Iran — Fortschreibung Stand 20. Mai 2012

Die poli­tis­che Lage bleibt grund­sät­zlich unverän­dert. Im Vor­feld neuer Gespräche wird die reale Möglichkeit ein­er ein­vernehm­lichen poli­tis­chen Lösung beschworen, zugle­ich aber auch unter­strichen, dass bei einem Scheit­ern ein mil­itärisches Ein­greifen auf der Agen­da bleibt. „Pläne“ für einen solchen Fall seien vor­bere­it­et. In diesem Zusam­men­hang wird über mehrere (fast monatliche) Reisen des israelis­chen Vertei­di­gungsmin­is­ters Ehud Barak in die USA berichtet. Weniger hil­fre­ich für eine diplo­ma­tis­che Lösung im Atom­stre­it sind (unbestätigte) Medi­en­berichte über ange­bliche neue iranis­che Bemühun­gen um Uranan­re­icherung.

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ENTERPRISE wieder im Golf (Foto: US Navy)

Die bere­its gel­tenden Finanzsank­tio­nen (u.a. Ver­sicherun­gen) und das bevorste­hende Ölem­bar­go der EU und der USA wirken sich zunehmend auf die iranis­che Wirtschaft aus, beein­trächti­gen aber auch inter­na­tionale Kun­den, die die Sank­tio­nen zwar grund­sät­zlich nicht ablehnen, sich ihnen aus eige­nen wirtschaftlichen Inter­essen aber nicht expliz­it angeschlossen haben. So über­legt Süd­ko­rea, den Export von Stahl, Autos und elek­tro­n­is­chen Erzeug­nis­sen nach Iran deut­lich zu drosseln. Angesichts der Sank­tio­nen gegen iranis­che Banken befürchtet man Zahlungsaus­fälle. In Japan soll das Par­la­ment eine staatliche Ver­sicherung für iranis­ches Rohöl trans­portierende Tanker abseg­nen. Ein chi­ne­sis­ch­er Reed­er hat eine iranis­che Ölge­sellschaft gebeten, doch seine Tanker zu ver­sich­ern – was dort unter Hin­weis auf nationale Geset­ze fre­undlich aber bes­timmt abgelehnt wurde. Unter­dessen berichtet die OPEC, die iranis­che Rohöl­pro­duk­tion sei im ersten Quar­tal dieses Jahres um 12 Prozent zurück gegan­gen und werde abse­hbar weit­er reduziert.

Die mil­itärische Lage im und um den Per­sis­chen Golf ist unverän­dert ruhig und bleibt im Wesentlichen von Rou­ti­ne­op­er­a­tio­nen und Ablö­sun­gen gekennze­ich­net.

Nach gut zehn Tagen Aufen­thalt im Per­sis­chen Golf (u.a. Besuch in Bahrain) hat der US Flugzeugträger ABRAHAM LINCOLN die Straße von Hor­muz wieder in Rich­tung Golf von Oman passiert. Wenige Tage später lief – in qua­si Ablö­sung — dann offen­bar der Flugzeugträger ENTERPRISE in den Golf ein. Bei­de Ver­legun­gen wur­den von iranis­chen Medi­en zunächst völ­lig ignori­ert, und es gab auch kein­er­lei Mel­dun­gen über Reak­tio­nen der iranis­chen Marine oder der „Pas­daran-See“ der für die Bewachung der Ter­ri­to­ri­al­gewäss­er ver­ant­wortlichen Rev­o­lu­tion­s­gar­den. Erst einige Tage später brüstete sich der iranis­che Marinebe­fehlshaber vor der Presse damit, seine Boote und Flugzeuge hät­ten die Pas­sage aus weniger als 500m Ent­fer­nung beobachtet und auf Video fest­ge­hal­ten und ließ unter­schwellig durch­blick­en, man hätte den Flugzeugträger und seine Begleitschiffe so natür­lich auch jed­erzeit ver­nicht­en kön­nen.

Beobach­tung von die Meerenge passieren­den frem­den Kriegss­chif­f­en durch die iranis­che Marine — und auch so dichte Annäherung — ist allerd­ings langjährige Rou­tine, mit der der Iran seine ter­ri­to­ri­alen Ansprüche unter­stre­icht, und die dem Iran auch nicht ver­wehrt wird.

Der US Flugzeugträger CARL VINSON wird defin­i­tiv nicht in die Region zurück kehren. Das Schiff kehrt mit sein­er Ein­satz­gruppe nach San Diego zurück, hat am 16. Mai bere­its Pearl Har­bor (Hawaii) erre­icht.

Um den Ein­fluss der USA (US Navy) in der Gol­fre­gion zu schmälern, bleibt die iranis­che Marine um Verbesserung ihrer Beziehun­gen zu anderen Regional­mari­nen bemüht. Nach einem bilat­eralen Tre­f­fen im Oman kündigte der iranis­che Marinebe­fehlshaber am 16. Mai an, man habe eine gemein­same Übung bei­der Mari­nen vere­in­bart. Sie solle „dem­nächst“ im iranis­chen Ban­dar Abbas durchge­führt wer­den. Dat­en oder andere Details wur­den allerd­ings nicht genan­nt. Eine gemein­same Search & Res­cue Übung bei­der Mari­nen war schon für den März angekündigt, wobei unklar bleibt, ob sie tat­säch­lich stattge­fun­den hat; zwei der­ar­tige Übun­gen hat es auch früher (2009 und Feb 2011) schon gegeben.

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