Iran — Fortschreibung Stand 17.Juni 2012

Auch wenn die Bemühun­gen um eine diplo­ma­tis­che Lösung im Stre­it um das iranis­che Atom­pro­gramm unver­min­dert fort­ge­set­zt wer­den, über­wiegt derzeit Skep­sis, dass schon bald ein tragfähiger Kom­pro­miss gefun­den wer­den kön­nte. Außer ständi­ger Wieder­hol­ung von Demen­tis tut der Iran offen­bar nichts, um die Vor­würfe eines mil­itärischen Atom­pro­gramms zu entkräften. Durch Satel­liten in ein­er verdächti­gen mil­itärischen Anlage Parchin beobachtete „Aufräu­mar­beit­en“ wer­den entsch­ieden in Abrede gestellt, eine Inspek­tion der Anlage (durch wen auch immer) aber strikt ver­weigert. Dabei kön­nte die iranis­che Führung doch ger­ade hier die Behaup­tun­gen eines Atom­waf­fen­pro­gramms entkräften. Das derzeit­ige Ver­hal­ten kann nur den Schluss zulassen, dass das zivile Atom­pro­gramm tat­säch­lich (auch) mil­itärische Zwecke ver­fol­gt – oder (in Parchin) ver­fol­gt hat.

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Umge­baute PONCE läuft aus Nor­folk aus (Foto: US Navy)

So spricht denn alles dafür, dass die von der EU verkün­de­ten neuen Sank­tio­nen am 1. Juli tat­säch­lich in Kraft treten. Spätestens dann wird es inter­na­tionalen Reed­ern auch nicht mehr möglich sein, mit iranis­chem Rohöl beladene Tanker auf den üblichen Wegen zu ver­sich­ern. Irans größte Tankerge­sellschaft (NITC) erk­lärt denn auch bere­its, man habe 1 Mrd. US-Dol­lar „zur Seite gelegt“, um die Schiffe und ihre Ladun­gen selb­st zu ver­sich­ern. In Japan, das erhe­blich von iranis­chem Öl abhängig ist, hat das Par­la­ment in erster Lesung einem Gesetz zuges­timmt, das für mit iranis­chem Öl beladene Tanker eine staatliche Ver­sicherung vor­sieht. Der­weil gehen die iranis­chen Exporte weit­er zurück. Let­zten Mel­dun­gen zufolge müssen derzeit schon 42 Mio. Bar­rel Rohöl auf Tankern vor der iranis­chen Küste „zwis­chen­ge­lagert“ wer­den.

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Ungemach dro­ht den iranis­chen Schiff­fahrts­ge­sellschaften auch an ander­er Front. Sowohl Lloyds (Lon­don) als auch die franzö­sis­che Ver­i­tas, die weltweit Schiffe bezüglich ihrer Sicher­heit und Umwelt­stan­dards zer­ti­fizieren, haben ihre Arbeit im Iran eingestellt. Iranis­che Schiffe erhal­ten so keine inter­na­tionale Zer­ti­fikate mehr, und damit ist ihnen das Anlaufen von Häfen in den meis­ten anderen Län­dern ver­wehrt. Auch wenn einige Län­der (Chi­na, Rus­s­land, Venezuela, Syrien, Nord­ko­rea) iranis­che Schiffe auch weit­er­hin in ihren Häfen willkom­men heißen wer­den, wird der Iran damit doch in erhe­blichem Maße vom Welt-See­han­del aus­geschlossen.

Die mil­itärische Lage im und um den Per­sis­chen Golf ist unverän­dert ruhig. Neben Rou­ti­ne­op­er­a­tio­nen und plan­mäßi­gen Ablö­sun­gen gibt es derzeit jedoch einige Schiffs­be­we­gun­gen, die unmit­tel­baren Bezug auf die aktuelle Lage haben — auch wenn weit­er­hin noch nichts für eine unmit­tel­bar bevorste­hende mil­itärische Eskala­tion spricht. Die Töne wer­den allerd­ings wieder schär­fer. Aus dem US Vertei­di­gungsmin­is­teri­um hieß es, man habe für den Fall dass das iranis­che Atom­pro­gramm nur mil­itärisch gestoppt wer­den könne, „mach­bare Optio­nen“ entwick­elt, und Präsi­dent Oba­ma werde nicht zögern, diese auch anzuord­nen.

In der Region operieren weit­er­hin zwei Car­ri­er Strike Groups der US Navy, wobei ENTERPRISE und ABRAHAM LINCOLN erneut die Posi­tio­nen getauscht haben. Während die ABRAHAM LINCOLN nun im Per­sis­chen Golf ste­ht, ist die ENTERPRISE aus dem Golf abge­laufen und unter­stützt jet­zt mit ihren Kampf­flugzeu­gen aus dem Ara­bis­chen Meer her­aus Oper­a­tio­nen in Afghanistan („Endur­ing Free­dom“). Bei­de Trägerkampf­grup­pen haben die Straße von Hor­muz ohne jegliche Pro­voka­tio­nen oder Zwis­chen­fälle passiert; iranis­che Medi­en ignori­erten die Pas­sagen.

Mit Blick auf eine mögliche iranis­che Sper­rung der Straße von Hor­muz (als „Sank­tion gegen die Sank­tio­nen“) ver­stärken die USA und Großbri­tan­nien die Minen­ab­wehrkräfte in der Region. Aus San Diego ver­legen vier Minen­jagdboote der AVENGER-Klasse (SENTRY, DEVASTATOR, PIONEER, WARRIOR) an Bord von Spezial­frachtern in den Per­sis­chen Golf. Sie sollen die vier dort bere­its sta­tion­iertem Schwest­er­boote SCOUT, GLADIATOR, ARDENT und DEXTROUS ergänzen.

Am 1. Juni hat sich auch das statt Aus­musterung kurzfristig zum MCM-Führungss­chiff umde­sig­nierte und aus­gerüstete Dock­lan­dungss­chiff PONCE in Nor­folk auf den Weg in die Gol­fre­gion gemacht. Es soll dort u.a. Minen­ab­wehrhub­schraubern MH-53 als Ein­satz­plat­tform dienen. Die britis­che Roy­al Navy ver­legt die Minen­jagdboote ATHERSTONE und SHOREHAM in den Per­sis­chen Golf. Sie sollen dort drei Jahre sta­tion­iert bleiben. Üblicher­weise wür­den sie dort zwei Minen­jagdboote ablösen; von ein­er Ablö­sung ist in den Pressemel­dun­gen der Roy­al Navy zur Zeit jedoch keine Rede.

Der britis­che Zer­stör­er DIAMOND hat am 13. Juni seinen Heimath­afen Portsmouth mit Kurs auf die Region „East of Suez“ ver­lassen. Er soll sein dort seit eini­gen Monat­en einge­set­ztes Schwest­er­schiff DARING ablösen. Eben­falls in Rich­tung „East of Suez“ wird dem­nächst das U‑Boot TRENCHANT ver­legen. Das u.a. mit Marschflugkör­pern Tom­a­hawk bestück­te britis­che U‑Boot der TRAFAL­GAR-Klasse soll einen neun­monati­gen „geplanten Ein­satz“ durch­führen.

Last but not least ist am 15.Juni der US-Zer­stör­er BENFOLD aus San Diego aus­ge­laufen. Das speziell zur Raketen­ab­wehr aus­gerüstete Schiff soll einen acht­monati­gen Ein­satz im Rah­men „Navy Bal­lis­tic Mis­sile Defence“ durch­führen, der allerd­ings über die übliche Region (West-Paz­i­fik) hin­aus geht und das Schiff expliz­it auch in den Zuständigkeits­bere­ich des US Cen­tral Com­mand (u.a. Gol­fre­gion) führen soll.

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