Transformation moderner Streitkräfte — Warum, wofür, wohin, wie?

4.) Trans­for­ma­tion – Wohin?
Die neue Struk­tur der Bun­deswehr als Beispiel ein­er Trans­for­ma­tion

Über­legun­gen zur Reform der Bun­deswehr sind schon recht alt und gehen zurück auf die Zeit nach dem Kalten Krieg, als die NVA inte­gri­ert wer­den musste. Doch neuer­liche Schritte wur­den unter dem ehe­ma­li­gen Vertei­di­gungsmin­is­ter Struck unter­nom­men. Dieser ver­suchte ein­er­seits den deut­lichen Trans­for­ma­tions­be­darf und ander­er­seits die knap­pen Kassen und poli­tis­che Gesamtzwänge zu ein­er tragfähi­gen Lösung zu verbinden. Dieser deut­liche Zielkon­flikt musste ein­er Kom­pro­miss­lö­sung zuge­führt wer­den. Die leeren Staatskassen und die daraus resul­tieren­den Frik­tio­nen für die Aus­gestal­tung mil­itärisch­er Neustruk­turierung seien hier nochmals betont.(19 ) Daher wurde nach 1972, 1979 und 1992 2003 wieder eine neue Vertei­di­gungspoli­tis­che Richtlin­ie erlassen. Die Fähigkeit­en der Bun­deswehr sollen erweit­ert und den neuen Rah­menbe­din­gun­gen und Entwick­lun­gen angepasst wer­den. Die mil­itärischen Kern­fähigkeit­en wur­den fol­gen­der­maßen benan­nt: Führungs­fähigkeit, Nachricht­engewin­nung und Aufk­lärung, Mobil­ität, Wirk­samkeit im Ein­satz, Unter­stützung, Durch­hal­te­fähigkeit, Über­lebungs­fähigkeit und Schutz.(20) Diese Prinzip­i­en haben dur­chaus generelle Gültigkeit. Nimmt man die Bun­deswehr aber nun als Beispiel für eine Trans­for­ma­tion, so darf man eins nicht vergessen: Die generellen Muster und Prinzip­i­en sind gle­ich, aber die spez­i­fis­chen Anforderun­gen, Poten­tiale und Mit­tel­be­gren­zun­gen sind höchst unter­schiedlich. Die Umgestal­tung des amerikanis­chen Mil­itärs ist ein ungle­ich größeres und ambi­tion­iert­eres Projekt.(21) Das ergibt sich aber aus ein­er Kom­bi­na­tion aus mil­itärischen, poli­tis­chen und wirtschaftlichen Vari­abeln.
Das Heer soll laut Gen­er­alleut­nant Hans Otto Bude 5 Kern­merk­male und Fähigkeit­en im Ein­satz aufweisen: Schnelle Ver­füg­barkeit mit geringer Vor­bere­itungszeit für die Mobil­machung und Sta­tion­ierung, mobile Ein­satzfähigkeit mit schneller oper­a­tiv­er Ver­lege­fähigkeit, viel­seit­iges Fähigkeit­spro­fil um ein­er höheren und schnell wech­sel­nden Auf­gaben­stel­lung in Out-of-area Ein­sätzen gerecht zu wer­den,. Durch­set­zungs­fähigkeit und ein mod­u­lar­er Aufbau.(22) Man sieht, dass die Ziele für Heer und Bun­deswehr ins­ge­samt sehr ähn­lich sind. Hier wird ein weit­eres Prinzip deut­lich: Die Joint­ness, die angestrebte teil­stre­itkräfteüber­greifende Oper­a­tionsweise der Bun­deswehr. Im Rah­men der Net­zw­erk­basierten Kriegs­führung sollen so alle bish­er autonom agieren­den Teil­sys­teme zu einem virtuellen Infor­ma­tions- und Hand­lungsnet­zw­erk, zu einem „Sys­tem der Sys­teme“, inte­gri­ert werden.(23)
Daher ähneln sich die Anforderun­gen so.
Neben diesen konzep­tionellen und Koor­di­na­tion­sneuerun­gen gibt es aber auch hand­feste Struk­turän­derun­gen: Der Umfang der Bun­deswehr wird reduziert und in drei Kräftekat­e­gorien eingeteilt. Diese Ein­teilung umfasst und teilt dabei auch die einzel­nen Teil­stre­itkräfte: Neben den Ein­greifkräften mit ins­ge­samt rund 35.000 Sol­dat­en und den Sta­bil­isierungskräften mit rund 70.000 Mann stellen die Unter­stützungskräfte die ins­ge­samt größte Gruppe dieser Ein­teilung dar mit rund 150.000 Mann. Im Zuge dieser Reform wurde entsprechend der Ein­satzwahrschein­lichkeit für die Bun­deswehr drei Teil­fähigkeit­en beson­ders betont. Jene waren bis­lang gar nicht vorhan­den. Dem sollte Abhil­fe geschaf­fen wer­den. Weltweite Aufk­lärung, leis­tungs­fähige und inter­op­er­a­ble Führungssys­teme und –mit­tel und die Fähigkeit zur strate­gis­chen Ver­legung wur­den dem­nach angemah­nt trotz knap­per Kassen.(24) Auch diese geson­derten Zielvorstel­lun­gen passen zu den schon genan­nten generellen Zielvor­gaben. Die Änderung des Fähigkeit­en­pro­fils ist dabei deut­lich: Der Weg führt weg von den schw­eren, gepanz­erten Ein­heit­en und Waf­fen­sys­te­men des Kalten Krieges, die noch einen gle­ich­w­er­ti­gen Geg­n­er vor der Haustür stop­pen soll­ten. Dage­gen ste­hen nun leichtere und flex­i­blere mod­u­lare Ein­heit­en auf dem Plan, die je nach Ein­satz kom­biniert werden.(25)
Daher braucht man nun keine gepanz­erten Divi­sio­nen zur Heimatvertei­di­gung mehr. Hochflex­i­ble, kleine Ein­heit­en, die kom­biniert wer­den kön­nen, sollen eine mod­erne Inter­ven­tion­sstre­it­macht bilden. Denn in Europa ist man von Fre­un­den umgeben. Auf glob­aler Ebene liegt nun die pri­or­i­ta­tive Zielvor­gabe. (26) Anhand der neuen Aus­rich­tung nach pri­or­i­ta­tiv­en Auf­gaben kann man die Bun­deswehr inzwis­chen auch schon nach funk­tionellen Gesicht­spunk­ten ein­teilen. Dies kön­nte auch dazu dienen, im Rah­men der Joint­ness überkommen­em Teil­stre­itkräft­e­denken ent­ge­gen­zuwirken. Auf diese Weise kann man zwis­chen Aufk­lärungsver­bund, Führungsver­bund, Wirkungsver­bund und Unter­stützungsver­bund unter­schei­den. Diese Ein­teilung, die Beto­nung von Aufk­lärungs- und Führungssys­te­men macht überdies die anvisierte grundle­gende Neuori­en­tierung deut­lich. (27) Im Rah­men des Heeres bedeutet die Neustruk­turierung die Reduzierung auf 5 Divi­sio­nen: Eine Divi­sion Ein­greifkräfte, zwei Divi­sio­nen Sta­bil­isierungs- kräfte, die DLO (Divi­sion für Luft­be­wegliche Oper­a­tio­nen) und die DSO (Divi­sion für Spezielle Oper­a­tio­nen). Diese neue Organ­i­sa­tions­form wurde aber schon heftig kri­tisiert. Zwei Divi­sio­nen für Sta­bil­isierung­sein­sätze erscheinen etwas wenig angesichts der zukün­ftig sehr wahrschein­lichen Frieden­sein­sätze. Demge­genüber wird kri­tisiert, dass eine Divi­sion Ein­greifkräfte und zusät­zlich die DSO mit der KSK als Speer­spitze einen zu großen Pool an Ein­greifkräften für High-inten­si­ty Ein­sätze und Kon­flik­te darstellen.(28) Die Beibehal­tung der Divi­sion­sstruk­tur im Heer wäre ein weit­er­er Kri­tikpunkt, der oft gebracht wird. Trotz der Forderung nach kleineren, flex­i­bleren und mod­u­laren Ein­heit­en wird in der Bun­deswehr die Divi­sion­sstruk­tur weit­er­hin viel organ­isatorische Bedeu­tung zugemessen. In Frankre­ich oder auch den USA sieht dies inzwis­chen anders aus. Per­son­alkosteneinsparung wäre hier möglich, da ins­beson­dere zusät­zliche Stabs- und Ver­wal­tungsstruk­turen einges­part wer­den könnten.(29)
Des Weit­eren soll auch die Com­bined­ness, die Zusam­me­nar­beit und Stre­itkräftein­ter­op­er­a­tional­ität von ver­bün­de­ten NATO-Ein­heit­en steigen. Hier wird die grundle­gende Neuori­en­tierung wieder deut­lich: Die Entwick­lung geht von der nationalen Lan­desvertei­di­gung hin zu multi­na­tion­al durchge­führten NATO-Friedens- und Befriedung­sein­sätzen weltweit.(30) Dies ist das Wohin der Bun­deswehrtrans­for­ma­tion und von Sicher­heit­spoli­tik. Die Zielset­zung inner­halb der NATO ist dabei in toto etwa dieselbe. Schwankun­gen sind da aber natür­lich mit inbe­grif­f­en, da die Möglichkeit­en der USA und Islands doch deut­lich vari­ieren beispiel­sweise.