Iranische Staaten — Iran


Iran

Irans poli­tis­che Struk­tur:
Eine andere Folge ist, dass ein religiös­er Führer als “höch­ste islamis­che Autorität” die let­zte Entschei­dungs­befug­nis auch in (staats-)polischen Fra­gen hat. Der Iran sieht sich dabei auch poli­tisch als spir­ituell ide­ol­o­gis­che Vor­ma­cht der in der ara­bis­chen Welt vielfach unter­drück­ten Schi­iten.

Diese Kon­stel­la­tion begrün­det sich aus dem Schi­is­mus — der (über­wiegend iranis­chen) Abart des Islam:

Ein­schub: Schi­iten
Die Sun­niten woll­ten ihre Anführer vor allem auf­grund ihrer “religiösen Vorzüglichkeit” gewählt wis­sen; die Schi­iten räumten das Recht zur Führerschaft nur den Nach­fahren des Propheten ein — für sie gibt es nur 12 recht­mäßige Imame (weltliche wie geistliche Führer).Die Sun­niten woll­ten ihre Anführer vor allem auf­grund ihrer “religiösen Vorzüglichkeit” gewählt wis­sen; die Schi­iten räumten das Recht zur Führerschaft nur den Nach­fahren des Propheten ein — für sie gibt es nur 12 recht­mäßige Imame (weltliche wie geistliche Führer).

Der Schi­is­mus geht auf Ali, den Schwiegersohn Mohammeds, zurück, dessen Partei (ara­bisch “Schi­at”, von daher der Begriff Schi­is­mus) nur die direk­ten Nach­fahren Mohammeds als recht­mäßige Führer der islamis­chen Gemeinde anerken­nt. Nach der schi­itis­chen Lehre hat es zwölf recht­mäßige Nach­fol­ger Mohammeds gegeben, die so genan­nten Imame, deren Rei­he mit Ali, Mohammeds Schwiegersohn, begin­nt. Das Mar­tyri­um von Alis Sohn Hus­sein, der im Jahr 680, fün­fzig Jahre nach dem Tod des Propheten Mohammed, in Ker­bela im heuti­gen Irak vom Heer des Kalifen Yazid getötet wurde, wird als “Grün­dungsereig­nis der Schi­iten” beze­ich­net. Seine Anhänger, die ihn — bis auf eine kleine Schar von 72 Getreuen — schmäh­lich im Stich gelassen hat­ten, wur­den nach der Tragödie vom schlecht­en Gewis­sen über­wältigt. Da es den Anhängern des Islam ver­boten ist, Glaubensgenossen zu töten, wurde eine auf die eigene Per­son bezo­gene “Selb­stkasteiung” zur Buße geboren. Die damals begin­nen­den Büßer­rituale sind die Vor­läufer der Buß- und Trauerz­er­e­monien der heuti­gen Zeit. Der zwölfte Imam ist im Jahr 873 ver­schwun­den, er gilt sei­ther als “ver­bor­gen” — er wird am Ende der Zeit­en als “Mah­di” wiederkom­men und ein Reich der ewigen Gerechtigkeit erbauen. Bis zur Wiederkehr sollen religiöse Führer, soge­nan­nte “Mul­lahs”, als Statthal­ter des Imam fungieren. Eigentlich gibt es solange keinen recht­mäs­si­gen Herrsch­er bis der ver­lorene 12. Imam wieder auf­taucht. Somit ste­ht sich die aktuelle Regierung einem Recht­fer­ti­gung­sprob­lem gegenüber. Eigentlich gibt es solange keinen recht­mäs­si­gen Herrsch­er bis der ver­lorene 12. Imam wieder auf­taucht. Somit ste­ht sich jede Regierung einem Recht­fer­ti­gung­sprob­lem gegenüber.

Theokratis­che Ver­fas­sung:
Aus dieser religiösen Überzeu­gung her­aus hat Chome­ni die Ver­fas­sung der islamis­chen Repub­lik geschrieben.

Offizielle Lösung des Prob­lems ist fol­gen­des : In der Ver­fas­sung ist der 12. Imam als Staat­sober­haupt des Iran fest­geschrieben.

Die eigentliche Macht im Staate geht jedoch vom Amt des so genan­nten Rev­o­lu­tions­führers aus, der nicht von Volk gewählt, son­dern von der Theokratie bes­timmt wird.

Ihm unter­ste­hen das Jus­tizmin­is­teri­um, der Geheim­di­enst und die Armee. Der Iran ist das einzige Land auf Erden, in dem es der Schi­is­mus somit zur Staat­sre­li­gion gebracht hat.

Seit dem Tode Chome­nis ste­hen sich in der poli­tis­chen Are­na des Iran zwei “Flügel” gegenüber. Der religiöse Führer Ali Chamenei wacht mit let­zter Autorität darüber, dass die rev­o­lu­tionären Prinzip­i­en einge­hal­ten wer­den. Dazu gehört die Skep­sis gegenüber dem West­en, vor allem dem “Erzfeind USA”, die Ein­schränkung von Frauen­recht­en oder das Ver­bot von Satel­li­tenan­ten­nen zum Emp­fang inter­na­tionaler Fernseh­pro­gramme. Den Gegen­pol bildet der Reli­gion­s­gelehrten Chata­mi, der mit 69,1% der Wäh­ler zum Staat­sober­haupt gewählt wurde. Er betreibt einen ver­gle­ich­sweise weltof­fe­nen Kurs, so kon­nte er bere­its wichtige Zeichen set­zen: Er ernan­nte die in den USA pro­movierte Chemik­erin Mas­sume Ebtekar zur Vize- Staat­spräsi­dentin, die erste Frau in ein­er so hohen Posi­tion. Mit sein­er lib­eraleren Poli­tik hofft Chata­mi auch, die USA zur Aufhe­bung ihres Han­delsem­bar­gos zu bewe­gen. Seit dem Jahr 2000 ist der Kon­flikt zwis­chen bei­den Frak­tio­nen offen aus­ge­brochen. Der Teheran­er Gericht­shof ver­bot zehn refor­mori­en­tierte Tageszeitun­gen und vier Zeitschriften. Als Begrün­dung führte die Jus­tiz an, die Pub­lika­tio­nen hät­ten “den Islam und die religiösen Ele­mente der islamis­chen Rev­o­lu­tion her­abge­set­zt”. Die Kon­ser­v­a­tiv­en dominieren nicht nur die Jus­tiz; sie haben auch die Mehrheit im Par­la­ment, das 6 Juris­ten in den Wächter­rat als ober­stes Kon­trol­lor­gan der Geset­zge­bung entsendet. Dieser Wächter­rat — par­itätisch mit 6 vom religiösen Führer ernan­nten Juris­ten beset­zt — muss Geset­ze vor ihrer Inkraft­set­zung bil­li­gen. Immer wieder wird inzwis­chen von Stu­den­ten­demon­stra­tio­nen vor allem aus Teheran und Täbris berichtet, wobei in der Stu­den­ten­schaft vor allem der Ruf nach Frei­heit, nach freier Ent­fal­tung der eige­nen Per­sön­lichkeit ohne religiöse Zen­sur pop­ulär zu sein scheint.

Externe Links:
Tagess­chau
Iranis­ch­er Gottesstaat in der Krise — (www.tagesschau.de)

Uni-Kas­sel
Iran: Chronik wichtiger Ereignisse — (www.uni-kassel.de)