Turkstaaten — Türkei


Türkei

Atatürk:
Immer wieder – zulet­zt bei den Aus­führun­gen zum Mit­telmeer – haben wir ATATÜRK erwäh­nt, den Vater der heuti­gen Türkei, der den Türken nicht nur ein neues Leben, son­dern ihnen vor der Weltöf­fentlichkeit auch ein neues Image ver­schaffte.
Auch heute noch beken­nen sich die meis­ten Türken überzeugt zum Kemal­is­mus, der das Gesicht der mod­er­nen Türkei wider­spiegelt.

Das “Osman­is­che Reich” war ein Vielvölk­er­staat. Araber, Arme­nier, Griechen, Kur­den und Türken bilde­ten zusam­men die Staatsvölk­er, die Herrschaft der Osma­n­en war vor allem auch durch das Kali­fat religiös legit­imiert. Die sun­ni­tisch-islamis­che Nation­al­ität (mil­let-i-hakime) beherrschte die anderen Nation­al­itäten, die “mil­let-i-mahkume”. Damit wurde das Staatsvolk durch die Zuge­hörigkeit zum (sun­ni­tis­chen) Islam definiert. Als die are­ligiösen und ras­sis­tis­chen Jungtürken 1908 Sul­tan Abdül­hamid II stürzten trat anstelle der “mil­let-i-hakime” erst­mals die “ulusal­ci­lik” (vom türkischen ulus für Nation).

Atatürk war der Sieger im Kampf gegen die Griechen 1922, und die Woge des Sieges trug den überzeugten Mod­ernisten an die Spitze des Staates. Mit der Beendi­gung der rund dre­itausend­jähri­gen griechis­chen Besied­lung wur­den auch gle­ich einige andere türkische Fra­gen gelöst. Das Sul­tanat wurde abgeschafft, 1923 die Repub­lik proklamiert und die Fam­i­lie Osman — seit rund 600 Jahren mit 37 Herrsch­ern an der Macht — ins Exil getrieben. 1924 wurde auch das Kali­fat aufgelöst. Damit war zwar ein säku­lar­er Staat geschaf­fen — aber noch keine Nation. Der neue Staat sollte zugle­ich auch der Nation­al­staat der Türken sein. Der Staat und seine Insti­tu­tio­nen macht­en sich zur Auf­gabe, eine homo­gene (und nicht plu­ral­is­tis­che) Nation zu for­men. Auf diesem homogenisieren­den Nation­al­is­mus (“Ya sev ya terk” — Liebe es oder ver­lasse es) beruhen die (nicht nur his­torischen) Kon­flik­te mit den nicht­türkischen und auch nichtis­lamis­chen Min­der­heit­en der Arme­nier, Griechen und Kur­den. Auch der in Wes­teu­ropa berüchtigte Strafrechtspara­graph 301 (Her­ab­würdi­gung des Türken­tums) hat hier seine Ursache.

Atatürk führte dazu typ­isch west­liche, europäis­che Werte in der türkischen Gesellschaft ein:

  • die Türkei wurde ein säku­lar­er Staat, mit ein­er strik­ten Tren­nung von Reli­gion und Staatswe­sen, die Schulpflicht einge­führt und der Fez (Män­nerkopf­be­deck­ung) ver­boten.

  • Die Frauen braucht­en keinen Schleier mehr zu tra­gen, poli­tis­che Rechte wur­den Ihnen zuerkan­nt und die Gle­ich­berech­ti­gung der Frau wurde vor dem Gesetz garantiert. Auch die Namensge­bung wurde reformiert. Seit 1934 existieren Nach­nah­men, und Mustafa Kemal nahm den Fam­i­li­en­na­men “Atatürk” (Vater aller Türken) an — wom­it nicht nur die Erin­nrung an die Osma­n­en und deren “osman­is­ches Reich” zurück gedrängt wurde, son­dern der Name “Türke”, der bis dahin mehr ein Schimpf­wort gewe­sen war, “reha­bil­i­tiert wurde”.

  • Eine Sprachkom­mis­sion begann damit, das osman­is­che Türkisch von per­sis­chen und ara­bis­chen Lehn­wörtern zu reini­gen, und — in Anklang an die Jungtürken und deren Vision von “Turan” — wurde ein Geschichts­bild erar­beit­et, das die Osman­is­che Herrschaft in den Kon­text der gesamt­türkischen Geschichte stellte.
  • Atatürk führte 1928 das lateinis­che Alpha­bet ein, mit dem die seit dem 8. Jahrhun­dert benutzten Schriften des gök­türkische, uygurischen und vor allem ara­bis­chen abgelöst wur­den und im gle­ichen Jahr der Satz, dass der Islam die Staat­sre­li­gion der Türkei sei, aus der Ver­fas­sung gestrichen,

  • der Islam sollte auf türkisch und nicht mehr auf ara­bisch gelehrt wer­den – ein ähn­lich­er Schritt, wie dies Luther für die Deutschen und der Mönch Kyrill für die Slawen vorex­erziert hat­ten

  • in der Türkei wurde ein mod­ernes Schul­sys­tem nach europäisch-west­lichem Muster einge­führt

  • die Türkei wurde nicht nur eine Repub­lik, die islamisch religiöse Führungselite wurde abgeschafft, die Medresen, The­olo­gi­eschulen und die Scharia-Gericht­shöfe geschlossen, und die religiösen Orden und Brud­er­schaften ver­boten (1925),

  • anstelle der Scharia wur­den europäis­che Rechtssys­teme im Han­dels-, Straf- und Zivil­recht einge­führt,
  • die Stre­itkräfte wur­den mod­ernisiert und zu Garan­ten der kemal­is­tis­chen Refor­men. Tat­säch­lich haben die Stre­itkräfte mehrfach in das poli­tis­che Geschehen einge­grif­f­en, aber nach entsprechen­den Ver­fas­sungsän­derun­gen jew­eils wieder zivile, gewählte Regierun­gen zuge­lassen.
    Der Tod von Kemal Atatürk im Jahre 1938 war ein schw­er­er Schlag für die mod­erne Türkei. Sei­ther hat sich der “Kemal­is­mus” weit­er entwick­elt.

 

Heute — so scheint es — dient der Bezug auf Atatürk vor allem auch einem anwach­senden türkischen Nation­al­is­mus als Basis. Der staatlich geförderte Nation­al­pa­tri­o­tismus ist dazu auch heute noch das Bindeglied aller Gesellschaftss­chicht­en.

Die recht­en Nation­al­is­ten, deren ide­ol­o­gis­che Basis die in den achtziger Jahren entwick­elte “türkisch-islamis­che Syn­these” (unter dem Mot­to der “mil­liyet­ci­lik”), ist (Erbakan nan­nte seine Bewe­gung “Mil­li Görüs” — Nationale Sicht)
und die linken Nation­al­is­ten (die dem jungtürkischen Erbe der “ulusal­ci­lik” nahe ste­hen und den Verkauf von Immo­bilien an Aus­län­der als “Ausverkauf der Türkei” brand­marken)
kooperieren inzwis­chen unter dem Begriff “kizilel­ma” (der an die mythis­che Urheimat der Türken — “gold­en­er Apfel” — erin­nert) bei der Ablehnung ein­er Öff­nung der Türkei nach Aussen ein­er­seits und von erweit­erten Recht­en der nationalen Min­der­heit­en ander­er­seits.

Allerd­ings haben die Jahrzehnte eines säku­laren Staates nach Atatürk, die Ein­bindung der ehe­ma­li­gen Gas­tar­beit­er in die west­lich-europäis­che Welt und die mod­er­nen Kom­mu­nika­tions- und Infor­ma­tion­squellen (Medi­en) im ohne­hin schon „lock­eren türkischen Islam“ erhe­bliche Spuren hin­ter­lassen.
Etwa 75 % aller türkischen Staats­bürg­er strebten noch 2004 die Mit­glied­schaft der Türkei in der EU an, und (sog­ar oder ger­ade) Pre­mier Erdo­gan von der kon­ser­v­a­tiv-islamis­chen Regierung führte, wie der SPIEGEL berichtet, eine „Stille Rev­o­lu­tion“ der Türkei durch, die den Staat zu einem mod­er­nen Brück­enkopf im Islam machen kön­nten. Inzwis­chen ist — wie die Süd­deutsche Zeitung am 7. Sept. 2006 unter Bezug auf eine noch vor dem Libanon-Krieg durchge­führte Repräsen­ta­tivum­frage meldete — nur noch eine knappe Mehrheit der Türken für einen EU-Beitritt.

Extern­er Link:
Türkei: Stille Rev­o­lu­tion — (www.spiegel.de)

Es erscheint erstaunlich, dass aus­gerech­net Vertreter der Stre­itkräfte, die bish­er als „Hüter der reinen Lehre Atatürks“ in Erschei­n­ung getreten sind, den „go west“ – Kurs der Poli­tik mit Argusaugen betra­cht­en und unver­hohlen ihre Bedenken äussern.

Vom Auf­stieg Erdo­gans:
Als im Novem­ber 2002 Neuwahlen stat­tfan­den wur­den die etablierten Parteien von den Wäh­lern abges­traft. An ihrer Stelle trat die AKP von Tayyip Erdo­gan. Der “Mann aus dem Volk” hat­te es als beg­nade­ter Red­ner in der nation­al­is­tisch-religiösen Partei MSP von Necemit Erbakan bere­its 1991 zu einem Par­la­mentssitz gebracht — den er allerd­ings auf­grund von Intri­gen Erbakans nicht antreten kon­nte. 1994 schaffte Erdo­gan es gegen den Wider­stand von Erbakan, mit ein­er rel­a­tiv­en Mehrheit von über 20 % das Amt des Ober­bürg­er­meis­ters von Istan­bul zu erobern. Es war ein Sieg der Armen, der Vorstädte über das Zen­trum, das Istan­buler Bürg­er­tum. Erdo­gan bgeann, auch die Armen­vier­tel mit Wass­er- und Strom­leitun­gen zu ver­sor­gen, die Mül­lab­fuhr auch in den Armen­vierteln ins Laufen zu brin­gen — und die grassierende Kor­rup­tion so weit einzudäm­men, dass die Stadtver­wal­tung plöt­zlich über Geld ver­fü­gen und Verkehrspro­jek­te umset­zen kon­nte. Im Früh­som­mer 1999 war Erdo­gan — der eine drei­monatige Haft­strafe wegen “aufrührerisch­er Reden” antreten musste — bei der armen Bevölkerung Istan­buls auf dem Höhep­unkt sein­er Pop­u­lar­ität angekom­men. Den gle­ichzeit­i­gen Absturz der Fazilet — der Partei Erbakans, die in den Par­la­mentswahlen vom April 1999 nur noch 15 Prozent der Stim­men erhielt — nutzte Erdo­gan um eine eigene Partei zu grün­den. Der “schwarze Don­ner­stag”, der 12. Feb­ru­ar 2001, war die Chance für diese neue Vere­ini­gung.

Die Wahl vom 3. Novem­ber 2002 wurde zu ein­er Zäsur, wie sie bish­er nur die Mil­itärs mit ihren Putschen erre­icht hat­ten. Alle bis dahin im Par­la­ment vertrete­nen Parteien ver­fehlten die Zehn­prozen­thürde. Im Par­la­ment kon­nten lediglich Erdo­gans neu gegrün­dete AKP — und die alte, kemal­is­tis­che CHP einziehen, die zuvor als außer­par­la­men­tarische Oppo­si­tion agieren musste. Die AKP kon­nte die Stim­men der alten bürg­er­lichen und durch Kor­rup­tion­saf­fairen  belasteten Parteien und der from­men Erbakan-Wäh­ler ein­heim­sen. Die AKP — mit ein­er sta­bilen knap­pen 2/3 Mehrheit der Sitze aus­ges­tat­tet, kon­nte die unter Ker­mal Dervis begonnene Wirtschaft­spoli­tik unange­focht­en fort­führen. Anstatt die Zahlung­sprob­leme mit der Druck­mas­chine zu bekämpfen wurde die Infla­tion kon­tinuier­lich bekämpft. Die Infla­tion­srate unter­schritt 2003 — nach mehreren Jahrzehn­ten — wieder die 20 % Marge. Dies führte zu neuen — inter­na­tionalen — Investi­tio­nen beim “kranken Mann am Bosporus”. Getra­gen von dieser Unter­stützung kon­nte die Regierung der AKP in den ersten fünf Jahren mehr Refor­men anpack­en als alle säku­laren Vorgänger­regierun­gen in den fünf Jahrzehn­ten zuvor.

Die Par­la­mentswahlen am 22. Juni 2007 bestätigten den ful­mi­nan­ten Auf­stieg der AKP. Der Wäh­ler akzep­tierte die Entwick­lung der AKP zu ein­er Partei der Reform und der „neuen türkischen Mitte“. Der Wahler­folg der AKP spiegelt den sozialen Auf­stieg der neuen, eher ländlichen und deshalb auch islamisch-kon­ser­v­a­tiv­en Schicht­en zu ein­er gut situ­ierten, religiös- kon­ser­v­a­tive Mit­telschicht wieder. Erdo­gans kon­ser­v­a­tiv-religiöse Partei AKP (Gerechtigkeits- und Entwick­lungspartei) ver­fügt über 341 der 550 Sitze und hat damit auch im neuen Par­la­ment die absolute Mehrheit. Auf den Wahllis­ten der AKP sind allerd­ings nicht nur Kopf­tuch tra­gende Frauen und schnur­rbär­tige Män­ner in das Par­la­ment gelangt. Die Wahlliste spiegelt ein bre­ites Spek­trum der Bevölkerung wieder — Frauen ohne Kopf­tuch wie Nur­sume Meme­can, Com­put­er­ex­per­tin mit jahre­langer Erfahrung in der New York­er Banken­welt, Wirtschafts­fach­leute wie Mehmet Sim­sak, bish­er Invest­ment­banker bei Gold­mann-Sachs in Lin­don, und Über­läufer aus anderen Parteien. Erdo­gan repräsen­tiert die “Schwazren Türken”, ursprünglich die arme Bevölkerungss­chicht des Lan­des, die einen religiösen Hin­ter­grund hat und sich zunehmend mod­ernisiert und zu ein­er bre­it­en Mit­telschicht wan­delt. Ein Ver­botsver­fahren hat die AKP erst im Jahr 2007 (mit knap­per Not) über­standen.

Die kemal­is­tis­che CHP bildet mit 99 Abge­ord­neten die größte Oppos­tion­spartei als Vertreter der “Weißen Türken”, auf Europa ori­en­tiert, west­lich erzo­gen und wohlhabend — und auch der rechts­gerichteten Partei der Nationalen Bewe­gung (MHP) gelang mit 70 Man­dat­en nach fünf Jahren die Rück­kehr in die Volksvertre­tung. 21 prokur­dis­che Abge­ord­nete, die als Unab­hängige zur Wahl am 22. Juli ange­treten waren, haben sich der Partei der demokratis­chen Gesellschaft (DTP) angeschlossen und erhal­ten so Frak­tion­ssta­tus. Damit ist erst­mals seit 1994 wieder eine Kur­den-Partei im Par­la­ment vertreten.

Die bei­den “großen Strö­mungen” der poli­tis­chen Türkei ste­hen sich aber auch nach wie vor unver­söhn­lich gegenüber. Die “alten Eliten” der säku­laren Türkei aus dem west­lich ori­en­tierten Istan­bul wer­den durch Mil­itär, Kap­i­tal und den Konz­ern und Medi­enun­ternehmer Dogan (“Hür­riyet”, “Mil­liyet”, “CNN Türk TV” und “Kanal D”) repräsen­tiert, die “neue Elite” der islamisch ori­en­tierten Türkei um Erdo­gan vom Medi­enkonz­ern Calik mit der auflages­tarken Zeitung “Sabah” und “ATV”.  Nur wenige “neu­trale” Medi­en wie z.B. die Tageszeitung “Taraf” kön­nen sich zwis­chen den bei­den Fron­ten behaupten.

Extern­er Link:
Eura­sis­ches Mag­a­zin — keine Angst vor Islamisierung

Neue Aussen­poli­tik:

Die Machtüber­nahme der “neuen Elite” hat auch zu ein­er Änderung der aussen­poli­tis­chen Ori­en­tierung des Lan­des geführt. Das bish­erige beständi­ge Anklopfen an den ver­schlosse­nen Türen der EU unter dem Aussen­min­is­ter und Euro-Opti­mis­ten Ali Baba­can hat mit dem türkischen Außen­min­is­ter, Poli­tikpro­fes­sor Ahmet Davu­to­glu auf der Basis seines 2001 erschiene­nen Buch­es Strate­jik Derin­lik [Strate­gis­che Tiefe] eine Öff­nung und wohl auch erweit­erte Ori­en­tierung erfahren. Bere­its in seinem ersten Tre­f­fen als Aussen­min­is­ter am 4. Mai 2009 wurde der aser­baid­sch­a­nis­chen Vize-Außen­min­is­ter emp­fan­gen. Davu­to­glu arbeit­et, im Ein­vernehmen mit Erdo­gan, nicht nur an der Bere­ini­gung des diplo­ma­tis­chen Kon­flik­ts zwis­chen der Türkei und Arme­nien — son­dern vor allem am Aus­bau der Beziehun­gen zu den turk­sprachi­gen Län­dern der ehe­ma­li­gen GUS. Darüber hin­aus wer­den mehr und mehr die Nach­barn der islamis­chen Welt in die Aussen­poli­tik der Türkei ein­be­zo­gen — vom Balkan (Bosnien-Herze­gow­ina) über die arab­sichen Nach­bar­län­der (Syrien) bis zum Iran, zu dem die Türkei inzwis­chen gut nach­barschaftliche Beziehun­gen unter­hält.

Diese Poli­tik als “neo-osman­isch” zu beze­ich­nen, geht fehl. Es geht der Regierung nicht nur um eine Verbesserung zu den Staat­en, die (wie Syrien) aus dem osman­is­chen Reich her­vorge­gan­gen sind. Der Iran etwa war nie Bestandteil des osman­is­chen Imperi­ums son­dern immer auch regionaler Rivale.

Auch der Begriff von “Groß­turkestan” trifft es nicht ganz. Der Türkei geht es nicht nur um die turk­sprachi­gen Staat­en Zen­tralasiens. Natür­lich bemüht sich die Türkei um diese Staat­en  mit ihrer eth­nisch ver­wandten Bevölkerung beson­ders, und ste­ht dabei auch in Konkur­renz zum Iran und zu Sau­di Ara­bi­en.

Die Türkei soll kün­ftig umfassend prof­i­tieren — von ihrer geostrate­gis­chen Lage, als Brücke zwis­chen der west­lichen und islamis­chen Welt, sowie von ihrer Rolle als Drehscheibe für den Öltrans­port nach Europa.