Seepiraterie wirksam bekämpfen! — Ein Kommentar

Flagge Deutschland

Dieser Artikel wird mit fre­undlich­er Genehmi­gung der “Marine­Fo­rum — Zeitschrift für mar­itime Fra­gen” veröf­fentlicht.

Marineforum

Freie und sichere Seewege sind die Leben­sadern der Weltwirtschaft. Umso sor­gen­voller blick­en wir zum Horn von Afri­ka. Denn auf ein­er der glob­al bedeut­sam­sten Wasser­straßen greift die Seepi­ra­terie immer weit­er um sich. Den Leserin­nen und Lesern des Marine­Fo­rum ist dieses mar­itime Sicher­heit­sprob­lem fra­g­los bekan­nt. Doch in der bre­it­en Öffentlichkeit gel­ten Seeräu­ber nach wie vor als eine Gefahr ver­gan­gener Jahrhun­derte. Oder sie wer­den allen­falls als regionale Kleinkrim­inelle wahrgenom­men. Dieser Ein­druck täuscht!

Uwe Schünemann
Uwe Schüne­mann

Die Pirat­en richt­en immer größere Schä­den an. Deutsch­land ist dabei in beson­derem Maße betrof­fen, denn deutsche Reed­er betreiben die drittgrößte Han­dels­flotte der Welt. Allein in Nieder­sach­sen sind 160 Reed­ereien ansäs­sig, die über 1.250 Han­delschiffe ver­fü­gen. Erst im April 2011, also vor weni­gen Wochen, wurde mit der Susan K wieder ein Schiff eines nieder­säch­sis­chen Reed­ers von soma­lis­chen Pirat­en ent­führt. Die Beheimatung der Reed­ereien in den nord­deutschen Küsten­län­dern begrün­det nicht zulet­zt lan­despolizeiliche Zuständigkeit­en, sodass mir als nieder­säch­sis­chem Innen­min­is­ter die wirk­same Bekämp­fung der Seepi­ra­terie ein beson­deres Anliegen ist.

Die Seeräu­berei am Horn von Afri­ka ist eine beson­ders aggres­sive Form organ­isiert­er Krim­i­nal­ität. Zu bekla­gen sind mit­tler­weile nicht nur wirtschaftliche Schä­den in Mil­liar­den­höhe, son­dern auch immer größere Gefahren für Leib und Leben. Bei mehreren Über­fällen wur­den bere­its Seeleute durch Pirat­en getötet. Immer wieder kommt es nach Kape­run­gen zu Folterun­gen und Schein­hin­rich­tun­gen. Die Pirat­en sind bestens organ­isiert und ver­fü­gen mit Maschi­nengewehren, Raketen­wer­fern und Panz­er­fäusten über schwere Bewaffnung. Sie nutzen zudem mod­ern­stes tech­nis­ches Know-how wie GPS-Sys­teme und Hochgeschwindigkeits­boote, deren Reich­weite sie durch sog. Mut­ter­schiffe ver­größern. Mit­tler­weile greifen ihre Aktiv­itäten immer weit­er in den Indis­chen Ozean aus. Dank immer höher­er Lösegeld­sum­men kön­nen die Seeräu­ber ihre Aus­rüs­tung und oper­a­tiv­en Fähigkeit­en stetig verbessern. Am Horn von Afri­ka entste­ht eine Eskala­tion­sspi­rale. In den ersten drei Monat­en des Jahres 2011 haben wir eine Welle neuer Über­fälle erlebt, die von hoher krim­ineller Energie und wach­sender Gewalt­bere­itschaft zeu­gen.

Langfristig bekom­men wir das Pira­terieprob­lem nur in den Griff, wenn Soma­lia selb­st sta­bil­isiert wird. Der Staat­sz­er­fall geht mit wach­sender Krim­i­nal­ität, extrem­istis­chen Gefahren und ein­er Massen­ver­ar­mung ein­her. Eine erfol­gre­iche Schiff­sent­führung bringt für den einzel­nen Pirat­en je nach Hier­ar­chie etwa 5.000 bis 15.000 US-Dol­lar. Das macht den Ein­stieg in die Beruf­spi­ra­terie äußerst lukra­tiv. Allerd­ings wäre selb­st eine Teil­sta­bil­isierung Soma­lias nur durch umfassende entwick­lungspoli­tis­che Anstren­gun­gen und flankierende mil­itärische Sicherungs­maß­nah­men zu erre­ichen. Ein solch­es Engage­ment der inter­na­tionalen Staatenge­mein­schaft ist derzeit nicht abzuse­hen.

Zur kurz- und mit­tel­fristi­gen Sicherung der Seewege am Horn von Afri­ka sind deshalb mil­itärische Schutz­maß­nah­men unab­d­ing­bar. Das Völk­er­recht sieht die Bekämp­fung der Seepi­ra­terie seit jeher als primäre Auf­gabe der Seestre­itkräfte an. Angesichts der von den Pirat­en einge­set­zten Waf­fen (Panz­er­fäuste, Granatwer­fer) und der erforder­lichen Trans­port­mit­tel der Sicher­heit­skräfte (Fre­gat­ten, Bor­d­hub­schrauber) kommt polizeilich­er Schutz tat­säch­lich allen­falls ergänzend in Betra­cht.

Die Deutsche Marine beteiligt sich seit Ende 2008 aus guten Grün­den an der EU-Oper­a­tion Ata­lan­ta. Deren Ker­nauf­gabe ist der Schutz human­itär­er Hil­f­s­liefer­un­gen nach Soma­lia durch Schiffe des Wel­ternährung­spro­gramms. Darüber hin­aus sollen Pirat­en aktiv bekämpft und abgeschreckt wer­den. Auch das Bun­destags­man­dat, das dem Ein­satz deutsch­er Stre­itkräfte am Horn von Afri­ka zugrunde liegt, ermöglicht eine umfassende Bekämp­fung der Pira­terie. So hat die Bun­deswehr nicht nur den Auf­trag, Schiffe des Wel­ternährung­spro­gramms zu beschützen, son­dern ihr obliegt darüber hin­aus auch der Schutz von zivilen Schif­f­en im Ein­satzge­bi­et.

Durch ihre Präsenz hat die Deutsche Marine bere­its zahlre­iche Pira­te­nan­griffe vere­it­elt. Doch die Gefahren am Horn von Afri­ka nehmen weit­er zu. Erforder­lich ist deshalb ein stärk­eres Engage­ment auch Deutsch­lands gegen die Piraten­plage. Ein Beispiel: Als beson­ders effek­tiv hat sich der Schutz bedro­hter Schiffe durch bewaffnete Sicherung­steams (»Ves­sel Pro­tec­tion Detach­ments«) erwiesen. Auch die Deutsche Marine führt der­ar­tige Schutz­maß­nah­men durch – bish­er allerd­ings nur auf Schif­f­en des Wel­ternährung­spro­gramms und nicht auf deutschen Han­delss­chif­f­en.

Keine Frage – die Kapaz­itäten der Deutschen Marine sind begren­zt. Diese Erken­nt­nis darf die Bun­deswehr allerd­ings nicht davon abhal­ten, ihre oper­a­tiv­en Möglichkeit­en und Fähigkeit­en voll auszuschöpfen. Wir müssen den Teufel­skreis von immer höheren Lösegeld­sum­men und einem immer aggres­siv­eren Vorge­hen der Pirat­en am Horn von Afri­ka stop­pen und dem Völk­er­recht Gel­tung ver­schaf­fen. Ein klares sicher­heit­spoli­tis­ches Sig­nal ist über­fäl­lig.

Zum Autor
Uwe Schüne­mann ist Innen­min­is­ter des Lan­des Nieder­sach­sen