Raketenabwehr in Europa — Quo vadis Deutschland?

Dieses Sys­tem ist zusam­men mit dem von den USA entwick­el­ten Mul­ti­funk­tion­sradar SPY1 und dem elek­tro­n­is­chen Warn- und Flugkör­per­lenkungssys­tem AEGIS schon heute – zumin­d­est im begren­zten Rah­men – für die Abwehr von Mit­tel­streck­en­raketen ein­set­zbar. Das Sys­tem SM‑3 ver­fügt darüber hin­aus über ein enormes Aufwuchspoten­zial und wird von den USA (zusam­men mit Japan) fort­laufend weit­er­en­twick­elt. Mit diesen Abwehrraketen kön­nen feindliche Mit­tel­streck­en­raketen außer­halb der Atmo­sphäre zer­stört wer­den.

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Start ein­er SM‑3 (Foto: US Navy)
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Im Ein­satz befind­et sich die Ver­sion SM‑3 Block 1A. Block 1B ste­ht vor der Ein­führung, Block 2A befind­et sich in der Entwick­lung und Block 2B in der Pla­nungsphase. Die Leis­tungssteigerun­gen zwis­chen den einzel­nen Ver­sio­nen sind enorm, ins­beson­dere zwis­chen Block 1 und Block 2. Mit der Ver­sion Block 2B kön­nten nach Experten­mei­n­ung sog­ar Interkon­ti­nen­tal­raketen wirk­sam abge­fan­gen wer­den. Ges­tartet wer­den die SM-3-Flugkör­p­er aus dem hochkom­plex­en Starter­sys­tem MK 41 VLS (Ver­tikal Launch Sys­tem), welch­es im Rumpf von Schif­f­en ver­baut wird. Dieses Sys­tem ist in der US-Navy weit ver­bre­it­et und ver­schießt heute in der Regel den Flugkör­p­er SM‑2 zur Bekämp­fung von Seekampfraketen und Flugzeu­gen. Er besitzt jedoch auch die Fähigkeit, SM-3-Raketen zu ver­schießen.

Auch Deutsch­land und Däne­mark ver­fü­gen heute bere­its über Starter­sys­teme des Typs MK 41 VLS. In Deutsch­land ist es auf drei Fre­gat­ten der F124-Klasse im Ein­satz – bish­er auss­chließlich zum Ver­schießen von SM‑2 und ESSM (Evolved Sea Spar­row Mis­sile). Das Gle­iche gilt für die vier nieder­ländis­chen Fre­gat­ten LCF und die drei jüng­sten dänis­chen Fre­gat­ten. Alle diese Fre­gat­ten­klassen ver­fü­gen daneben über das hochkom­plexe, enorm leis­tungs­fähige Weit­bere­ich­sradar SMART L, ein in gle­ich­er Weise hochmod­ernes Flugkör­per­lenkungsradar APAR und ein hochmod­ernes IT-Sys­tem zur Koor­dinierung und Lenkung der Abwehr von mehreren gle­ichzeit­ig anfliegen­den feindlichen Seekampfraketen. Diese Sen­sor- und IT-Ein­satzsys­teme sind in ihrer Grund­struk­tur so fortschrit­tlich, dass eine gemein­same Aufrüs­tung auf das Niveau von AEGIS und SPY1 mit real­is­tis­chem Aufwand für die genan­nten Staat­en möglich ist. Umfassende Unter­suchun­gen, aber auch reale Testschüsse der Nieder­län­der, die sie gemein­sam mit der US-Navy und den beteiligten US-Fir­men und Insti­tuten durchge­führt haben, liefern für diese Annahme eine ver­lässliche Grund­lage.

Erste ser­iöse Kosten­schätzun­gen gehen von einem Finanzierungs­be­darf in Deutsch­land von rund 500 Mio. Euro aus. Darin enthal­ten wäre die notwendi­ge Aufrüs­tung der drei F124 auf »echt­es« AEGIS-Niveau, ein­schließlich ein­er kleineren SM-3-Ausstat­tung. Durch eine Beteili­gung am SM-3-Pool kön­nte dieser Betrag, wie auch Uhl in seinem Beitrag richtig aus­führt, noch reduziert wer­den. Auf­grund der gemein­samen Entwick­lungsar­beit von BWB und Marinearse­nal mit den Nieder­län­dern, Thales, EADS und den US-Amerikan­ern am Sys­tem F124 stünde zudem mit der F124 nicht nur eine ver­gle­ich­sweise preiswerte Basis, son­dern auch sachkundi­ges Per­son­al in Ver­wal­tung und Indus­trie zur Ver­fü­gung. Auch das senkt das Entwick­lungs- und Kosten­risiko noch ein­mal erhe­blich.

Schließlich ergäbe sich für Deutsch­land die Möglichkeit, die hochkom­plex­en, in Anschaf­fung und Unter­halt recht teuren F124 mit ein­er bedeu­ten­den, angemesse­nen Auf­gabe zu betrauen und sie in eine europäis­che Sicher­heitsstrate­gie einzu­binden, anstatt sie mit Auf­gaben wie der Piraten­bekämp­fung dauer­haft unter Niveau zu ver­schleißen. Auch das ist sicher­lich zumin­d­est indi­rekt ein beachtlich­es Koste­nar­gu­ment – auch für den Steuerzahler. Gemein­sam mit den Nieder­lan­den und Däne­mark kön­nten in der Zielpla­nung zehn solch­er Schiffe zur Raketen­ab­wehr inner­halb des BMD zur Ver­fü­gung ste­hen. Deren Ein­satz- und Verteilung­sop­tio­nen hat Herr Uhl in seinem genan­nten Artikel überzeu­gend und abschließend dargestellt. Als beson­der­er Vorteil dieser schiffs­basierten Lösung sollte noch ein­mal aus­drück­lich betont wer­den, dass diese Schiffe sehr flex­i­bel zur Vertei­di­gung Europas einge­set­zt wer­den kön­nten.

Deutsch­land würde mit der Imple­men­tierung der SM‑3 den notwendi­gen sub­stanziellen Beitrag inner­halb des NATO-Abwehrschirms leis­ten. Gemein­sam mit Däne­mark und den Nieder­lan­den kön­nten wir als eines der wirtschaftlich stärk­sten Län­der in Europa etwas anbi­eten, das eine spür­bare Unter­stützung wäre. Eine Unter­stützung, die in dieser Form nie­mand anderes beizus­teuern in der Lage wäre. Die Mari­nen der Briten, Fran­zosen und Ital­iener haben zwar eben­falls mod­erne leis­tungsstarke Fre­gat­ten mit der Fähigkeit, Seekampfraketen zu zer­stören (z.B. Hori­zon- Klasse). Sie kön­nen aber keine SM- 3 aus ihren Launch­ern starten und ver­fü­gen zudem über völ­lig dif­fer­ente Tech­niken zur Flugkör­per­lenkung. Insofern hätte Deutsch­land, zusam­men mit den Nieder­län­dern und Dänen, ein Alle­in­stel­lungsmerk­mal in der Euro-Group der NATO.

Faz­it

Die Bun­desregierung, namentlich das Bun­desmin­is­teri­um der Vertei­di­gung, wäre gut berat­en, jet­zt entschlossen zu han­deln. Die Nieder­län­der haben mit Schreiben vom 13. Okto­ber 2011 offiziell mit­geteilt, dass sie wil­lens sind, den eben skizzierten Weg zu gehen, zunächst beschränkt auf die Weit­er­en­twick­lung des Weit­bere­ich­sradars Smart L zu einem leis­tungs­fähi­gen Bal­lis­tic Mis­sile Defence Sen­sor. Sie haben Deutsch­land eine bilat­erale Zusam­me­nar­beit ange­boten. Auf meine par­la­men­tarische Anfrage vom Novem­ber 2011 erhielt ich zu diesem Vor­gang lei­der nur vage Auskün­fte. Die mir über­mit­telte Antwort der Bun­desregierung war im Kern hin­hal­tend. Offen­sichtlich möchte man noch keine Fes­tle­gun­gen tre­f­fen, um sich im Hin­blick auf den Mis­sile Defence Action Plan bis Ende 2012 mögliche andere Optio­nen offen zu hal­ten. Das nieder­ländis­che Vertei­di­gungsmin­is­teri­um wurde inzwis­chen offiziell entsprechend informiert. Welche »anderen Optio­nen « die Bun­desregierung hier im Auge hat, erschließt sich jedoch auch den sachkundi­gen Experten bish­er nicht. Welche Alter­na­tiv­en zum SM-3-Pro­gramm gibt es, die einen sub­stanziellen Beitrag Deutsch­lands im Rah­men von BMD leis­ten kön­nten?

Die Absage an den nieder­ländis­chen Vertei­di­gungsmin­is­ter war vor dem Hin­ter­grund der oben dargelegten Aus­führun­gen ein Fehler. Ein Fehler, der eine viel zu zöger­liche und zaghafte Vorge­hensweise des Vertei­di­gungsmin­is­teri­ums in dieser Frage offen zutage treten lässt. Das nieder­ländis­che Ange­bot anzunehmen ver­schließt keine Türen, es wäre aber ein wichtiges Sig­nal an unsere NATO-Part­ner und ein gutes Zeichen in Sachen gemein­samer europäis­ch­er Sicher­heit­spoli­tik.

Für die Nieder­lande ist damit wohl der Schritt zum SM-3-Gesamt­sys­tem, also ein­schließlich der so genan­nten »shoot­er-capa­bil­i­ty«, erst ein­mal in weite Ferne gerückt. Allein will man diesen Weg nicht gehen. Die dama­lige dänis­che Vertei­di­gungsmin­is­terin Gitte Lil­lelund Bech hat­te erst kür­zlich in einem Zeitungsin­ter­view erk­lärt, dass man bewusst dieselbe Sen­sor- und Launch­er-Ausstat­tung für die drei neuesten Fre­gat­ten gewählt habe, um gegebe­nen­falls den Deutschen und Nieder­län­dern auf dem Weg in eine europäis­che Mis­sile-Defence-Fähigkeit fol­gen zu kön­nen. Doch auch sie wer­den ohne einen deutschen Part­ner dieses Pro­jekt wohl nicht zu Ende führen.

Es bleibt zu hof­fen, dass die Gedanken im Vertei­di­gungsmin­is­teri­um in Sachen sub­stanzieller Beitrag zur BMD noch nicht auf ein­er Sand­bank aufliegen. Es bietet sich hier die ein­ma­lige Möglichkeit für eine deutsche Ini­tia­tive. Im Ver­bund mit zwei europäis­chen NATO-Part­nern kön­nte Deutsch­land eine führende Rolle bei der Raketen­vertei­di­gung Europas übernehmen und damit auch als Part­ner der USA ein größeres Gewicht erlan­gen. Das Zeit­fen­ster bis zur NATO-Kon­ferenz im Mai 2012 ste­ht jet­zt noch offen. Wir soll­ten das nutzen.

Zum Autor
Ein Diskus­sions­beitrag von MdB (SPD) Karin Evers-Mey­er, Mit­glied im Vertei­di­gungsauss­chuss, zur deutschen Beteili­gung am geplanten Bal­lis­tic Mis­sile Defense (BMD)

Die Autorin Karin Evers-Mey­er, Mit­glied des Deutschen Bun­destages, ist Stel­lvertre­tende Vertei­di­gungspoli­tis­che Sprecherin der SPD-Bun­destags­frak­tion und Marinepoli­tis­che Sprecherin der SPD-Bun­destags­frak­tion.