Naher/Mittlerer Osten — Königskinder » … das Wasser ist viel zu tief«

Dieser Artikel wird mit fre­undlich­er Genehmi­gung der “Marine­Fo­rum — Zeitschrift für mar­itime Fra­gen” veröf­fentlicht.

Marineforum

In dem bekan­nten Volk­slied ver­hin­dert »Viel zu tiefes Wass­er« das Zueinan­derkom­men der Königskinder. Warum nun aber find­en im Nahen/Mittleren Osten die dor­ti­gen »Königskinder« – vom Iran und Syrien bis hin zu Israel und den Palästi­nensern – nicht den poli­tis­chen Weg zu den »Königskindern« der west­lichen Demokra­tien?

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Haupt­grund ist ein grund­sät­zlich unter­schiedlich­es Poli­tikver­ständ­nis. West­liche Demokra­tien ver­ste­hen Poli­tik immer auch als »Kun­st des Kom­pro­miss­es«. Fast immer wird bei Kon­flik­ten im Dia­log nach dem kle­in­sten gemein­samen Nen­ner gesucht – und auf dessen Basis dann eine Lösung angestrebt. Im Nahen/ Mit­tleren Osten ist dies lei­der völ­lig anders. Hier gilt Kom­pro­miss­bere­itschaft als bere­its (gedanklich) vol­l­zo­gene Auf­gabe eigen­er Ziele. So ist der erk­lärte Wille, einen Stre­it durch Dia­log zu been­den, für den jew­eili­gen Kon­tra­hen­ten nicht weniger als das Eingeständ­nis ein­er Schwäche – und die gilt es unverzüglich auszunutzen.

Von west­lichen Poli­tik­ern erk­lärte Dialog­bere­itschaft bedeutet für die Adres­sat­en im Nahen/Mittleren Osten vor allem auch, dass eine über bloße ver­bale Auseinan­der­set­zung hin­aus­ge­hende Eskala­tion vor­erst nicht zu erwarten ist. So sehen denn auch die Machthaber im Iran in jed­er Auf­forderung zum Dia­log vornehm­lich die Chance, ihr – sei es nun ziviles oder mil­itärisches – Atom­pro­gramm zunächst ein­mal unge­hin­dert weit­er zu ver­fol­gen.

Ein Ein­lenken gibt es erst dann, wenn Sank­tio­nen oder gar eine abse­hbar unmit­tel­bar bevorste­hende mil­itärische Inter­ven­tion zur exis­ten­ziellen Bedro­hung eines Dik­ta­tors wer­den, oder wenn sie innen­poli­tisch den Machter­halt ein­er Regierung gefährden. Aber auch dann wer­den auf jeden Fall noch alle Möglichkeit­en aus­geschöpft, durch Schaf­fen von »Fak­ten« noch schnell die eigene Aus­gangslage zu verbessern – vor allem dann, wenn mit einem Ulti­ma­tum eine definierte Frist geset­zt wird, bis zu dieser man dies »unges­traft« tun kann. So darf nicht ver­wun­dern, dass der syrische Dik­ta­tor das Veto Rus­s­lands und Chi­nas im UN-Sicher­heit­srat sofort als »Freib­rief« ver­stand, in der Ver­fol­gung sein­er Ziele jede Rück­sicht fall­en zu lassen – und die Zeitspanne bis zu einem möglichen Umdenken in der inter­na­tionalen Gemein­schaft zu nutzen.

Beson­ders deut­lich wird dieses grund­sät­zlich unter­schiedliche Poli­tikver­ständ­nis auch im israelisch-palästi­nen­sis­chen Kon­flikt. Gle­icher­maßen an bei­de Seit­en gerichtete Auf­forderun­gen zum Dia­log wer­den zwar nie kat­e­gorisch abgelehnt – schließlich will man ja außen­poli­tis­che Beziehun­gen nicht gefährden — allerd­ings wird keine Seite von sich aus Bere­itschaft zu sub­stanziellen Zugeständ­nis­sen erken­nen lassen. So nimmt man solche Appelle denn höflich zur Ken­nt­nis, um sie dann aber geflissentlich zu ignori­eren. Jede wiederum an nur eine Seite gerichtete Forderung, nun doch »mit kleinen Vor­leis­tun­gen« endlich den Dia­log zu suchen, wird vom jew­eili­gen Kon­tra­hen­ten sofort als Stärkung der eige­nen Posi­tion begrif­f­en. Damit ent­fällt für diesen dann natür­lich die Notwendigkeit, sich selb­st aktiv an der Suche nach einem Kom­pro­miss zu beteili­gen. Er wartet erst ein­mal ab. Eine tragfähige Lösung des jahrzehn­te­lan­gen Kon­flik­tes ist unter diesen Bedin­gun­gen kaum zu erwarten.

Noch ein zweit­er Fak­tor bes­timmt im Nahen und Mit­tleren Osten die Poli­tik: Ambi­gu­i­tät (Mehrdeutigkeit). Nie – aber wirk­lich nie – spielt man mit offe­nen Karten. Gerüchte und freies Auss­chmück­en von Fak­ten bis hin zu skur­rilen Übertrei­bun­gen gehören seit jeher zum öffentlichen Leben auf den ori­en­tal­is­chen Basaren. In der Poli­tik der regionalen Machthaber ist dies nicht anders. Immer bieten sie ganz bewusst Alter­na­tiv­en zur Deu­tung und Bew­er­tung eines Sachver­haltes an. Das kann zu krassen Fehlein­schätzun­gen führen – so wie im Irak, als Sad­dam Hus­sein nichts tat, um die USA vom Glauben an die Exis­tenz sein­er Massen­ver­nich­tungswaf­fen abzubrin­gen.

Immer wieder bietet aber auch ger­ade die Ambi­gu­i­tät – in der ja grund­sät­zlich nichts defin­i­tiv auszuschließen ist – die Chance, abseits der Öffentlichkeit zu sub­stanziellen Fortschrit­ten im Miteinan­der zu kom­men. Öffentlich erk­lärte »Unverzicht­barkeit­en« müssen bei einem »informellen Dia­log« abseits der Öffentlichkeit nicht unbe­d­ingt Bestand haben. Israel und die Palästi­nenser haben dies mehrfach unter Beweis gestellt, und hier sollte man auch beim iranis­chen Atom­pro­gramm trotz der öffentlich ver­härteten Fron­ten noch nicht die Hoff­nung aufgeben.

Was also tun? Eine Auf­forderung zum poli­tis­chen Dia­log kann in Staat­en des Nahen/ Mit­tleren Ostens nur dann von Erfolg gekrönt sein, wenn sie von unzwei­deuti­gen Sig­nalen eigen­er Stärke und Entschlossen­heit begleit­et ist. Jedes Zaud­ern, jede öffentlich sicht­bare Uneinigkeit, muss von vorn­here­in alle Bemühun­gen im Keim erstick­en. Para­dox­er­weise ver­mei­det man Eskala­tion (bis hin zum mil­itärischen Kon­flikt) am Besten ger­ade durch glaub­haft sig­nal­isierte uneingeschränk­te Bere­itschaft zur Eskala­tion. In ein­er von offe­nen Medi­en und öffentlichen Diskus­sio­nen geprägten west­lichen Demokratie ist dies lei­der schon kaum ein­er einzel­nen Regierung möglich – und dann muss ja auch noch ein Natio­nen-über­greifend­er Kon­sens gefun­den wer­den. So spricht derzeit denn auch alles dafür, dass zwis­chen den »Königskindern« der west­lichen Demokra­tien und denen des Nahen/Mittleren Ostens auch weit­er­hin »die Wass­er viel zu tief« sein wer­den und sie nicht »zueinan­der kom­men« kön­nen.

Zum Autor
Klaus Momm­sen ist in der Redak­tion des Marine­Fo­rum ver­ant­wortlich für die Aus­lands-Berichter­stat­tung