Iranische Staaten — Iran


Iran

Iran — umzin­gelt von US-Stützpunk­ten:
Iran — von US-Präsi­dent Bush als Mit­glied der “Achse des Bösen” beze­ich­net — fühlt sich zunehmend von US-Mil­itär­basen umzin­gelt und direkt bedro­ht. Dazu kamen Mel­dun­gen, die USA wür­den einen Auf­s­tand im Iran pla­nen.

Unser Diskus­sions-Archiv: USA pla­nen Auf­s­tand im Iran — (www.rapidforum.com)

Da in den meis­ten Nach­barstaat­en Völk­er leben, die in der Ver­gan­gen­heit nur mit Gewal­tan­wen­dung dem iranis­chen Staat treu geblieben sind, fühlt sich der Iran nicht nur direkt bedro­ht — ein Auf­s­tand von Min­der­heit­en­völk­ern kön­nte (auch bei nur “pas­siv­er Unter­stützung” durch die USA) zu einem Zer­brechen des iranis­chen Staats­ge­bi­etes führen.

A) Östliche Nach­barn des Iran:

Afghanistan
Im “Krieg gegen den Ter­ror” gelang es den USA, großflächig in Afghanistan Fuß zu fassen. Afghanistan — als der östlich­ste Nach­barstaat Irans — ist von den USA prak­tisch beset­zt.

Pak­istan
Auch in Pak­istan find­en sich US-Stützpunk­te. Im Jan­u­ar 2002 wurde bekan­nt, dass die USA ins­ge­samt vier Stützpunk­te in Pak­istan unter­hal­ten.

Die Basen in Jacob­a­bad und Pas­ni sollen geräumt wer­den, wenn sie von der pak­istanis­chen Armee im Falle eines Krieges mit Indi­en benötigt wer­den.

Tad­schik­istan
erk­lärte sich eben­falls bere­it, Mil­itär­basen zur Ver­fü­gung zu stellen. Einige hun­dert Nato-Sol­dat­en, über­wiegend von der franzö­sis­chen Luft­waffe, kamen daraufhin ins Land. Russen und die US-Botschaft wur­den im gle­ichen Gebäude — dem ehe­ma­li­gen “Hotel Okt­jabr — in Duschanbe unterge­bracht. Die USA würdigten die Koop­er­a­tions­bere­itschaft und hoben im Jan­u­ar 2002 ein seit 1993 gegen Tad­schik­istan beste­hen­des Waf­fen­em­bar­go auf. Am 20. Feb­ru­ar schloss sich das Land als let­zter Staat der ehe­ma­li­gen Sow­je­tu­nion dem Nato-Pro­gramm “Part­ner­schaft für den Frieden” an.

B) West­liche Nach­barn Irans:

Sau­di-Ara­bi­en und Golf­s­taat­en
Seit dem Krieg um die Wieder­her­stel­lung der staatlichen Sou­veränität Kuwaits — das vom Irak beset­zt wor­den war — ste­hen US-Trup­pen in Sau­di-Ara­bi­en und den Golf­s­taat­en. Diese Stützpunk­te dien­ten aus Aus­gangs­basen und Kom­man­dozen­tralen, um die Inva­sion im Irak durchzuführen. Es dürfte unzweifel­haft sein, dass die USA die mil­itärische Kon­trolle über den gesamten Bere­ich west­lich des per­sis­chen Golfes ausüben.

Sau­di Ara­bi­en entwick­elt sich zunehmend zu einem region­alpoli­tis­chen Gegen­spiel­er des Iran um die Vor­ma­cht am Golf. Sau­di Ara­bi­en hebt diesen Kon­flikt zudem auf die religiös kon­fes­sionelle Schiene. Als sun­ni­tisch-wahabitis­che Führungs­macht sieht sich das ara­bis­che Kön­i­gre­ich in ein­er mis­sion­ar­ischen Auseinan­der­set­zung mit der schi­itisch-the­ol­o­gis­chen Mul­lah-Herrschaft — dabei geht es aber über­wiegend um die Macht und die Macht­sicherung am Golf.  

Irak
Inzwis­chen ist der gesamte Irak von den USA und deren Ver­bün­de­ten beset­zt. Nach dem “östlichen Nach­barn” Afghanistan ist damit auch der West­en Iraks vom per­sis­chen Golf bis zur türkischen Gren­ze unter der mil­itärischen Kon­trolle von US-Trup­pen. Unser Diskus­sions­fo­rum zum Irak — 

In der Ölprov­inz Khuzes­tan im Süd­west­en Irans, dem Herz der iranis­chen Wirtschaft, erhob sich die dort ansäs­sige ara­bis­che Min­der­heit kurz nach der Rev­o­lu­tion gegen die Zen­tral­regierung. Einige oppo­si­tionelle Organ­i­sa­tio­nen wur­den finanziell und logis­tisch vom benach­barten Irak unter­stützt, manche hat­ten sep­a­ratis­tis­che Absicht­en. Es kam zu bluti­gen Auseinan­der­set­zun­gen zwis­chen Pas­daran und den iranis­chen Arabern — der willkommene Anlass für Sad­dam Hus­sein, im Iran einzu­marschieren und sich die ölre­iche Prov­inz anzueignen.

Im Irak und der Türkei leben darüber hin­aus die Kur­den, die seit Jahrhun­derten von einem unab­hängi­gen, eige­nen Staat träu­men. Bere­its 1979 befahl Khome­i­ni als mil­itärisch­er Ober­be­fehlshaber der Armee, in Kur­dis­tan einzu­marschieren und alle Unruhen “mit aller mil­itärischen Kraft bin­nen 24 Stun­den niederzuschla­gen”.

Türkei
Die Türkei ist als NATO-Staat natür­lich­er Ver­bün­de­ter der USA, auf türkischem Boden befind­en sich seit der Zeit des “Kalten Krieges” einige der größten NATO- und US-Basen außer­halb der USA. Die Entwick­lung um den Irak-Krieg hat allerd­ings gezeigt, dass die Türkei in ihrem unmit­tel­baren Umfeld etwas anders geart­ete Inter­essen hat und ver­fol­gt als die glob­al denk­enden USA. Ein­er der Stre­it­punk­te ist die “Kur­den­frage”. Während die USA den Nordi­rak mit kur­dis­ch­er Hil­fe unter Kon­trolle hal­ten und damit zwangsläu­fig eine Aufw­er­tung und Stärkung kur­dis­ch­er der Autonomiebe­we­gun­gen ver­bun­den ist, sucht die Türkei diese Entwick­lung zu ver­hin­dern. Insoweit erscheint auch eine Annäherung an Iran denkbar.

C) Nördliche Nach­barn des Iran:
Die von den west­lichen Indus­tri­es­taat­en zur Zeit vor­rangig ver­fol­gte Option der Sicherung und Sta­bil­isierung der Region um das Kaspis­che Meer ist das NATO-Pro­gramm “Part­ner­schaft für Frieden”.. Mit­glieder sind u.a. Arme­nien, Aser­bei­d­schan, Kasach­stan, Georgien, die Ukraine, Turk­menistan, Usbek­istan, Kir­gisien und Moldaw­ien.

Aser­baid­schan
Mit ca. 16 Mil­lio­nen Men­schen bilden die im Nord­west­en Irans leben­den Aseris die größte eth­nis­che Min­der­heit des Iran. Derzeit erfol­gt ein mas­siv­er Aus­bau der früheren sow­jetis­chen Luft­waf­fen­ba­sis Nas­sos­ny mit amerikanis­ch­er Hil­fe, und im August 2003 haben aser­baid­sch­a­nis­che Stre­itkräfte gemein­sam mit US-Trup­pen “Anti-Ter­ror-Übun­gen” abge­hal­ten. Der Staatschef Ali­jew — seit 1945 Mit­glied der KPdSU, KGB-Boss, KP-Chef und 1982 in das Polit­büro der KPdSU aufgestiegene spätere Präsi­dent — ist auch kräftig dabei, seinen südlichen Nach­barn gehörig zu ver­prellen. Obwohl die von Arme­nien umk­lam­merte Exklave Nachitschewan nur über eine schmale Anbindung an die Türkei ver­fügt und anson­sten auf die Verkehrsverbindun­gen durch den Iran angewiesen ist, fördert der Allein­herrsch­er mit seinem Geheim­di­en­stchef und der Unter­stützung der CIA eine“Südaserbaidschanische Befreiungs­be­we­gung”, mit der die etwa 16 Mil­lio­nen Aseris im Nordi­ran (um die unruhige Uni­ver­sitätsstaat Täbris) zum Sturz des Mul­lah-Regimes im Iran aufge­fordert wer­den. Aser­baid­schen mit ein­er Ein­wohn­erzahl (Pop­u­la­tion) von rund 8 Mio. hält also nur ein Bruchteil des in einem großen­teils zusam­men­hän­gen­den Sied­lungs­ge­bi­et leben­den Staatsvolkes in seinen Gren­zen. Ali­jew leis­tet sich sog­ar die Entsendung von Frieden­strup­pen in den Irak, zur Unter­stützung der USA, die als “strate­gis­che Ver­bün­dete” beze­ich­net wer­den. Bei­de Staat­en machen sich auch diverse Fis­chereirechte und Ölvorkom­men des kaspis­chen Meeres stre­it­ig. Der Iran ver­trieb im Som­mer 2001 mit Mil­itärein­satz ein Schiff aus Aser­bei­d­schan, dass für den Ölkonz­ern BP-Amo­co in einem Meeres­ge­bi­et nach Öl bohrte, das vom Iran als Hoheits­gewäss­er beansprucht wird. Diese Auseinan­der­set­zung hat ihre Ursache darin, dass bis­lang der inter­na­tionale Sta­tus des über 370.000 Quadratk­ilo­me­ter großen Kaspis­chen Meeres ist noch immer umstrit­ten ist. Während Kasach­stan und Aser­baid­schan auf der Def­i­n­i­tion “See” behar­ren (dies würde eine sek­torale Aufteilung und damit die Aus­beu­tung der Boden­schätze in nationaler Regie bedeuten), beste­hen sowohl Rus­s­land als auch Turk­menistan und der Iran auf “Meer” (dies würde eine gemein­same Aus­beu­tung aller fünf Anrain­er­staat­en außer­halb der nationalen Küsten­zo­nen mit sich brin­gen). Aser­bei­d­schan geste­ht daher dem Iran nur 12,5 % Meeres­fläche zu.

Arme­nien: Die USA besitzen ein offen erk­lärtes Inter­esse an einem Frieden in Berg-Karabach. Der Süd­kauka­sus bildet den Haup­tko­r­ri­dor, durch den das Öl und das Gas aus den reich­halti­gen Vorkom­men im Kaspis­chen Meer und in Zen­tralasien nach Europa trans­portiert wer­den sollen. Der Karabach-Kon­flikt zwingt schon jet­zt die Plan­er der Pipeline von Baku zum türkischen Hafen Cey­han, durch die der Haupt­teil des Öls fließen soll, zu einem kost­spieli­gen Umweg durch Georgien. Arme­nien wird poli­tisch von Teheran unter­stützt.

Georgien Im Rah­men eines US-Pro­gramms wird die geor­gis­che Armee, die bish­er mit Rest­bestän­den sow­jetis­chen Ursprungs und einem Bud­get von rund 20 Mio. Dol­lar mehr schlecht als recht aus­gerüstet war, mit leichter Bewaffnung, Fahrzeu­gen und Kom­mu­nika­tion­s­mit­teln im Wert von über 60 Mil­lio­nen Dol­lar aus­ges­tat­tet. “In großem Umfang” sollen vier geor­gis­che Armee-Ein­heit­en mit etwa 1.500 Mann und zusät­zlich etwa 500 Mann Gren­ztrup­pen — Sol­dat­en und Offiziere — aus­ge­bildet wer­den. Das Geor­gis­che Vertei­di­gungsmin­is­teri­um erhält zudem- mit US-Hil­fe — eine neue Kom­man­dozen­trale, die ange­blich nur für die Pla­nung von Antiter­ror­maß­nah­men ver­ant­wortlich sein soll.

Turk­menistan
Die Turkme­nen sind ein aufgek­lärtes und “poli­tis­ches” Volk, mit ein­er lan­gen Tra­di­tion im Kampf für Frei­heit und Selb­st­bes­tim­mungsrecht, von denen etwa 1 ½ Mil­lio­nen Men­schen im Iran leben. Poli­tis­che, ins­beson­dere linke Parteien und Organ­i­sa­tio­nen haben in ihrem Gebi­et tra­di­tionell einen großen Ein­fluß, der sich bei der Autonomiebe­we­gung der Turkme­nen nach der Rev­o­lu­tion bemerk­bar machte. Peter-Scholl-Latour schreibt dazu: “Turk­men­baschi,” (der Führer aller Turkme­nen — der über 60-jährige, herzkranke Allein­herrsch­er Saparmu­rad Nija­sow ) der ganz unverblümt seinen Führungsanspruch auf die einein­halb Mil­lio­nen Turkme­nen des Iran und die 800.000 Stammes­brüder in Afghanistan erhebt, sieht eine sein­er heikel­sten und wichtig­sten Auf­gaben darin, die diversen Volk­steile zusam­men­zuschweißen und die hart­näck­ige Bindung an die großen Stammestra­di­tio­nen von einst zu lock­ern.

Usbek­istan
Auf der Suche nach Stützpunk­ten in Zen­tralasien bot sich Usbek­istan als Basis im “Kampf gegen den Ter­ror” an — schließlich hat­te sich das Land selb­st zumin­d­est indi­rekt über seinen “Treuhän­der” Gen­er­al Dos­tum im Kampf gegen die Tal­iban beteiligt. Zwis­chen­zeitlic sollen 1.000 bis 2.000 Sol­dat­en auf der ehe­ma­li­gen sow­jetis­chen Luft­waf­fen­ba­sis Karschi und Chan­abad nahe der afghanis­chen Gren­ze sta­tion­iert gewe­sen sein — etwa genau so viele Sol­dat­en wie beim NATO-Part­ner Türkei, in dem sich die große Luft­waf­fen­ba­sis Incir­lik befind­et. Dabei gibt es zunehmende Gerüchte, diese Basen wür­den auf Dauer zur Aufrechter­hal­tung der amerikanis­chen Mil­itär­präsenz ein­gerichtet. Bei dieser Gele­gen­heit kon­nten US-Spezial­is­ten gle­ich eine ehe­ma­lige Insel im Aral-See vis­i­tieren, um dort ein­ge­lagerte Milzbrand- und Anthrax-Bak­te­rien zu beseit­i­gen. Min­destens 3.000 US-Sol­dat­en sollen bere­its in Usbek­istan ges­tanden haben. Schätzungsweise 50 bis 60 F‑15- und F‑16-Kampf­flugzeuge starteten und lan­de­ten regelmäßig auf der Luft­waf­fen­ba­sis Chan­abad, neben Kampfhub­schraubern und Trans­port­flugzeu­gen. In die Mod­ernisierung des Stützpunk­tes sollen von den USA 250 Mil­lio­nen Dol­lar investiert wor­den sein, die jährlich über 200 Mil­lio­nen Dol­lar Miete für die Nutzung der bei­den usbekischen Areale gezahlt haben soll.

Inzwis­chen haben die USA ihr Engage­ment in Usbek­istan aber weitest­ge­hend reduziert.

Lediglich von der Deutschen Bun­deswehr wird ein Stützpunkt in Usbek­istan genutzt. Darauf hat­ten sich US-Amerikan­er und deutsche Mil­itärstäbe geeinigt, da das Land über aus­re­ichende Flughafen- und Straßenka­paz­itäten ver­fügt. Hier ste­ht auf dem Luft­waf­fen­stützpunkt in Termez/Usbekistan das Trans­port­flugzeug TRANSALL C‑160 , das mit ein­er MEDE­VAC-Ausstat­tung verse­hen wer­den kann, in Bere­itschaft.

Kasach­stan
Das Rah­men­doku­ment “Part­ner­schaft für den Frieden” mit der NATO wurde von Kasach­stan am 27.05.1994 unterze­ich­net Über das Vehikel der mil­itärischen Koop­er­a­tion und der gemein­samen Durch­führung von Manövern wird eine Zusam­me­nar­beit in dem Sek­tor ver­ankert, der den NATO-Staat­en den schnell­sten und “sich­er­sten” Ein­fluss ermöglicht. So berichtete die FAZ am 23.10.1997 von einem Manöver, bei dem Mitte Sep­tem­ber 500 amerikanis­che Fallschirm­springer in der kasachis­chen Steppe lan­de­ten — Teil­nehmer eines Mil­itär­manövers von Trup­pen aus den Vere­inigten Staat­en, der Türkei, Usbek­istan, Kasach­stan, Kir­gi­sis­tan und auch Rus­s­land. Um “die regionale Posi­tion sein­er Stre­itkräfte zu fes­ti­gen” und seine Ölvorkom­men im Kaspis­chen Meer zu sich­ern, plant Kasach­stan jet­zt den Auf­bau ein­er “echt­en” eige­nen Marine” in der Mai-Aus­gabe 2003: “Zum Auf­bau sein­er Marine hofft Kasach­stan erneut auf großzügige Hil­fe aus dem Aus­land und set­zt hier neben Großbri­tan­nien vor allem auf die USA. Diese Hoff­nung ist sich­er nicht ganz unbe­grün­det, denn Ölkonz­erne bei­der Län­der sind maßge­blich an der Erschließung kasachis­ch­er Ölfelder beteiligt, und die Unter­stützung Kasach­stans bei der Sicherung sein­er Ressourcen ist damit dur­chaus auch eigenes nationales Inter­esse.

Kir­gisien
“Ameri­ka in der Region sein­er Träume” titelte die Süd­deutsche Zeitung am 11.2.2002 und zeigte eine Karte mit neuen US-Mil­itär­basen in Kir­gisien, Usbek­istan, Afghanistan und Pak­istan. Zwis­chen 800 und 1.000 amerikanis­che Logis­tik­er sind auf der ehe­ma­li­gen Sow­jet­ba­sis Man­as — dem Luft­waf­fen­stützpunkt der Amerikan­er, die für ihre Stützpunk­trechte fürstlich bezahlen — unterge­bracht. Die genaue Zahl der Sol­dat­en und Mil­itär­flugzeuge in Kir­gisien wird geheim gehal­ten. Eine von US-Sol­dat­en errichtete Zelt­stadt auf der Luft­waf­fen­ba­sis soll aber bis zu 3000 Sol­dat­en aufnehmen kön­nen. Regelmäßig fliegt die US-Luft­waffe mit “Galaxy”-Transportern” von der Frank­furter Air­base Mannschaften und Mate­r­i­al nach Kir­gisien, wo eben­so regelmäßig F‑15-Kampf­flugzeuge lan­den sollen.

Im Herb­st 2007 gelang der rus­sis­chen Diplo­matie allerd­ings ein Coup, der die Bedro­hung des Iran deut­lich ver­ringerte. Sämtliche Anrain­er­staat­en des Kaspis­chen Meeres — dessen Boden­schätze zwis­chen den Anliegern strit­tig sind — haben sich verpflichtet, von ihrem Ter­ri­to­ri­um aus keinen Angriff auf einen anderen Anliegerstaat zuzu­lassen. Damit sind vor allem Aser­baid­schan und Usbek­istan aus der Liste der “Bedro­hun­gen” aus­geschieden.