Wir. Dienen. Deutschland? — Ein Kommentar

Dieser Artikel wird mit fre­undlich­er Genehmi­gung der “Marine­Fo­rum — Zeitschrift für mar­itime Fra­gen” veröf­fentlicht.

Marineforum

Die Bun­deswehr steckt mit­ten in ein­er Reform. Mal wieder. Dies­mal scheint es aber anders, von ein­er san­ften Trans­for­ma­tion ist nichts zu spüren, eine solche ist auch nicht beab­sichtigt. Um die Stre­itkräfte dahin zu brin­gen, wo sie in Zukun­ft poli­tisch und wirtschaftlich gebraucht wer­den, ist ein Bruch mit allen bish­eri­gen Struk­turen notwendig. Deshalb heißt es ja auch »Struk­tur­reform«.

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Was aber wird hier reformiert? Auf der einen Seite wer­den die Stre­itkräfte reformiert, verklein­ert, umstruk­turi­ert, ver­schlankt, ver­jüngt, erneuert. Auf der anderen Seite erfordert diese Reform der Stre­itkräfte auch eine Reform der deutschen Gesellschaft.

Die Rede ist hier nicht von den wirtschaftlichen Auswirkun­gen der Stan­dortschließun­gen und Reduzierung des Per­son­alum­fangs der Bun­deswehr, die Rede ist von der wohl entschei­dend­sten Maß­nahme dieser Reform: der Wand­lung der Bun­deswehr von ein­er Wehrpflichtarmee in eine »Frei­willi­ge­n­armee«, ein Begriff, der die Real­itäten inhaltlich abschwächt. Die Bun­deswehr ist fak­tisch seit dem 1. Juli eine Beruf­sarmee mit einem winzi­gen Anteil an Frei­willi­gen. 5.000 Frei­willige in ein­er Armee von 175.000 Beruf­sund Zeit­sol­dat­en macht weniger als 3 Prozent Anteil. Was aber bedeutet dies für die deutsche Gesellschaft, weshalb sollte diese »mit-reformiert« wer­den?

Dafür gibt es zwei Gründe:

  • Die Wehrpflicht war in der Ver­gan­gen­heit Haupt­garant für die Inte­gra­tion der Stre­itkräfte in die Gesellschaft. Noch vor 10 Jahren war es inner­halb der Bun­deswehr undenkbar, die Wehrpflicht wegzud­isku­tieren, ohne das erk­lärte Grund­prinzip der Inneren Führung infrage zu stellen.
  • Am 18. Mai dieses Jahres hat Vertei­di­gungsmin­is­ter de Maiz­ière der Nation die Reform in ihren Details dargestellt. Er kündigte unter anderem Ein­sätze an, die nicht »unmit­tel­bare Inter­essen Deutsch­lands erken­nen lassen«. Deutsch­land müsse sein­er Stel­lung in der Welt gemäß Ver­ant­wor­tung übernehmen. Er betont aber auch, dass Staats­führung und Gesellschaft den Dienst als ehren­haft und sit­tlich legit­im anerken­nen müssen. Fol­gerichtig wird das neue Selb­stver­ständ­nis der Bun­deswehr bewor­ben mit »Wir. Dienen. Deutsch­land.«

Schauen wir uns dieses Deutsch­land an, in dessen gesellschaftlich­er Mitte die neue Bun­deswehr laut Bun­de­spräsi­dent Wulff ver­ankert wer­den soll: Am 20. Juli wur­den die ersten 470 Frei­willi­gen dieser neuen Bun­deswehr vor dem Reich­stag verei­digt. Sie schworen einen Eid auf den Schutz des deutschen Volkes und dessen frei­heitlich­er demokratis­ch­er Grun­dord­nung. Dieser Eid lautete bere­its so, als die Bun­deswehr noch lan­des- und bünd­nisvertei­di­gungs­ge­bun­denes Abschreck­ungsmit­tel im Kalten Krieg war – ihr Ein­satz hätte damals gle­ichzeit­ig das Ver­sagen der Poli­tik bedeutet. Er lautete auch so, als nach 1990 die Armee der Ein­heit langsam – und nur mith­il­fe des Bun­desver­fas­sungs­gericht­es 1994 – zu ein­er Ein­satzarmee wurde. Und er gilt auch heute noch, wo die Bun­deswehr auf eine lange Rei­he von Aus­lands-Ein­sätzen zurück­blick­en kann.

Ob nun »Krieg« oder »Wieder­auf­bau­mis­sion«, Tat­sache ist, dass in Afghanistan täglich deutsche Sol­dat­en Opfer und Täter wer­den. Sie tun dies im Auf­trag eines demokratisch gewählten Par­la­mentes; im Auf­trag eines Volkes, das mehr Emo­tio­nen in die Diskus­sion eines 10-prozenti­gen Ethanol-Zusatzes im Kraft­stoff investiert, als in die Tat­sache, dass seine Söhne und Töchter in Ein­sätzen Leib und Leben riskieren; unter ein­er Fahne, die in der Heimat alle zwei Jahre mehr im Sinne eines Sportabze­ichens über pri­vat­en Haushal­ten weht, denn als Zeichen nationaler Iden­tität. Wulff warnte in sein­er Rede anlässlich der Verei­di­gung am 20. Juli vor »neuer Gle­ichgültigkeit« der Gesellschaft gegenüber der Bun­deswehr. Schon jet­zt ist echt­es sicher­heit­spoli­tis­ches Inter­esse in der deutschen Gesellschaft kaum zu spüren. Eine bre­ite gesellschaft­spoli­tis­che Auseinan­der­set­zung über die Ein­sätze der Bun­deswehr, ihr kün­ftiges inneres Gefüge oder zu ihrer gesellschaftlichen Wahrnehmung ist nicht erkennbar.

Mit­tler­weile wis­sen wir, dass Deutsch­land nicht am Hin­dukusch vertei­digt wird. Aber Deutsch­land hat einen gewichti­gen Grund, mit Stre­itkräften in Afghanistan zu sein: Bünd­nistreue! Seit mehr als 60 Jahren sind die USA der Garant für die Exis­tenz eines – auch dieses – deutschen Staates. Lan­des- und Bünd­nisvertei­di­gung sind legit­ime Gründe für einen Ein­satz der Bun­deswehr. Wie aber sieht es mit den beab­sichtigten Ein­sätzen »außer­halb unmit­tel­baren deutschen Inter­ess­es« aus, wenn dieselbe Bun­desregierung eine Beteili­gung an einem Bünd­ni­sein­satz an der unmit­tel­baren Außen­gren­ze Deutsch­lands – somit im unmit­tel­baren deutschen Inter­esse – ablehnt?

Dass eine solche Beliebigkeit im Umgang mit der Bun­deswehr wed­er eine heftige gesellschaftliche Diskus­sion aus­gelöst hat, noch Wahlkampfthe­ma zu wer­den scheint, zeigt auch: Teil 2 der Struk­tur­reform – die gesellschaft­spoli­tis­che Auseinan­der­set­zung mit der neuen Rolle der Stre­itkräfte in Deutsch­land hat noch gar nicht begonnen. Und ver­mut­lich wird sie auch aus­bleiben …

Zum Autor
Fre­gat­tenkapitän Andreas Uhl ist seit 27 Jahren Sol­dat. Er gehört der Crew VII/85 an und ist ständi­ger Mitar­beit­er der Redak­tion des Marine­Fo­rum, zurzeit als Deutsch­er Verbindung­sof­fizier Aegis BMD in Dahlgren, Vir­ginia, tätig.