Neuseeland – Neues Weißbuch für die zukünftige Sicherheits- und Verteidigungspolitik


Erstmals seit 13 Jahren (1997) setzt ein neues Weißbuch wieder Akzente für die zukünftige Sicherheits- und Verteidigungspolitik Neuseelands.
Das Defence White Paper setzt die Parameter für die kommenden 25 Jahre. Es betont neben der Partnerschaft zu den USA vor allem die enge Anbindung an den Regionalnachbarn Australien, erklärt aber zugleich, dass beide Länder in ihren Fähigkeiten weiter auseinander driften werden, da Australien ungleich mehr in seine Verteidigung investiere. Dennoch sei auch für Neuseeland klar, dass seine Streitkräfte nicht nur den sicherheitspolitischen Bedingungen im Südpazifik gerecht werden müssten, sondern darüber hinaus auch einen glaubhaften Beitrag zu Sicherheit und Stabilität in ganz Asien leisten müssten. Dies erfordere u.a. den Ausbau von Fähigkeiten zu Überseeeinsätzen. Für Neuseeland sei zwar ein Krieg zur Landesverteidigung in den kommenden 25 Jahren unwahrscheinlich; man müsse aber mehr als zuvor in den Schutz von Ressourcen in den Wirtschaftszonen investieren. Ein weiteres Problem sei zunehmende illegale Einwanderung.

Die Verteidigungsausgaben (2010/11 ca. 1,6 Mrd. Euro) sollen um jährlich etwa 250 Mio. Euro gekürzt werden (die politische Opposition bezweifelt dass dies möglich sein wird). Zugleich seien die verfügbaren Mittel neu zu priorisieren und verteilen, um in der „Front-Line“ unverzichtbare Fähigkeiten zu erhalten bzw. wo nötig zu schaffen. Eine „Value for Money“-Studie habe gezeigt, dass jeder einzelne Soldat jährlich etwa 10.000 Euro mehr koste als ein in gleicher Tätigkeit eingesetzter Zivilist. Das Bestreben sei demnach, wo immer möglich (Zielvorgabe: 1.400) bisher militärische Dienstposten mit Zivilisten zu besetzen. Als Beispiele werden Fotografen, Militärmusiker, Computerfachleute oder Museumspersonal genannt. „Wenn finanzierbar“, sollen eine etwa 800 Mann starke „Combined Arms Task Group“ aller drei Teilstreitkräfte aufgestellt und die Fähigkeiten zu Aufklärung und Nachrichtengewinnung erhöht werden.

Bei den im Weißbuch genannten Rüstungsprojekten finden sich auch Angaben zur Marine. Deren zwei älteste Schiffe, das Taucherhilfsschiff MANAWANUI (Bj.1979) und das Vermessungsschiff RESOLUTION (Bj. 1989), sollen durch ein als „Littoral Warfare Support Ship” bezeichnetes neues Schiff ersetzt werden. Für die gerade erst in Dienst gestellten zwei Offshore Patrol Vessel der OTAGO-Klasse und die vier ebenfalls neuen Inshore Patrol Vessel wird schon jetzt über eine Kampfwertsteigerung von Waffen und Sensoren nachgedacht. Der Flottentanker ENDEAVOUR entspricht nicht mehr internationalen Umweltstandards und soll durch ein Mehrzweckschiff ersetzt werden, das auch Aufgaben im Military Sealift wahrnehmen kann. Die zwei Fregatten der ANZAC-Klasse sollen „am Ende ihrer Lebenszeit“ durch Neubauten ersetzt werden (bei angenommenen etwa 25 Jahren Nutzungsdauer wäre dies nach 2020).

Für die mit maritimen Aufgaben von der Luftwaffe betriebenen Seefernaufklärer P-3 Orion ist noch einmal eine Modernisierung geplant. Zu ihrer Ergänzung sollen „Short Range Maritime Patrol Aircraft” beschafft werden.

Das jetzt von der Regierung veröffentlichte Weißbuch gibt zwar die Parameter für die nächsten 25 Jahre vor. Das bedeutet aber nicht zugleich, dass es ein nächstes Weißbuch erst in 2035 geben wird. Tatsächlich ist der nächste Defence Review schon für 2015 geplant.

In Kooperation mit „MarineForum – Zeitschrift für maritime Fragen

Marineforum

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