Neuseeland — Neues Weißbuch für die zukünftige Sicherheits- und Verteidigungspolitik

Erst­mals seit 13 Jahren (1997) set­zt ein neues Weißbuch wieder Akzente für die zukün­ftige Sicher­heits- und Vertei­di­gungspoli­tik Neusee­lands.
Das Defence White Paper set­zt die Para­me­ter für die kom­menden 25 Jahre. Es betont neben der Part­ner­schaft zu den USA vor allem die enge Anbindung an den Region­al­nach­barn Aus­tralien, erk­lärt aber zugle­ich, dass bei­de Län­der in ihren Fähigkeit­en weit­er auseinan­der driften wer­den, da Aus­tralien ungle­ich mehr in seine Vertei­di­gung investiere. Den­noch sei auch für Neusee­land klar, dass seine Stre­itkräfte nicht nur den sicher­heit­spoli­tis­chen Bedin­gun­gen im Süd­paz­i­fik gerecht wer­den müssten, son­dern darüber hin­aus auch einen glaub­haften Beitrag zu Sicher­heit und Sta­bil­ität in ganz Asien leis­ten müssten. Dies erfordere u.a. den Aus­bau von Fähigkeit­en zu Überseeein­sätzen. Für Neusee­land sei zwar ein Krieg zur Lan­desvertei­di­gung in den kom­menden 25 Jahren unwahrschein­lich; man müsse aber mehr als zuvor in den Schutz von Ressourcen in den Wirtschaft­szo­nen investieren. Ein weit­eres Prob­lem sei zunehmende ille­gale Ein­wan­derung.

Die Vertei­di­gungsaus­gaben (2010/11 ca. 1,6 Mrd. Euro) sollen um jährlich etwa 250 Mio. Euro gekürzt wer­den (die poli­tis­che Oppo­si­tion bezweifelt dass dies möglich sein wird). Zugle­ich seien die ver­füg­baren Mit­tel neu zu pri­or­isieren und verteilen, um in der „Front-Line“ unverzicht­bare Fähigkeit­en zu erhal­ten bzw. wo nötig zu schaf­fen. Eine „Val­ue for Money“-Studie habe gezeigt, dass jed­er einzelne Sol­dat jährlich etwa 10.000 Euro mehr koste als ein in gle­ich­er Tätigkeit einge­set­zter Zivilist. Das Bestreben sei dem­nach, wo immer möglich (Zielvor­gabe: 1.400) bish­er mil­itärische Dien­st­posten mit Zivilis­ten zu beset­zen. Als Beispiele wer­den Fotografen, Mil­itär­musik­er, Com­put­er­fach­leute oder Muse­umsper­son­al genan­nt. „Wenn finanzier­bar“, sollen eine etwa 800 Mann starke “Com­bined Arms Task Group” aller drei Teil­stre­itkräfte aufgestellt und die Fähigkeit­en zu Aufk­lärung und Nachricht­engewin­nung erhöht wer­den.

Bei den im Weißbuch genan­nten Rüs­tung­spro­jek­ten find­en sich auch Angaben zur Marine. Deren zwei älteste Schiffe, das Taucher­hil­f­ss­chiff MANAWANUI (Bj.1979) und das Ver­mes­sungss­chiff RESOLUTION (Bj. 1989), sollen durch ein als „Lit­toral War­fare Sup­port Ship” beze­ich­netes neues Schiff erset­zt wer­den. Für die ger­ade erst in Dienst gestell­ten zwei Off­shore Patrol Ves­sel der OTA­GO-Klasse und die vier eben­falls neuen Inshore Patrol Ves­sel wird schon jet­zt über eine Kampfw­ert­steigerung von Waf­fen und Sen­soren nachgedacht. Der Flot­ten­tanker ENDEAVOUR entspricht nicht mehr inter­na­tionalen Umwelt­stan­dards und soll durch ein Mehrzweckschiff erset­zt wer­den, das auch Auf­gaben im Mil­i­tary Sealift wahrnehmen kann. Die zwei Fre­gat­ten der ANZAC-Klasse sollen „am Ende ihrer Leben­szeit“ durch Neubaut­en erset­zt wer­den (bei angenomme­nen etwa 25 Jahren Nutzungs­dauer wäre dies nach 2020).

Für die mit mar­iti­men Auf­gaben von der Luft­waffe betriebe­nen Seefer­naufk­lär­er P-3 Ori­on ist noch ein­mal eine Mod­ernisierung geplant. Zu ihrer Ergänzung sollen „Short Range Mar­itime Patrol Air­craft” beschafft wer­den.

Das jet­zt von der Regierung veröf­fentlichte Weißbuch gibt zwar die Para­me­ter für die näch­sten 25 Jahre vor. Das bedeutet aber nicht zugle­ich, dass es ein näch­stes Weißbuch erst in 2035 geben wird. Tat­säch­lich ist der näch­ste Defence Review schon für 2015 geplant.

In Koop­er­a­tion mit “Marine­Fo­rum — Zeitschrift für mar­itime Fra­gen

Marineforum

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