USA — Amerika und das Pazifische Jahrhundert

Noch bedeu­ten­der als die han­del­spoli­tis­chen Ini­tia­tiv­en sind allerd­ings die sicher­heit­spoli­tis­chen Entwick­lun­gen, die sich im Rah­men der Gipfeldiplo­matie im Novem­ber abze­ich­neten. Der Präsi­dent wies Speku­la­tio­nen, dass der voraus­sichtliche Abbau des US-Vertei­di­gungse­tats zu Ein­schnit­ten bei der Kräftestruk­tur im Paz­i­fikraum führen kön­nte, aus­drück­lich zurück. »Der Abbau im Vertei­di­gung­shaushalt wird nicht – ich wieder­hole: »nicht« – auf Kosten des asi­atisch-paz­i­fis­chen Raums erfol­gen«, erk­lärte Barack Oba­ma vor dem aus­tralis­chen Par­la­ment. »Wir wer­den die Ressourcen bere­it­stellen, die nötig sind, um unsere starke Mil­itär­präsenz in dieser Region zu wahren. Wir wer­den unsere einzi­gar­ti­gen Fähigkeit­en zur Macht­pro­jek­tion und zur Abschreck­ung von Bedro­hun­gen wahren.« Stan­dort- und Struk­turverän­derun­gen bei den im Paz­i­fik dis­lozierten Kräften sind allerd­ings zu erwarten, kündigte Hillary Clin­ton an. Eine Verteilung der Kräfte über einen größeren Raum soll die Reak­tions­fähigkeit und die Abschreck­ungswirkung steigern und gle­ichzeit­ig die Span­nun­gen abbauen, die durch die Präsenz einiger sehr großer Stan­dorte entste­hen.

Präsi­dent Oba­ma pflegte im Ver­lauf sein­er Paz­i­fik-Woche gezielt die beste­hen­den Bünd­nisse in der Region. Bere­its sein erstes bilat­erales Gespräch am Rande der APEC-Kon­ferenz bestand aus einem einge­hen­den Tre­f­fen mit dem japanis­chen Pre­mier­min­is­ter Yoshi­hiko Noda. Auch die US-Bei­s­tandsverpflich­tung für Süd­ko­rea wurde am Rande der Kon­ferenz nach­drück­lich bestätigt.

Nach dem APEC-Gipfel besuchte Barack Oba­ma am 16. bis 17. Novem­ber Aus­tralien, wo eine Ausweitung der ohne­hin engen Sicher­heitspart­ner­schaft bekan­nt gegeben wurde. Unter anderem soll kün­ftig eine ständi­ge Präsenz von bis zu 2.500 US-Marine­in­fan­ter­is­ten im Nor­den Aus­traliens ein­gerichtet wer­den. Die US-Ver­bände wer­den mit aus­tralis­chen Stre­itkräften sowie mit dem Mil­itär südostasi­atis­ch­er Staat­en üben. Von ihrem Stan­dort an Aus­traliens Nord­küste wer­den die Marines eine ständig präsente schnelle Ein­greiftruppe für Krisen in Südostasien darstellen und sollen zur Sicher­heit der regionalen Seewege beitra­gen.

Außen­min­is­terin Clin­ton besuchte zwis­chen­zeitlich am 15. und 16. Novem­ber Mani­la, um die Ausweitung der amerikanis­chen Mil­itärhil­fe für die philip­pinis­che Marine bekan­nt zu geben. Anschließend bekräftigte die Außen­min­is­terin in Bangkok das Bünd­nisver­hält­nis zwis­chen den USA und Thai­land. Auch mit anderen asi­atis­chen Staat­en wird die mil­itärische Zusam­me­nar­beit ver­tieft. Einem Bericht der Wash­ing­ton Post (18.11.2011) zufolge wird mit Sin­ga­pur über die Sta­tion­ierung amerikanis­ch­er LCS-Kriegss­chiffe ver­han­delt. Und am Rande des Ostasiengipfels auf Bali vere­in­barte der US-Präsi­dent mit seinen Amt­skol­le­gen aus Indone­sien und Indi­en eben­falls eine Ver­tiefung der Sicher­heit­sko­op­er­a­tion.

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Außen­min­is­terin Clin­ton in Bali (Foto: US Dep­State)

Chi­nafrage

Die volle Trag­weite der Poli­tik Barack Oba­mas wird allerd­ings erst im Kon­text des umfassenden sicher­heit­spoli­tis­chen Bildes Ostasiens sicht­bar. Neben der anhal­tenden Bedro­hung durch das nord­ko­re­anis­che Atom­waf­fen­pro­gramm gibt es in Ostasien eine diplo­ma­tis­che und strate­gis­che Kern­frage: Wie kann das wirtschaftlich wie mil­itärisch auf­strebende Chi­na als Part­ner gepflegt und gle­ichzeit­ig in die Schranken gewiesen wer­den?

Ein­er­seits betont die US-Regierung den Wun­sch nach Zusam­me­nar­beit mit Chi­na. Die USA fürcht­en nicht den Auf­stieg Chi­nas, son­dern begrüßen den zunehmenden Wohl­stand des Lan­des, erk­lären Präsi­dent und Außen­min­is­terin beständig. Und tat­säch­lich bleiben Wash­ing­ton und Peking aufeinan­der angewiesen. Der Großkunde USA bildet den Motor des wirtschaftlichen Auf­schwungs der VRC; gle­ichzeit­ig finanzieren die Vere­inigten Staat­en ihren defiz­itären Staat­shaushalt zu einem großen Teil durch Anlei­hen aus Chi­na.

Diese gegen­seit­ige Abhängigkeit hin­dert bei­de Regierun­gen allerd­ings nicht daran, einan­der aus­giebig zu kri­tisieren. Vor allem Präsi­dent Oba­ma nutzte im Novem­ber die ver­schiede­nen inter­na­tionalen Foren, um in die diplo­ma­tis­che Offen­sive zu gehen. Auf jedem Gipfel kri­tisierte er das han­del­spoli­tis­che Fehlver­hal­ten der VRC, ange­fan­gen bei der Dul­dung der Pro­duk­t­pi­ra­terie bis hin zur sys­tem­a­tis­chen Unter­be­w­er­tung des Yuan.

Am bedeu­tend­sten war allerd­ings der Vorstoß des US-Präsi­den­ten bezüglich Ausweitung der Zuständigkeit des aus 18 Staat­en (ein­schließlich der USA und Rus­s­lands) beste­hen­den Ostasiengipfels. Bis­lang erörtert der Gipfel über­wiegend The­men wie Energiepoli­tik und Umweltschutz, Seuchen­bekämp­fung oder Katas­tro­phen­hil­fe. Präsi­dent Oba­ma äußerte auf Bali die Überzeu­gung, dass der Ostasiengipfel zu einem entschei­den­den Forum zur Erörterung strate­gis­ch­er Fra­gen und Sicher­heit­spoli­tik wer­den sollte. Dem­nach sollte auch der Ter­ri­to­ri­al­stre­it im Süd­chi­ne­sis­chen Meer kün­ftig im Rah­men des Ostasiengipfels gelöst wer­den. Diese Aus­sage war eine klare und direk­te Her­aus­forderung an Chi­na. Peking beste­ht darauf, dass die Stre­it­igkeit­en in Asien nur auf bilat­eraler Basis durch die Kon­flik­t­parteien geregelt wer­den soll­ten (wodurch Chi­na automa­tisch die stärkere Kon­flik­t­partei wäre).

Mit seinem Vorstoß unter­stützte Präsi­dent Oba­ma nicht nur – wie gehabt – die Posi­tion von Chi­nas Rivalen bezüglich ein­er mul­ti­lat­eralen Regelung der Dis­pute im Süd­chi­ne­sis­chen Meer; der neue Vorschlag des Präsi­den­ten würde bewirken, dass dieser Stre­it in einem Forum ver­han­delt wird, an dem die USA im vollen Umfang beteiligt sind. »Obwohl wir selb­st keine Ansprüche im Bere­ich des Süd­chi­ne­sis­chen Meeres stellen und keine Partei ergreifen, haben wir ein wesentlich­es Inter­esse an der mar­iti­men Sicher­heit all­ge­mein und an der Lösung der Frage des Süd­chi­ne­sis­chen Meeres ins­beson­dere in unser­er Eigen­schaft als voll­w­er­tige paz­i­fis­che Macht, als mar­itime Nation und als Garant der Sicher­heit im asi­atisch-paz­i­fis­chen Raum«, erk­lärte Präsi­dent Oba­ma.

Präsi­dent Oba­ma und weit­ere Gipfel­teil­nehmer beton­ten auf dem Ostasiengipfel auch die – in Rich­tung Chi­na gerichtete – Forderung nach Achtung des Völk­er­rechts und ander­er inter­na­tionaler Nor­men. Der Präsi­dent unter­stützte fern­er den Wun­sch der ASEAN-Staat­en nach einem verbindlichen Ver­hal­tenskodex für den gegen­seit­i­gen Umgang der Anrain­er­staat­en des Süd­chi­ne­sis­chen Meeres. Er verurteilte die Anwen­dung oder die Andro­hung von Gewalt, um ter­ri­to­ri­ale oder mar­itime Ansprüche durchzuset­zen eben­so wie die Behin­derung der legit­i­men wirtschaftlichen Nutzung der Meere – eine klare Anspielung an das teil­weise bru­tale Vorge­hen Chi­nas gegen Schiffe aus Nach­barstaat­en.

Paz­i­fis­che Gipfel­tr­e­f­fen Novem­ber 2011

APEC-Gipfel (Asian-Pacif­ic Eco­nom­ic Coop­er­a­tion Forum – Asi­atisch-Paz­i­fis­ches Wirtschaft­sko­op­er­a­tions­fo­rum), 8.–13. Novem­ber, Hawaii.

APEC hat 21 Mit­glied­slän­der aus Asien, Ozeanien, Nord- und Südameri­ka, ein­schließlich der USA, Rus­s­lands und der VRC. Kollek­tiv erwirtschaften die APEC-Staat­en 55 Prozent des glob­alen Brut­toin­land­pro­duk­ts und 43 Prozent des Welthandels. Ziel der Organ­i­sa­tion ist die Förderung des Han­dels, u.a. durch Abbau der Han­del­sund Investi­tion­shemm­nisse und Inten­sivierung der Wirtschaft­skon­tak­te. APEC-Gipfel beste­hen aus mehreren Tre­f­fen der Wirtschafts- und der Außen­min­is­ter, der Han­dels­beauf­tragten, pri­vater Wirtschaftsvertreter sowie – als Höhep­unkt – ein zweitägiges Tre­f­fen der Regierungschefs. Die USA fungierten 2011 zum ersten Mal seit 1993 als Gast­ge­ber.

ASEAN-Gipfel (Asso­ci­a­tion of South-East Asian Nations – Organ­i­sa­tion der südostasi­atis­chen Natio­nen), 17.–18. Novem­ber, Bali.

ASEAN hat zehn Mit­gliedsstaat­en. Hinzu kom­men mehrere assozi­ierte Mit­glieder bzw. Beobachter. Zweck der Organ­i­sa­tion ist die Förderung poli­tis­ch­er und wirtschaftlich­er Koop­er­a­tion sowie der regionalen Sta­bil­ität. Im Juli 2009 para­phierte Wash­ing­ton den Ver­trag über Fre­und­schaft und Koop­er­a­tion in Südostasien, wodurch die ohne­hin guten Beziehun­gen zwis­chen den USA und ASEAN ver­tieft wur­den. Im gle­ichen Jahr traf sich Barack Oba­ma als erster US-Präsi­dent mit allen ASEAN-Regierungschefs gle­ichzeit­ig. Am 18. Novem­ber fand das diesjährige offizielle US-ASEAN Tre­f­fen der Regierungschefs statt.

EAS-Gipfel (East Asia Sum­mit – Ostasiengipfel), 18.–19. Novem­ber, Bali.

Tre­f­fen der achtzehn Regierungschefs der »ASEAN + 8« Gruppe. Der Ostasiengipfel tritt seit 2005 nach dem alljährlichen ASEAN-Führungs­gipfel zusam­men, um poli­tis­che und wirtschaft­spoli­tis­che The­men zu besprechen. Anwe­send sind bish­er die ASEAN-Staat­en sowie führende Staat­en des asi­atis­chen Raums. Zum ersten Mal nah­men 2011 die Präsi­den­ten der USA und Rus­s­lands an diesem Tre­f­fen teil. Am Rande der drei Gipfel traf sich US-Präsi­dent Oba­ma zu bilat­eralen Gesprächen mit seinen Amt­skol­le­gen.

1:0 für Oba­ma?

Der Ostasiengipfel endete mit ein­er diplo­ma­tis­chen Nieder­lage der VRC. Chi­nas Ein­schüchterungsver­suche der let­zten Jahre ver­fehlten ihr Ziel, die Nach­barstaat­en gefügig zu machen. Sie bewirk­ten vielmehr, dass die Staat­en Ostasiens immer engere Kon­tak­te zu den USA suchen. Dieses Zusam­men­rück­en war auf allen Tagun­gen im Novem­ber deut­lich zu spüren, am ein­drucksvoll­sten aber auf dem Ostasiengipfel, wo bis auf zwei Staat­en – Kam­bod­scha und Myan­mar – alle Teil­nehmer in ein­er als »robust« beze­ich­neten Runde – ein­schließlich der Präsi­den­ten Rus­s­lands und Indi­ens – sich für eine mul­ti­lat­erale Regelung der Gebi­etsstre­it­igkeit­en im Süd­chi­ne­sis­chen Meer aussprachen.

Chi­nas Pre­mier­min­is­ter Wen Jiabao – der noch am 18. Novem­ber auf dem Grund­satz bestand, dass »auswär­tige Kräfte« keine Rolle bei der Lösung von Span­nun­gen im ostasi­atis­chen Raum spie­len dürften– sah sich am 19. Novem­ber gezwun­gen, einzu­lenken. Der Pre­mier sei anfänglich »mür­risch« gewe­sen, doch blieb er sach­lich und kon­struk­tiv, erk­lärte ein anwe­sender US-Beamter. »Ich will dieses The­ma nicht auf dem Gipfel erörtern, aber die Führer einiger Län­der haben Chi­na in Verbindung mit dieser Angele­gen­heit erwäh­nt. Es wäre unhöflich, nicht zu erwidern«, zitiert die staatliche chi­ne­sis­che Nachricht­e­na­gen­tur Xin­hua den Pre­mier.

Wen Jiabao vertei­digte anschließend die bish­erige Poli­tik Chi­nas; die Tat­sache, dass er das The­ma gegen seinen Willen doch im Rah­men des Forums besprach – und damit einen Präze­den­z­fall schaffte – bedeutet allerd­ings eine tak­tis­che Nieder­lage für Chi­na und einen diplo­ma­tis­chen Erfolg für den US-Präsi­den­ten. Kurz zuvor hat­te der Pre­mier im Rah­men eines als »har­monisch« beschriebe­nen bilat­eralen Gesprächs mit Barack Oba­ma ein weit­eres Zugeständ­nis gemacht; chi­ne­sis­che Medi­en melde­ten, dass der Pre­mier ver­sprach, die Flex­i­bil­ität des Yuan-Kurs­es zu erhöhen.

Die unge­wohnt leisen Töne des Pre­miers soll­ten aber nicht über die langfristi­gen nationalen Bestre­bun­gen Chi­nas hin­wegtäuschen, warnte Doug Paal, Vizepräsi­dent der Wash­ing­ton­er Stiftung Carnegie Insti­tute und ehe­ma­liger Asien­ber­ater unter Präsi­dent George Bush Senior. Es sei dur­chaus nor­mal für Chi­na, gelassen auf die offen­bar uner­wartete Offen­sive Präsi­dent Oba­mas zu reagieren, erk­lärte er. Die chi­ne­sis­che Regierung wolle wed­er im Inland noch im Aus­land eingeste­hen, dass sie »eine größere Bedro­hung« oder bedeu­ten­den Wider­stand durch Ameri­ka fürchtet. Der Erfolg auf dem Ostasiengipfel sollte nur als vorüberge­hen­der Sieg in ein­er von vie­len zu beste­hen­den Run­den betra­chtet wer­den.

Atlantisch-Paz­i­fis­che Part­ner­schaft

Ins­ge­samt führte Barack Oba­ma im Novem­ber eine inten­sive diplo­ma­tis­che Offen­sive auf mehreren Fron­ten (siehe Kas­ten). Han­delsabkom­men wur­den vor­angetrieben; die Neuord­nung und Stärkung der mil­itärischen Präsenz auf ein­er erweit­erten und flex­i­bleren geografis­chen Basis wurde ein­geleit­et; und Peking wurde vorge­führt, dass Wash­ing­ton derzeit die diplo­ma­tis­che Ober­hand in Asien innehat. Nach einem Jahrzehnt der Fix­ierung der amerikanis­chen Sicher­heit­spoli­tik auf den Mit­tleren Osten sig­nal­isierten die Vere­inigten Staat­en laut­stark ihre »Rück­kehr« in den paz­i­fis­chen Raum. Dabei bekräftigte Barack Oba­ma ein­deutig den amerikanis­chen Führungsanspruch auch in Ostasien; trotz der wirtschaftlichen und finanziellen Ver­flech­tung mit Chi­na sig­nal­isierte der US-Präsi­dent Kon­fronta­tions­bere­itschaft, um die macht­poli­tis­che Aus­bre­itung der VRC einzudäm­men.

Schließlich und let­z­tendlich zählt Wash­ing­ton im Rah­men sein­er Paz­i­fik­strate­gie aber auch auf Europa – nicht nur als Vor­bild für regionale Insti­tu­tio­nen und Zusam­me­nar­beit, son­dern als engagiert­er Part­ner. »Während wir unsere paz­i­fis­chen Bünd­nisse bekräfti­gen und stärken, inten­sivieren wir auch unsere atlantis­chen Bünd­nisse, der­weil Europa sein Engage­ment in Asien ausweit­et«, erk­lärte Hillary Clin­ton am 10. Novem­ber. »Wir begrüßen diese Entwick­lung. Amerikanis­che und europäis­che Diplo­mat­en haben regelmäßige Kon­sul­ta­tio­nen ein­geleit­et, um unsere Bew­er­tun­gen und unsere Vorge­hensweisen [in Asien] abzus­tim­men. Eine wirk­same Part­ner­schaft mit Europa wird uner­lässlich sein, um viele Her­aus­forderun­gen, mit denen sich Asien kon­fron­tiert sieht, zu bewälti­gen. Mehr Koop­er­a­tion zwis­chen dem paz­i­fis­chen und dem atlantis­chen Raum kön­nte uns allen dabei helfen, unsere glob­alen Prob­leme zu lösen.«