Syrien – Die von EU und USA erklärten Maßnahmen sind nicht international verbindlich


Bei andauernder Blockade durch der Vetomächte Russland und China gibt es bisher keine von den Vereinten Nationen verhängten Sanktionen gegen Syrien, und die von EU und USA erklärten Maßnahmen sind nicht international verbindlich.

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Dessen ungeachtet, stellen (westliche) Medien Öl- und Waffenlieferungen nach Syrien gern als „Embargoverstöße“ dar, was sie – zumindest bisher – natürlich keinesfalls sind. So wird Venezuela wegen der Lieferung von u.a. auch dringend von den syrischen Streitkräften benötigtem Dieselkraftstoff angeprangert, und russische Waffenlieferungen sieht man grundsätzlich „am Rande der Legalität“.

Eine solche „umfangreiche“ Lieferung sollte in der abgelaufenen Woche angeblich der Küstenfrachter PROFESSOR KATSMAN nach Tartus bringen. Schon die Darstellung der Eigentumsverhältnisse des Schiffes suggerierte Verschleierung. Angeblich gehört der unter russischer Flagge fahrende 128-m Stückgutfrachter einer maltesischen Reederei, die wiederum Tochter einer zypriotischen Firma ist, die wiederum einer russischen Firma gehört. Im IMO-Register findet sich jedoch keinerlei Verschleierung: hier ist als alleiniger Eigner die in Moskau ansässige Volga Baltic eingetragen.

Ob das Schiff tatsächlich Waffen nach Tartus bringen sollte, ist unklar. Am 29. Mai meldete eine (auch für gelegentliche bewusste Desinformation bekannte) israelische Internetseite, die PROFESSOR KATSMAN habe „auf Weisung aus Moskau“ ihre Ladung in Tartus nicht gelöscht, sondern den Hafen „still und leise wieder verlassen“. Hinter der – aus offenen Quellen natürlich nicht zu verifizierenden – Meldung steht natürlich die Andeutung, Russland überdenke nach dem jüngsten Massaker staatlich-syrischer Kräfte seine Position. Am 30. Mai lag die PROFESSOR KATSMAN wenigstens auf Reede vor Piräus (Griechenland). Hier sollte es den griechischen Behörden eigentlich doch nicht schwer fallen, die Ladepapiere zu prüfen und das Geheimnis um die PROFESSOR KATSMAN zu lüften – so es denn überhaupt eines gibt und die ganze Geschichte nicht eine typische „Middle East Story“ ist.

In Kooperation mit „MarineForum – Zeitschrift für maritime Fragen

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