USA — Amerika und das Pazifische Jahrhundert

Dieser Artikel wird mit fre­undlich­er Genehmi­gung der “Marine­Fo­rum — Zeitschrift für mar­itime Fra­gen” veröf­fentlicht.

Marineforum

Oba­ma will Engage­ment in Asien inten­sivieren

US-Präsi­dent Barack Oba­ma absolvierte Mitte Novem­ber 2011 eine acht­tägige Run­dreise durch den Paz­i­fik, von Hawaii über Aus­tralien bis nach Indone­sien. Bilat­erale Gespräche sowie die Teil­nahme an mehreren Gipfel­tr­e­f­fen standen auf dem Pro­gramm. Außen­min­is­terin Hillary Clin­ton unter­nahm zusät­zliche Abstech­er nach Thai­land und auf die Philip­pinen.

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Oba­ma und aus­tr. Pre­mier­min­is­terin Gillard (Foto: aus­tr. Regierung)

Mot­to der aufwendi­gen diplo­ma­tis­chen Offen­sive: Die USA wollen nicht nur eine paz­i­fis­che Macht bleiben, son­dern ihr Gewicht im Paz­i­fikraum noch aus­bauen. Der US-Präsi­dent erk­lärte auf Bali aus­drück­lich, dass Wash­ing­ton den Abbau der Verpflich­tun­gen in Irak und Afghanistan nutzen will, um sich inten­siv­er dem Paz­i­fikraum zu wid­men. Die US-Regierung beze­ich­net das 21. Jahrhun­dert bere­its als »Amerikas paz­i­fis­ches Jahrhun­dert«.

»Es wird zunehmend deut­lich, dass der asi­atisch-paz­i­fis­che Raum – vom indis­chen Sub­kon­ti­nent bis hin zu den west­lichen Küsten der amerikanis­chen Kon­ti­nente – im 21. Jahrhun­dert das strate­gis­che wie wirtschaftliche Grav­i­ta­tion­szen­trum der Welt sein wird«, erk­lärte Außen­min­is­terin Clin­ton am 10. Novem­ber vor dem East-West Cen­ter in Hon­olu­lu. »Eines der wichtig­sten Auf­gaben der amerikanis­chen Staats­führung wird es sein, über die näch­sten Jahrzehnte hin­weg das diplo­ma­tis­che, strate­gis­che und wirtschaftliche Engage­ment in dieser Region wesentlich zu steigern.«

Transat­lantis­ches Vor­bild

Ein asi­atis­ches oder paz­i­fis­ches Pen­dant zur NATO oder zur EU bzw. EWG sucht man bis­lang verge­blich. Gemein­schaften wie APEC (Asia-Pacif­ic Eco­nom­ic Coop­er­a­tion) oder ASEAN (Asso­ci­a­tion of South­east Asian Nations) sind in erster Lin­ie Foren zur Erörterung regionaler Fra­gen. Die Oba­ma-Regierung plädiert für die Stärkung regionaler Insti­tu­tio­nen unter Ein­bindung der USA, um die wirtschaftliche wie die sicher­heit­spoli­tis­che Koop­er­a­tion im asi­atisch-paz­i­fis­chen Raum zu fördern und zu fes­ti­gen. Diese Entwick­lung soll gle­ichzeit­ig der Ver­bre­itung und Ver­ankerung von Demokratie und Men­schen­recht­en dienen. »Wir brauchen in der heuti­gen Zeit ein dynamis­ches und dauer­haftes transpaz­i­fis­ches Sys­tem, eine aus­gereiftere Sicher­heits- und Wirtschaft­sor­d­nung, die Sta­bil­ität, Wohl­stand und uni­verselle Werte fördert, Dif­feren­zen zwis­chen den Staat­en bei­legt und wirk­same Koop­er­a­tion auf ein­er Skala anregt, die den heuti­gen Her­aus­forderun­gen angemessen ist«, erk­lärte die Außen­min­is­terin. Die regionalen Insti­tu­tio­nen soll­ten bei Bedarf imstande sein, kollek­tiv zu han­deln, unter anderem, um Akteure, die Frieden, Sta­bil­ität und Wohl­stand gefährden, zur Rechen­schaft zu ziehen.

Als Vor­bild zitierte Hillary Clin­ton die transat­lantis­che Gemein­schaft. »Im 20. Jahrhun­dert wurde ein umfassendes transat­lantis­ches Net­zw­erk der Insti­tu­tio­nen und der Beziehun­gen geschaf­fen«, erk­lärte sie in Hon­olu­lu. »Das transat­lantis­che Sys­tem wird immer eine Kern­säule der amerikanis­chen Außen­poli­tik bleiben.« So wie Wash­ing­ton eine zen­trale Rolle bei der Entwick­lung des transat­lantis­chen Sys­tems spielte, so wollen die USA nun auf gle­ich­er Weise bei der Entwick­lung eines entsprechen­den transpaz­i­fis­chen Sys­tems eine Führungsrolle übernehmen, sagte die Min­is­terin.

Wirtschaft­spoli­tis­che Ini­tia­tiv­en

Auf dem Bere­ich Wirtschaft­spoli­tik set­zt Wash­ing­ton fol­gende Pri­or­itäten: Abbau von Han­dels- und Investi­tion­ss­chranken, unter anderem durch Abbau von Ein­fuhrzöllen und pro­tek­tion­is­tis­chen Regelun­gen sowie durch Angle­ichung der ord­nungspoli­tis­chen Sys­teme; Auf­bau bi- und mul­ti­lat­eraler Frei­han­del­szo­nen sowie Förderung umwelt­fre­undlich­er Pro­duk­tionsver­fahren und Energiepoli­tik. Eine beständig erhobene Forderung betont, dass sämtliche Akteure die all­ge­mein anerkan­nten Hand­lungsnor­men ein­hal­ten müssen. Hierzu gehören unter anderem: Schutz des geisti­gen Eigen­tums, Bekämp­fung der Kor­rup­tion sowie ord­nungs- und han­del­spoli­tis­che Trans­parenz, um zu ver­hin­dern, dass Staats­fir­men einen unfairen Vorteil gegenüber Pri­vat­fir­men oder aus­ländis­chen Fir­men genießen.

Diese Stand­punk­te wieder­holte der US-Präsi­dent während sein­er Run­dreise auf jedem Gipfel­tr­e­f­fen, am stärk­sten allerd­ings im Rah­men des APEC-Gipfels auf Hawaii. Als Gast­ge­ber kon­nten die USA weit­ge­hend die Agen­da bes­tim­men. Das umfassende Mot­to des Hawaii-Gipfels war fol­glich die Bil­dung ein­er »naht­losen regionalen Wirtschaft­szone«. Die nähere Tage­sor­d­nung bestand aus drei präzisen Punk­ten: Stärkung der regionalen Wirtschaftsin­te­gra­tion, Förderung umwelt­fre­undlich­er Indus­trien und Pro­duk­tionsver­fahren und die Angle­ichung der ord­nungspoli­tis­chen Sys­teme. Wash­ing­ton kon­nte weit­ge­hend Erfolg ver­buchen. Die 21 Gipfel­teil­nehmer einigten sich auf einen umfassenden Maß­nah­menkat­a­log, um Han­del und Wach­s­tum zu fördern.

Am Rande des APEC-Gipfels machte auch die von Wash­ing­ton angestrebte Trans-Pacif­ic Part­ner­ship oder TPP-Frei­han­del­szone mit acht Staat­en des süd­paz­i­fis­chen Beck­ens Fortschritte. Das Abkom­men wäre die umfassend­ste Han­delsvere­in­barung der USA seit Grün­dung der Nor­damerikanis­chen Frei­han­del­szone mit Mexiko und Kana­da 1994. Die neun Staat­en einigten sich auf Hawaii auf ein Grund­satzkonzept, das – nach Aus­sage des mala­y­sis­chen Pre­mier­min­is­ters Najib Razak – bis Juli 2012 im Detail aus­gear­beit­et wer­den soll. Auch Japan und Kana­da bekun­de­ten grund­sät­zlich­es Inter­esse daran, TPP beizutreten. Präsi­dent Oba­ma erk­lärte, dass auch weit­ere Staat­en in der TPP-Runde willkom­men wären, solange sie ihre Märk­te öff­nen, geistiges Eigen­tum respek­tieren und keine Währungs­ma­n­ip­u­la­tion betreiben – ein klares Sig­nal an Peking, dass die VRC nicht willkom­men ist, solange sie ihre Posi­tion in diesen Fra­gen nicht ändert.

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US und japanis­che Kriegss­chiffe beim Regional­manöver RIMPAC (Foto: US Navy)