Iran – Fortschreibung Stand 13. Mai 2012


Die überraschende Bildung einer Regierung der nationalen Einheit in Israel hat primär sicher innenpolitische Hintergründe. Einige Medien weisen aber darauf hin, dass auch schon vor früheren militärischen Konflikten die jeweiligen Regierungen in Israel immer bemüht waren, für ihre militärischen Ziele eine möglichst breite politische Unterstützung zu finden und die Opposition in einer großen Koalition mit ins Boot zu holen. Dies ist auch im vorliegenden Fall grundsätzlich nicht auszuschließen, aber nach wie vor gibt es keinerlei Anzeichen dafür, dass ein prä-emptiver Militärschlag gegen iranische Atomanlagen bevor steht. Zunächst einmal wird man weiterhin den diplomatischen Spielraum voll ausschöpfen und sicher wohl auch den Beginn der Sanktionen (und eine erste Bewertung ihres möglichen Erfolges) abwarten wollen.

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MAKIN ISLAND Amphibious Ready Group läuft ab (Foto: US Navy)

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Zur Abschwächung der Auswirkungen des von EU und USA beschlossenen, am 1. Juli in Kraft tretenden Ölembargos und anderer bereits verhängter Finanzsanktionen hat das iranische Ölministerium am 9. Mai privaten iranischen Ölgesellschaften die Genehmigung erteilt, bis zu 20 % des iranischen Rohöls „über ihre Kanäle“ zu verkaufen – mit finanzieller Abwicklung über nicht-staatliche Banken. Bisher lag der iranische Ölexport ausschließlich in staatlicher Hand, aber die Sanktionen gegen iranische Banken machen Empfängern inzwischen eine Bezahlung von Öllieferungen nahezu unmöglich. Bei zunehmenden Schwierigkeiten, seine Ölimporte wie üblich mit US-Dollar zu bezahlen, will China sein aus dem Iran bezogenes Rohöl künftig mit der Landeswährung Yuan bezahlen.

Großbritannien sucht in der EU angeblich nach Möglichkeiten, die beschlossenen Sanktionen so abzuschwächen (oder um sechs Monate zu verschieben), dass eine Versicherung von nicht dem EU/US-Embargo unterliegenden ausländischen Tankern möglich bleibt. Die 95% aller Tanker weltweit versichernde Lloyds hat ihren Sitz in London – also in der EU – und darf damit mit Inkrafttreten des Embargos keine iranisches Öl transportierenden Schiffe mehr versichern, selbst wenn deren Flaggenstaaten wie Indien, Japan oder Südkorea sich dem Embargo gar nicht angeschlossen haben. Als Grund für ihren Vorstoß nennt die britische Regierung „Sorgen um erheblich steigende Ölpreise in ohnehin wirtschaftlich sehr angespannter Zeit“.

Die militärische Lage im und um den Persischen Golf ist ruhig und bleibt im Wesentlichen unverändert von Routineoperationen und Ablösungen gekennzeichnet.

Völlig unbehelligt von der iranischen Marine oder Booten des IRGC (Pasdaran See) ist der US-Flugzeugträger ABRAHAM LINCOLN am 1. Mai durch die Straße von Hormuz in den Persischen Golf eingelaufen; auch iranischen Medien war die Passage des US-Trägers keine Schlagzeile wert. Der Flugzeugträger ENTERPRISE hat am 1. Mai im Arabischen Meer mit Kampfflugzeugeinsätzen (täglich etwa 30 Sorties) zur Unterstützung von Operation „Enduring Freedom“ (Afghanistan) begonnen. Der Flugzeugträger CARL VINSON ist noch immer nicht in die Region zurück gekehrt; das Schiff operiert mit seiner Einsatzgruppe derzeit im Zuständigkeitsbereich der 7. US-Flotte im südwestlichen Pazifik.

Der amphibische Träger IWO JIMA hat am 3. Mai den Suezkanal südlaufend passiert, am 5. Mai im südlichen Roten Meer/Golf von Aden die Amphibious Ready Group um die MAKIN ISLAND abgelöst und ist am 7. Mai zu einem Hafenbesuch in Dschidda (Saudi Arabien) eingelaufen. Die seit November 2011 im Einsatz befindliche Einsatzgruppe mit der MAKIN ISLAND ist inzwischen aus der Region abgelaufen und hat den Rückmarsch nach San Diego angetreten.

Seit dem 9. Mai findet in Jordanien die dreiwöchige Großübung „Eager Lion 2012“ statt. Insgesamt 10.000 Soldaten aus Jordanien, den USA und 15 anderen regionalen Ländern (Syrien ausgenommen) üben mit Luft- und Landtruppen, Marineinfanterie (möglw. sind hier Teile der IWO JIMA Amphibious Ready Group eingebunden) und Special Forces, wobei das Übungsgebiet vom Golf von Aqaba bis an die syrische Grenze reicht. In einer künstlichen Übungsgeographie ist Jordanien dabei in drei fiktive Staaten (BLUE, RED, ORANGE) unterteilt. Die Ausrichter betonen, die Übung sei als jährliches Vorhaben seit weit mehr als einem Jahr geplant und habe keinerlei Bezug zu realen Vorgängen in der Region oder ziele gar auf einen spezifischen potentiellen Gegner..

Um „dringenden Bedarf im Zuständigkeitsbereich des US Central Command“ zu decken, beschafft die US Navy zusätzliche Minenabwehrdrohnen SeaFox des deutschen Herstellers ATLAS Elektronik.

In Kooperation mit „MarineForum – Zeitschrift für maritime Fragen

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