­sucht, die ark­tis-rel­e­van­ten Ambi­tio­nen, Inter­essen und Aktiv­itäten Chi­nas einzuord­nen und darauf basierend den Hand­lungs­be­darf im Umgang mit Chi­na in der Region sowie für eine sta­bile Ark­tis aufzuzeigen.

Chi­nas Ambi­tio­nen und Inter­essen in der Ark­tis

Arktis-Route der chinesischen COSCO Shipping Lines (Grafik: The Arctic Institute)
Ark­tis-Route der chi­ne­sis­chen COSCO Ship­ping Lines (Grafik: The Arc­tic Insti­tute)

Obwohl kein Anrain­er, definiert sich Chi­na seit eini­gen Jahren als nah-ark­tis­ch­er Staat mit wach­senden Inter­essen dort. Seit 2013 ist das Land Beobachter im Ark­tis­chen Rat (AR); ein Beobachter­sta­tus ermöglicht das Engage­ment für bes­timmte Pro­jek­te im Rah­men der AR-Arbeits­grup­pen. Zur Begrün­dung sein­er Inter­essen bringt die chi­ne­sis­che Regierung das Com­mon-Good-Argu­ment vor: So sei die Ark­tis als wichtige und Nutzen brin­gende Region für die All­ge­mein­heit anzuse­hen. Chi­na könne und dürfe nicht zuse­hen, wenn andere die Ressourcen unter sich aufteilen. Zudem haben schmelzende Polareiskap­pen glob­ale Auswirkun­gen.

Der chi­ne­sis­chen Arc­tic and Antarc­tic Admin­is­tra­tion zufolge müsse Chi­na seinen poli­tis­chen Ein­fluss auf die Ark­tis aus­bauen. Bere­its in 2008 hat die chi­ne­sis­che Führung den Auss­chluss von Nicht- Anrain­er­staat­en zurück­gewiesen, nach­dem die Anrain­er­staat­en in der Ilulis­sat-Erk­lärung ihre Sou­veränität in der Ark­tis bekräftigt hat­ten. In 2009 haben chi­ne­sis­che Regierungsvertreter die Anrain­er­staat­en davor gewarnt, die Bal­ance zwis­chen den eige­nen nationalen Inter­essen und den Inter­essen der inter­na­tionalen Gemein­schaft zu wahren: so hätte jedes Land der Welt die gle­ichen Rechte zur Nutzung ark­tis­ch­er Ressourcen. Zudem gab es wieder­holt offizielle Äußerun­gen, Chi­nas Ark­tis-Inter­essen auch mil­itärisch zu schützen. Das Inter­esse an einem koop­er­a­tiv­en Vorge­hen hat Chi­na eben­so artikuliert. Ins­ge­samt häufen sich aber die Aus­sagen zum Willen, die Ark­tis- Inter­essen mit allen Mit­teln durchzuset­zen.

Für ein Ver­ständ­nis chi­ne­sis­ch­er Ambi­tio­nen sind auch die offiziellen Aus­sagen der jüng­sten Zeit zum nationalen Ziel ein­er Polar­ma­cht und ein­er Seemacht rel­e­vant. Ein­schätzun­gen von Experten nach gibt es noch keine aus­for­mulierte Ark­tis-Strate­gie, eine solche wird aber aus­gear­beit­et. Chi­na hebt im White Paper von 2015 nicht nur seine mar­iti­men Inter­essen, son­dern auch seine Rechte her­vor. Betont wird die Bere­itschaft, bei­de zu schützen und durchzuset­zen und die dafür nöti­gen Fähigkeit­en auszubauen.

Das Ziel ein­er Seemacht wird eben­falls her­vorge­hoben. Zum Schutz der Inter­essen auf offen­er See soll daher eine mul­ti­funk­tionelle Marine aufge­baut wer­den, die auch mit mar­iti­men Kampfein­heit­en effizient agieren kann. Gestärkt wer­den sollen Mit­tel für strate­gis­che Abwehr, Gege­nan­griff und (gemein­same) mar­itime Manöver und Oper­a­tio­nen. In den Ozea­nen sieht Chi­na einen sig­nifikan­ten Hand­lungsraum zur Stärkung ein­er nach­halti­gen Entwick­lung.

Der Diskurs der chi­ne­sis­chen Regierung bezüglich der Ark­tis hat sich in den let­zten Jahren ein­deutig in Rich­tung ein­er stärk­eren Posi­tion­ierung vis-à-vis der Region ver­schoben. Inter­essen und Mit­tel zu ihrem Schutz wer­den deut­lich artikuliert. Auch Chi­nas War­nun­gen an die Anrain­er­staat­en lassen aufmerken. Zusam­men mit dem Aus­bau von ark­tis-rel­e­van­ten Kapaz­itäten, wie nach­fol­gend erläutert, sind sie ernst zu nehmen.

Chi­nas Aktiv­itäten in der Ark­tis

Nicht nur im mar­iti­men Raum, son­dern auch gezielt bezüglich der Ark­tis ist Chi­na zunehmend aktiv. Dies geschieht u.a. mit ein­er wach­senden Polar­forschung, die sich auf die Gewin­nung von Ressourcen richtet. Mar­itime Kapaz­itäten wer­den aus­ge­baut, deren weit­ere Stärkung ist geplant. So bauen chi­ne­sis­che Fir­men gezielt Tech­nolo­gie und Wis­sen auf, um auf Wet­tbe­werb­sniveau in der Ark­tis operieren zu kön­nen. Chi­na gehört zu den größten Aufkäufern von inter­na­tionalen Öl-Assets – davon sind einige auf die Ark­tis aus­gerichtet. Regierungsaus­sagen nach soll die Region, neben anderen mar­iti­men Räu­men, Chi­nas wirtschaftlich­er Entwick­lung und glob­alem Macht­sta­tus dienen.

In diesem Kon­text wer­den die Mod­ernisierung von Chi­nas Mil­itär und das aggres­sive Vorge­hen bei Ter­ri­to­ri­al­stre­it­igkeit­en von anderen Staat­en als bedrohliche Entwick­lung wahrgenom­men. So wird Chi­na z.B. von den USA immer wieder zur Ein­hal­tung inter­na­tionaler Nor­men und zu kon­struk­tiv­en Beziehun­gen für eine sta­bile Region aufgerufen. Chi­nas mil­itärische Aktiv­itäten und Inten­tio­nen seien nicht trans­par­ent und richteten sich gegen die USA, so auch mit­tels Anti- Access/Area-Denial (A2/AD)-Instrumenten. Chi­nas hoch entwick­elte Luftab­wehrsys­teme kön­nen den Zugang zu mar­iti­men Räu­men und die Hand­lungs­frei­heit ander­er Staat­en dort ein­schränken.

aufreißendes Eis in der Arktis (Foto:  Archiv Autor)
aufreißen­des Eis in der Ark­tis (Foto: Archiv Autor)

Ger­ade auch weil die indo-asi­atisch-paz­i­fis­che Region in ihrer Bedeu­tung zunimmt, sind die Entwick­lun­gen in Chi­na mit Sorge zu betra­cht­en; zunehmende und inten­si­vere mar­itime Ter­ri­to­ri­al­stre­it­igkeit­en und gestiegene Risiken für den mar­iti­men Han­del wer­den erwartet. Zwar trägt auch Chi­na mit Antipi­ra­terie­mis­sio­nen etwas zur Sicher­heit im Indis­chen und Paz­i­fis­chen Ozean bei, doch führe der Aus­bau der Marine und das aggres­sive Ver­hal­ten gegenüber sou­verä­nen Staat­en zu Span­nun­gen und Insta­bil­ität. In einem solchen Umfeld wür­den auch Fehlein­schätzun­gen und Eskala­tion begün­stigt.

Auch mit Blick auf bilat­erale Koop­er­a­tio­nen ist Chi­na zunehmend aktiv, jedoch auch bezüglich Mil­itär­manöver. Diese wer­den ver­mehrt mit Rus­s­land durchge­führt. Weit­ere wach­sende Koop­er­a­tionspart­ner sind Island oder Finn­land. Experten sehen für Chi­na mehr Gewinn durch ein koop­er­a­tives Ver­hal­ten als durch Kon­fronta­tion. Ein kon­fronta­tives Vorge­hen gegenüber Ark­tis-Anrain­ern kön­nte sich auch neg­a­tiv auf die chi­ne­sis­che Posi­tion im Süd­chi­ne­sis­chen Meer auswirken. Bi- oder mul­ti­lat­erale Koop­er­a­tions­abkom­men, z.B. für den Ankauf von Energier­es­sourcen, bieten dem Land hinge­gen wichtige Vorteile.

Von Bedeu­tung ist hier­bei auch, dass zumin­d­est einige Staat­en in der Region Chi­na mehr und mehr als legit­i­men Akteur und Ark­tis- Stake­hold­er betra­cht­en. So trägt Chi­na in den Bere­ichen von Trans­port, Han­del, Ressourcennutzung und Umweltwissenschaft zur regionalen Entwick­lung bei. Ins­beson­dere mit Rus­s­land kooperiert Chi­na zunehmend, obwohl bei­de Län­der in der Ark­tis auch Konkur­renten sind.

Zusät­zlich ist eine strate­gis­che Angle­ichung bezüglich der Ark­tis zu beobacht­en, aber auch eine gegen die USA gerichtete Sicher­heitspart­ner­schaft. Während manche eine aktuelle Bedro­hung der Sicher­heit in der Ark­tis durch Chi­na anzweifeln, trotz des wach­senden Ein­flusses auf Ark­t­is­fra­gen und zunehmende Bedeu­tung als Seemacht, sehen andere auf­grund der chi­ne­sis­chen Ambi­tio­nen und des aggres­siv­en Ansatzes eine Schwächung der regionalen Sicher­heit.

Welch­er Hand­lungs­be­darf ergibt sich vis-à-vis Chi­na und für eine sta­bile Ark­tis?

Mit dem Aus­bau eigen­er Hand­lungsräume und Ein­flusssphären stärkt Chi­na seine Posi­tion auch mit Blick auf die Ark­tis. Dies wird mit entsprechen­den Aus­sagen zu Chi­nas Inter­essen und zum Willen, diese mil­itärisch zu schützen, begleit­et. Damit beste­ht dur­chaus Grund zur Sorge zum weit­eren chi­ne­sis­chen Vorge­hen bezüglich der Ark­tis sowie der Auswirkun­gen auf die Sta­bil­ität der Region. Auch kon­stru­ierte Bedro­hun­gen haben neg­a­tive Auswirkun­gen, wenn sie eine geopoli­tis­che (Neu-)Ordnung in der Region befördern.

Eine Art neuer Kalter Krieg in der Ark­tis ist recht unwahrschein­lich, jedoch ver­weisen die Entwick­lun­gen auf ein gestiegenes Desta­bil­isierungspoten­zial. Chi­na ist ein wach­sender Akteur auch in der Ark­tis und stellt eine zunehmende Her­aus­forderung in der Region dar.

Um Span­nun­gen und dro­hen­den Insta­bil­itäten ent­ge­gen­zuwirken, bedarf es ein­er verbesserten Koop­er­a­tion mit und Ein­bindung von Chi­na in ark­tis-rel­e­van­ten Fra­gen. Das schließt eine Anerken­nung der geostrate­gis­chen Bedeu­tung der Ark­tis mit ein. Zudem braucht es einen Dia­log zur Tat­sache existieren­der wirtschaftlich­er Inter­essen auch von Nicht-Anrain­er­staat­en.

Auf­grund der glob­alen und regionalen Bedeu­tung Chi­nas sind die chi­ne­sis­chen Inter­essen sowie die Kapaz­itäten zur Durch­set­zung dieser zu berück­sichti­gen. Zusam­men mit ver­stärk­ten Maß­nah­men für Dia­log und Ver­trauens­bil­dung, so auch im Rah­men des AR und sein­er Arbeits­grup­pen, braucht es Wege zur stärk­eren Ein­bindung Chi­nas in beste­hende ark­tis-rel­e­vante Norm- und Regel­w­erke. In den Bere­ichen, wo Chi­na beitra­gen kann, wie z.B. mit Tech­nolo­gie, kann es eine größere Rolle und Ver­ant­wor­tung übernehmen. Auf der anderen Seite kann auch der Aus­bau der Koop­er­a­tion zwis­chen den Ark­tis-Anrain­er­staat­en sta­bil­isierend wirken. Für den Fall von Eskala­tio­nen bedarf es Früh­warnindika­toren und eine verbesserte Krisenkom­mu­nika­tion, sodass schnell und deeskalierend reagiert wer­den kann.

Design der finnischen Aker für einen chinesischen Arktis-Forschungseisbrecher (Grafik: aker)
Design der finnis­chen Aker für einen chi­ne­sis­chen Ark­tis-Forschung­seis­brech­er (Grafik: aker)