Australien — Strom von Flüchtlingen reißt nicht ab

Der Strom von Men­schen, die auf der Suche nach Asyl, oft aber auch aus rein wirtschaftlichen Grün­den Aus­tralien ans­teuern, reißt nicht ab.

Nach Lockerung der von der früheren Regierung aufgestell­ten Asyl­regeln haben in den let­zten zwei Jahren mehr als 10.000 Men­schen aus über­wiegend Afghanistan, dem Irak oder Sri Lan­ka mit Hil­fe inter­na­tionaler Schlep­per­ban­den über Indone­sien den Weg nach Aus­tralien gefun­den. Meist wer­den die Boote in der Tim­o­rsee im Gebi­et um die Ash­more Inseln aufge­bracht, wo die in Dar­win sta­tion­ierten Wach­boote der ARMI­DALE-Klasse der aus­tralis­chen Marine im Dauere­in­satz sind.

Marineforum - ALBANY bringt Flüchtlingsboot auf (Foto: austr. Marine)
ALBANY bringt Flüchtlings­boot auf
Bildquelle: aus­tr. Marine

Einige Boote sparen aber auch die län­gere Seereise und steuern ziel­gerichtet gle­ich die etwas südlich von Java gele­gene, zu Aus­tralien gehören­den Wei­h­nachtsin­sel an. Auf Christ­mas Island hat Aus­tralien ein – inzwis­chen völ­lig über­fülltes — Durch­gangslager ein­gerichtet, in dem die Asyl­be­wer­ber die Prü­fung ihres Antrages abwarten dür­fen.

Sämtliche Ver­suche zur Begren­zung des Zus­tromes sind bish­er gescheit­ert. So war vor etwa acht Jahren an der aus­tralis­chen Nord­küste eine tech­nisch „aus­gek­lügelte“ Radar­k­ette instal­liert wor­den; bis weit auf See hin­aus („Over-the-Hori­zon“) soll­ten alle sich näh­ern­den, auch kleinen Boote und Flugzeuge möglichst so früh geortet wer­den, dass noch die indone­sis­che Marine ein­greifen kön­nte, bevor die Ankömm­linge aus­tralis­che Gewäss­er erre­icht­en oder von einem aus­tralis­chen Zoll- oder Marine­boot aufge­grif­f­en wür­den und damit dann Anspruch auf die Ein­leitung eines Asylver­fahrens hät­ten. Nun wurde bekan­nt, dass die Anlage in den let­zten zwei Jahren kein einziges der mehr als 200 Boote erfasst hat.

Die Regierung sieht sich im Lande zunehmender Kri­tik aus­ge­set­zt. Am 25. Juli wurde nun eine Vere­in­barung mit Malaysia getrof­fen, nach der Aus­tralien in den kom­menden vier Jahren ins­ge­samt 4.000 aus Malaysia kom­mende Flüchtlinge aufnehmen will; im Gegen­zug sollen dann 800 aufge­grif­f­ene Wirtschafts­flüchtlinge nach Malaysia abgeschoben wer­den. Am 7. August hat allerd­ings ein aus­tralis­ches Gericht die geplante Über­gabe ein­er ersten Flüchtlings­gruppe erst ein­mal gestoppt. Die Richter wollen zunächst fest­stellen, ob vor der Abschiebung nach Malaysia eine qual­i­ta­tiv angemessene Prü­fung von Asy­lanträ­gen (auf Christ­mas Island) erfol­gt; in Aus­tralien geht man aber davon aus, dass sie schon bald grünes Licht geben. Die bilat­erale Vere­in­barung zielt natür­lich vornehm­lich auf Abschreck­ung. Bloße Wirtschafts­flüchtlinge, die damit rech­nen müssen, anstelle in Aus­tralien im wenig lukra­tiv­en Malaysia zu lan­den, wür­den zögern, sich für teures Geld den Schlep­per­ban­den anzu­ver­trauen.

Marineforum - Durchgangslager auf Christmas Island (Foto: GovAus)
Durch­gangslager auf Christ­mas Island
Bildquelle: Gov­Aus

In einem weit­eren Ansatz wird nach Möglichkeit­en gesucht, das inzwis­chen völ­lig über­füllte Durch­gangslager auf Christ­mas Island zu ent­las­ten.

Am 11. August gab die Regierung eine Alter­na­tive bekan­nt, die überdies wohl auch Wirtschafts­flüchtlinge abschreck­en soll. Man habe mit Papua Guinea die Ein­rich­tung eines Durch­gangslagers auf der Insel Manus vere­in­bart. Diese liegt im Bis­mar­ck Archipel, nordöstlich von Papua Guinea – und weit ent­fer­nt von Aus­tralien. Eine Ver­bringung von Asyl­suchen­den dor­thin dürfte allerd­ings eben­falls erst ein­mal die aus­tralis­chen Gerichte beschäfti­gen. Immer­hin wer­den sie auf das Hoheits­ge­bi­et eines frem­den Staates gebracht, und dies nach­dem sie bere­its auf aus­tralis­chem Ter­ri­to­ri­um (auf Christ­mas Island oder an Bord aus­tralis­ch­er Mari­neein­heit­en) offiziell um Asyl gebeten haben.

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