Nordische Verteidigungsallianz für Island

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Dieser Artikel wird mit fre­undlich­er Genehmi­gung der “Marine­Fo­rum — Zeitschrift für mar­itime Fra­gen” veröf­fentlicht.

Marineforum

Nordis­che Vertei­di­gungsal­lianz für Island
Nach amerikanis­chem Rück­zug engagieren sich Nor­we­gen und Däne­mark

Marineforum Island Die geän­derten Pri­or­itäten der amerikanis­chen Sicher­heit­spoli­tik führten 2006 zu einem kom­plet­ten Rück­zug der amerikanis­chen Stre­itkräfte aus Island. Der Abzug der amerikanis­chen Flugzeuge und Hub­schrauber und ins­beson­dere die Weigerung, auch nur eine sym­bol­is­che Präsenz aufrechtzuer­hal­ten, hin­ter­ließ nicht nur Frus­tra­tio­nen in der isländis­chen Regierung und das Gefühl, ohne mil­itärischem Schutz dazuste­hen. Der Rück­zug riss nicht nur ein Loch in die mil­itärische Überwachung des Nor­dat­lantiks, son­dern auch beim zivilen SAR-Bedarf, den die isländis­che Küstenwache nicht deck­en kann.

Das Vertei­di­gungsabkom­men von 1951 zwis­chen Island und den USA ist jedoch weit­er­hin in Kraft. Als ein Land ohne eigene Stre­itkräfte, aber in wichtiger strate­gis­ch­er Lage als Sprung­brett über den Atlantik und Stützpunkt für Land- und Luft­stre­itkräfte, ist Island seit dem Zweit­en Weltkrieg abhängig gewe­sen von Sicher­heits­garantien der USA bzw. der NATO. 1940 lan­de­ten britis­che Trup­pen auf Island, um die Sou­veränität des Lan­des zu sich­ern, die 1941 von amerikanis­chen abgelöst wur­den. Der Keflavik-Stützpunkt war bish­er der wichtig­ste NATO-Beitrag Islands, von dem aus die weit­flächige Überwachung des Nor­dat­lantiks geführt wurde.

Bei ein­er Bevölkerung von rund 200.000 Per­so­n­en wür­den selb­st größere isländis­che Anstren­gun­gen, mod­erne Stre­itkräfte aufzubauen, nur zu sym­bol­is­chen, mil­itärisch unwesentlichen Ergeb­nis­sen führen. Den isländis­chen Willen zu eige­nen Beiträ­gen unter­strich Außen­min­is­terin Ingib­jörk Sól­run Gís­ladót­tir kurz nach ihrem Amt­santritt im Juni 2007 mit den Worten »… dass es schw­er vorstell­bar ist, dass die Kosten der Vertei­di­gung eines Lan­des wie Island für immer von anderen Län­dern getra­gen wer­den.« Sie kündigte die Grün­dung eines Sicher­heit­skomi­tees an, das alle dies­bezüglichen Fra­gen berat­en und koor­dinieren soll.

Im April 2007 wurde eine Vere­in­barung zwis­chen den Küstenwachen Islands und den USA getrof­fen, die die gegen­seit­ige Unter­stützung bei SAR-Aktio­nen sowie den Infor­ma­tion­saus­tausch regelt. Darüber beste­ht Kon­sens bei den bürg­er­lichen Parteien des Lan­des sowie der Sozialdemokratis­chen Partei, während von der linken Oppo­si­tion das Engage­ment als unnütz und kost­spielig kri­tisiert wird.

Dänisch-Nor­wegis­ches Engage­ment
Für die isländis­che Regierung war es nahe liegend, sich an die NATO-Part­ner Däne­mark und Nor­we­gen zu wen­den, um das Sicher­heit­sloch zu stopfen. Kul­turell und his­torisch sind die drei Län­der ohne­hin eng miteinan­der ver­bun­den. Am 27. April 2007 unterze­ich­nete Island mit ihnen zwei Mem­o­ran­dum of Under­stand­ing (MoU), die die erweit­erte Vertei­di­gungszusam­me­nar­beit vere­in­barten. Von­seit­en Däne­marks und Nor­we­gens wird unter­strichen, dass es sich um eine erweit­erte Zusam­me­nar­beit in Frieden­szeit­en zur Wahrnehmung der isländis­chen Hoheit in sein­er Fis­chereizone und Ter­ri­to­ri­al­gewässern han­delt, nicht jedoch um eine Sicher­heits­garantie für Kriegszeit­en. Die Sicher­heits­garantie nach Artikel V. des NATO-Bünd­niss­es wird durch die Vere­in­barun­gen nicht berührt. Möglicher­weise wer­den ähn­liche Vere­in­barun­gen auch mit Kana­da und Großbri­tan­nien abgeschlossen.

Neben der Abhal­tung von Kursen für isländis­ches Per­son­al wur­den auch gemein­same Übun­gen auf Island vere­in­bart. Der wichtig­ste Punkt berührt jedoch die Auf­nahme der Seeüberwachung durch Nor­we­gen und Däne­mark. Nor­we­gen set­zt von Keflavik aus Seefer­naufk­lär­er P‑3C Ori­on ein, während Däne­mark seine Canadair CL-600 Chal­lenger ein­set­zen wird. Durch die Zuge­hörigkeit der Färöer und Grön­lands zu Däne­mark sind die Marine und Luft­waffe Däne­marks ohne­hin rou­tinemäßig im Nor­dat­lantik präsent und dehnen ihre Aktiv­itäten der Seeüberwachung, SAR und Fis­cherei­in­spek­tion geografisch weit­er aus. Während Island die Kosten für das dänis­che Engage­ment übern­immt, wurde zwis­chen Nor­we­gen und Island die Kos­ten­teilung vere­in­bart. Diese Aktiv­itäten wer­den jedoch weit­er­hin rel­a­tiv spo­radisch sein und keine ständi­gen Sta­tion­ierun­gen dänis­ch­er oder nor­wegis­ch­er Ein­heit­en auf Island bedeuten.

Der Nor­dat­lantikrat der NATO (NAC) entsch­ied im Juni, dass die Luft­stre­itkräfte der Nach­barn Islands, d. h. neben Däne­mark und Nor­we­gen auch Kana­da, die USA und Großbri­tan­nien, den isländis­chen Luftraum überwachen und mit max­i­mal vier­monatlichen Abstän­den Luftübun­gen im isländis­chen Luftraum abhal­ten sollen. Die Ini­tia­tive geht auf einen Vorschlag des isländis­chen Pre­mier­min­is­ters Geir H. Haarde zurück.

Die erste abge­hal­tene Übung war »North­ern Viking 2007« vom 13. bis 16. August 2007, bei der u. a. die Ein­beziehung der isländis­chen Küstenwache und des Keflavik-Radars in NATO-Übun­gen geprobt wurde. Gen­er­al T. Hob­bins von der US-Air Force unter­strich in einem Inter­view für Islands größte Zeitung »Morgun­bla­did« die Wichtigkeit des Radars für die NATO. Ein anderes bedeu­ten­des Ele­ment von »North­ern Viking 2007« waren gemein­same Übun­gen der SWAT-Ein­heit von 15 Mann der isländis­chen Polizei mit 50 Antiter­ror­spezial­is­ten aus Däne­mark, Nor­we­gen und Let­t­land. Über den weit­eren Aus­bau der »North­ern Viking-Übun­gen« soll im Herb­st 2007 entsch­ieden wer­den.

Als eige­nen Beitrag zur See- und Luftüberwachung hat Island die Weit­er­führung der Radaran­la­gen von Keflavik und von vier angeschlosse­nen Radarsta­tio­nen im Lande ab 15. August 2007 über­nom­men. Dafür wer­den jährlich 9,5 Mil­lio­nen Euro bere­it­gestellt. Am Tag der Über­nahme wurde das gesamte Per­son­al von 47 Mann ein­schließlich des Direk­tors ent­lassen, von denen die Mehrzahl nach ein­er Über­gangspe­ri­ode wieder eingestellt wer­den wird. Die Ent­las­sun­gen dienen dazu, »reinen Tisch« bei den Beschäf­ti­gungs­be­din­gun­gen zu schaf­fen.

Team GlobDef

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