Schweiz

Aus­fuhr von Kriegs­ma­te­r­i­al im Jahr 2009

Bern, 10.02.2010 — Im Jahre 2009 hat die Schweiz für 727,7 Mil­lio­nen Franken Kriegs­ma­te­r­i­al in 74 Län­der exportiert (2008: 722 Mil­lio­nen). Dies entspricht ein­er Zunahme um 0,8 Prozent gegenüber dem Vor­jahr und einem Anteil von 0,39 Prozent (0,33 Prozent) an der gesamten Ware­naus­fuhr der Schweiz­er Wirtschaft im Jahr 2009.

Im Gegen­satz zur gesamten Ware­naus­fuhr aus der Schweiz, die 2009 im Ver­gle­ich zum Jahr 2008 um rund 13,5* Prozent tiefer aus­ge­fall­en ist, verze­ich­neten die Kriegs­ma­te­ri­alaus­fuhren im ver­gan­genen Jahr noch ein­mal eine leichte Zunahme um 5,7 Mil­lio­nen Franken auf 727,7 Mil­lio­nen Franken.

Die Schweiz­er Rüs­tungsin­dus­trie kon­nte in den let­zten Jahren mehrere grössere Geschäfte für die Liefer­ung von Kriegs­ma­te­r­i­al ins Aus­land abschliessen, deren Umset­zung immer noch im Gang ist. Auf­grund der Langfristigkeit der Geschäfte wer­den sich allfäl­lige Auswirkun­gen der Wirtschaft­skrise erst in eini­gen Jahren fest­stellen lassen.

Grössere Geschäfte in der Berichtspe­ri­ode sind die Teil­liefer­ung von 8 Fliegerab­wehrsys­te­men sowie zuge­hörige Muni­tion nach Sau­di-Ara­bi­en für rund 132 Mil­lio­nen Franken und die Liefer­un­gen von ins­ge­samt 175 gepanz­erten Rad­fahrzeu­gen des Typs Piran­ha und Eagle sowie deren Bestandteilen unter anderem nach Deutsch­land, Däne­mark, Brasilien, Spanien und Bel­gien im Wert von rund 215 Mil­lio­nen Franken. Nach Gross­bri­tan­nien wur­den diverse Muni­tion­sarten und Muni­tions­be­standteile, Hand­granat­en und Treibladungspul­ver im Wert von rund 65 Mil­lio­nen Franken aus­ge­führt.

Mit Bezug auf die Aus­fuhren nach Sau­di-Ara­bi­en ist darauf hinzuweisen, dass diese bere­its 2006 bewil­ligt wur­den. Heute gilt die vom Bun­desrat im Früh­ling 2009 beschlossene Prax­isän­derung gegenüber Ägypten, Pak­istan und Sau­di-Ara­bi­en. Auf­grund dieses Entschei­ds wer­den zur Zeit keine neuen Bewil­li­gun­gen für die Aus­fuhr von Kriegs­ma­te­r­i­al in diese drei Län­der erteilt. Zuläs­sig bleibt die Aus­fuhr von Muni­tion sowie von Ersatzteilen für Kriegs­ma­te­r­i­al, dessen Export bere­its früher bewil­ligt wor­den ist.

Rund 69 Prozent (2008: 68 Prozent) des aus­ge­führten Kriegs­ma­te­ri­als waren für die 25 Län­der des Anhangs 2 der Kriegs­ma­te­ri­alverord­nung (KMV) bes­timmt, die allen vier inter­na­tionalen Exportkon­troll­reg­i­men für die Kon­trolle strate­gisch sen­si­bler Güter (Gruppe der Nuk­lear­liefer­län­der, Aus­tralien­gruppe, Rake­ten­tech­nolo­giekon­troll­regime, Wasse­naar Vere­in­barung) ange­hören**.

Aufgeteilt nach Kon­ti­nen­ten macht­en die Exporte nach Europa 64 Prozent (2008: 69 Prozent) aller Aus­fuhren aus, nach Ameri­ka 10 Prozent (6 Prozent), nach Asien 25 Prozent (24 Prozent), nach Afri­ka 0,7 Prozent (0,2 Prozent) und nach Aus­tralien 0,3 Prozent (0,8 Prozent).

Die fünf Haupt­ab­nehmer­län­der waren Deutsch­land mit Liefer­un­gen im Wert von 138 Mil­lio­nen Franken, gefol­gt von Sau­di-Ara­bi­en mit 132 Mil­lio­nen Franken, Däne­mark 77 Mil­lio­nen Franken, Gross­bri­tan­nien 69 Mil­lio­nen Franken und Bel­gien mit rund 60 Mil­lio­nen Franken.

Betra­chtet man die Kat­e­gorien von Kriegs­ma­te­r­i­al gemäss Anhang 1 der KMV, dann ent­fie­len 33 Prozent auf gepanz­erte Land­fahrzeuge oder Teile dazu (Kat. KM 6), 24 Prozent auf Muni­tion und Muni­tions­be­standteile für Waf­fen jeglichen Kalibers (Kat. KM 3), 11 Prozent auf Hand­granat­en und Lenkwaf­fen (Kat. KM 4), 7 Prozent auf Feuer­leit­ein­rich­tun­gen (Kat. KM 5) und 5 Prozent auf Mil­itär­luft­fahrzeuge oder Ersatzteile dafür (Kat. KM 10). Der rel­a­tiv hohe Anteil von 13 Prozent bei den Waf­fen jeglichen Kalibers (Kat. KM 2) ist auf die dort erfassten Fliegerab­wehrkanonen zurück­zuführen. Die restlichen 7 Prozent ent­fall­en auf vier weit­ere Kat­e­gorien von Kriegs­ma­te­r­i­al, näm­lich KM 1, KM 7, KM 8 und KM 16.

Im Bericht­s­jahr wur­den dem SECO ins­ge­samt 2’504 neue Aus­fuhrge­suche unter­bre­it­et (2008: 2’634). Davon wur­den 2’493 Gesuche im Wert von 2,7 Mil­liar­den Franken bewil­ligt, 11 (21) Gesuche nach 7 (10) ver­schiede­nen Län­dern mit einem Gesamtwert von 6,3 Mil­lio­nen (1,5 Mil­lio­nen) Franken wur­den abgelehnt. Die Ablehnun­gen betrafen drei asi­atis­che und zwei afrikanis­che Län­der sowie je ein Land in Osteu­ropa und im Nahen Osten. Sie bezo­gen sich zur Haupt­sache auf Hand- und Faust­feuer­waf­fen und übrige Waf­fen jeglichen Kalibers, inklu­sive Bestandteile und Zube­hör (Kat. KM 1 und 2), Muni­tion bzw. Muni­tions­be­standteile (Kat. KM 3) sowie Feuer­leit­ein­rich­tun­gen (Kat. KM 5).

Voran­fra­gen, mit denen sich Expor­teure erkundi­gen, ob über­haupt eine Bewil­li­gung für einen Abnehmer in einem bes­timmten Land erhältlich wäre, wur­den im Bericht­s­jahr in 27 (2008: 26) Fällen unter­bre­it­et, wovon 9 (14) nach 8 (11) ver­schiede­nen Endempfänger­staat­en ablehnend beant­wortet wor­den sind. Die neg­a­tiv­en Antworten bezo­gen sich auf drei osteu­ropäis­che und zwei Staat­en im Nahen Osten, einen asi­atis­chen sowie je einen süd- und zen­tralamerikanis­chen Staat.

Die Dif­ferenz zwis­chen dem Wert der effek­tiv­en Aus­fuhren und jen­em der bewil­ligten Aus­fuhrge­suche lässt sich wie fol­gt erk­lären: Bewil­ligte Gesuche gelan­gen teil­weise erst in der näch­sten Berichtspe­ri­ode zur Aus­fuhr. Zudem wer­den bewil­ligte Gesuche häu­fig nicht benutzt, weil die Finanzierung des Geschäfts nicht zus­tande kommt oder der Kunde aus anderen Grün­den die Bestel­lung auf­schiebt oder annul­liert.

Mit dem jährlichen Bericht zur Exportkon­trolle von Klein­waf­fen und leicht­en Waf­fen erhöht die Schweiz entsprechend den inter­na­tionalen Bestre­bun­gen die Trans­parenz in diesem Bere­ich. Im ver­gan­genen Jahr wurde die Aus­fuhr von 26’296 (2008: 11’333) Klein­waf­fen und leicht­en Waf­fen bewil­ligt. Haupt­ab­nehmer im Aus­land sind Waf­fen­han­dels- und Indus­triebe­triebe sowie Polizeior­gane. Im Bericht­s­jahr wur­den 26 (110) Bewil­li­gun­gen für die Durch­fuhr von Klein­waf­fen und leicht­en Waf­fen sowie deren Bestandteilen und Zube­hör durch die Schweiz erteilt. Bewil­ligt wurde fern­er ein (2) Gesuch für den Han­del im Aus­land. Im Gegen­satz zum Vor­jahr wur­den keine (1) Gesuche für die Ver­mit­tlung bewil­ligt.

In der durch das unab­hängige «Grad­u­ate Insti­tute of Inter­na­tion­al and Devel­op­ment Stud­ies» in Genf jährlich durchge­führten Unter­suchung zur Trans­parenz im Zusam­men­hang mit der Aus­fuhr von Klein­waf­fen und leicht­en Waf­fen belegt die Schweiz 2009 den ersten Platz.

* Gesamter Aussen­han­del, d.h. inkl. Edel­met­alle, Edel- und Schmuck­steine sowie Kun­st­ge­gen­stände und Antiq­ui­täten.

** Argen­tinien, Aus­tralien, Bel­gien, Däne­mark, Deutsch­land, Finn­land, Frankre­ich, Griechen­land, Gross­bri­tan­nien, Irland, Ital­ien, Japan, Kana­da, Lux­em­burg, Neusee­land, Nieder­lande, Nor­we­gen, Öster­re­ich, Polen, Por­tu­gal, Schwe­den, Spanien, Tschechis­che Repub­lik, Ungarn, USA.

Text- / Bildquelle (source):
State Sec­re­tari­at for Eco­nom­ic Affairs, Schweiz