EU/Haiti


Haiti – 2922. Tagung des Rates Auswärtige Angelegenheiten

Der Rat hat die Aussprache über die Reaktion der Union auf das Erdbeben in Haiti, die er in der vergangenen Woche auf seiner von der Hohen Vertreterin einberufenen Dringlichkeitstagung begonnen hatte, fortgesetzt. Die Union hat unmittelbar nach dem Erdbeben Such- und Rettungsteams mobilisiert und eine gemeinsame Hilfszahlung der Kommission und der Mitgliedstaaten in Höhe von 122 Mio. EUR für humanitäre Soforthilfe, weitere 100 Mio. EUR für die dringend erforderliche Wiederherstellung der staatlichen Strukturen in Haiti sowie 200 Mio. EUR für die längerfristige Entwicklung zugesagt.

Der Rat befasste sich vorrangig mit der Koordinierung der gesamten Reaktion der Union auf die Katastrophe in den verschiedenen Bereichen der humanitären Hilfe, des Wiederaufbaus und der Entwicklungshilfe sowie mit dem Beitrag, den die Mitgliedstaaten in Form von militärischen Mitteln sowie Sicherheits- und Katastrophenschutzressourcen zu den Nothilfemaßnahmen leisten.

Die Hohe Vertreterin unterrichtete den Rat kurz über ihre Treffen mit dem Generalsekretär der Vereinten Nationen Ban Ki-moon, der US-Außenministerin Hillary Clinton und dem Präsidenten der Weltbank Robert Zoellick in New York und in Washington.

Das für Entwicklung und humanitäre Hilfe zuständige Kommissionsmitglied Karel De Gucht berichtete über seinen Besuch in Haiti und betonte, dass Wiederaufbauarbeiten in gewaltigem Umfang zu leisten seien.

Der Rat kam überein, dass die Union auf Ersuchen der VN Folgendes bereit stellen wird:

  • technisches Fachwissen und Gerät zur Straßenräumung, um die Beförderung von Hilfsgütern zu erleichtern;
  • eine maritime Logistik-Kapazität, die auch ohne Hafenanlagen funktioniert;
  • einen kollektiven Beitrag der EU – bestehend aus mindestens 300 Polizeikräften – zur vorübergehenden Verstärkung der Polizeikapazität der Stabilisierungsmission der VN in Haiti (MINUSTAH); darin eingeschlossen sind die Beiträge derjenigen EU-Mitgliedstaaten, die an der Europäischen Gendarmerietruppe teilnehmen (Frankreich, Italien, die Niederlande, Portugal, Rumänien und Spanien).

Der Rat stimmte ferner dem Vorschlag der Hohen Vertreterin zu, eine Zelle in Brüssel (EUCO Haiti) einzurichten, die die Beiträge der Mitgliedstaaten im militärischen und im Sicherheitsbereich entsprechend dem von den VN ermittelten Bedarf koordiniert. EUCO Haiti wird die Tätigkeit des Beobachtungs- und Informationszentrums (MIC) der Europäischen Kommission, das die Beiträge der Mitgliedstaaten zum Katastrophenschutz koordiniert, ergänzen.

Wie schon zuvor verschiedene Minister wies auch die Hohe Vertreterin darauf hin, dass ausreichende Hilfe für Kinder in Haiti bereitgestellt werden muss, insbesondere für diejenigen, die durch die Katastrophe zu Waisen geworden sind.

Source:
European Union
Auswärtige Angelegenheiten