Indien Teil 2


Indien India

Indi­ens Staat­shaushalt:
Indi­ens Staat­shaushalt lei­det an ein­er unef­fizien­ten, aber teuren Bürokratie und der zu langsam wach­senden indus­triellen Entwick­lung. Alleine die Pen­sion­szahlun­gen an ehe­ma­lige Staats­beamte fressen einen großen Teil der Staat­seinkom­men auf — im Bun­desstaat Tamil Nadu über 90 % -, fließen also zuerst in den Kon­sum der ehe­ma­li­gen Staats­beamten, fördern also das Dien­stleis­tungs­gewerbe, und kön­nen nicht für notwendi­ge Infra­struk­tur­in­vesti­tio­nen ver­wen­det wer­den.
Die Defizite der Prov­inz- und Lan­desregierun­gen sum­mieren sich auf knapp 10 % des Brut­toin­land­spro­duk­ts, die Staatsver­schul­dung hat sich auf deut­lich über 70 % des BIP sum­miert — was bei einem indus­triellen Wach­s­tum von nur 3,1 % neue Kred­ite notwendig, aber auch immer teur­er macht.
Da ein Ein­griff in das aus unter­schiedlichen Inter­essen zusam­menge­fügte Gemen­ge­lage von Bürokratie, Beam­ten­tum und Poli­tik — zur Reduzierung der Per­son­alaus­gaben — schw­er umzuset­zen ist, ver­sucht Indi­en über Einkom­menser­höhun­gen zu einem größeren finanziellen Spiel­raum zu gelan­gen. Die Steuerpflicht soll zunehmend auf den Mit­tel­stand aus­gedehnt wer­den, lediglich geringe Einkom­men wären kün­ftig von der Steuerpflicht befre­it. Dies ver­langt einen Aus­bau der Finanzbe­hör­den, der “Finanzämter” — also eine Umschich­tung im Beamte­nap­pa­rat, der sich an ander­er Stelle als Investi­tion­shemm­nis erwiesen hat.
Die erziel­ten Fortschritte der Inder sind beachtlich: trotz über ein­er Mil­liarde Men­schen ein inzwis­chen (dank großem Nach­holdbe­darf) rel­a­tiv gesun­des Wirtschaftswach­s­tum, Devisen­re­ser­ven von 82 Mil­liar­den Dol­lar (Stand Juni 2003) – und ein so gewach­senes Selb­st­be­wusst­sein, dass die Regierung von Min­is­ter­präsi­dent Vaipa­jee im Juli 2003 erk­lärt, auf die staatlichen Entwick­lung­shil­fe­pro­jek­te kün­ftig verzicht­en zu wollen (finanziert mit rund 2,5 Mil­liar­den Dol­lar, vor allem über die Welt­bank, die alte Kolo­nial­macht Großbri­tan­nien, aber auch von den rival­isieren­den Welt­mächt­en USA und Rus­s­land).