Missile Defense – Entwicklung, Konzeption und Konsequenz der US — amerikanischen Raketenabwehr

Flagge USA

Mis­sile Defense – Entwick­lung, Konzep­tion und Kon­se­quenz der US — amerikanis­chen Raketen­ab­wehr

Kom­men­tiert­er Ver­anstal­tungs­bericht zum Vor­trag von Her­rn Dipl.-Sozialwissenschaftler Sam­mi San­dawi vom Berlin­er Insti­tut für Europäis­che Poli­tik, gehal­ten am 4.2.2008 in Leipzig bei ein­er Ver­anstal­tung von Leip­Sich (Leipziger Stu­den­tis­ch­er Arbeit­skreis für Sicher­heit­spoli­tik)

Es herrschte helle Aufre­gung in der Medi­en­land­schaft. Der rus­sis­che Präsi­dent Putin hat­te auf der alljährlich stat­tfind­en­den Münch­en­er Sicher­heit­skon­ferenz 2007 die USA scharf angrif­f­en und sie auf­grund ihrer impe­ri­alen Absicht­en und aggres­siv­en Außen­poli­tik scharf kri­tisiert. Dieser Auftritt ste­ht sym­bol­isch für die sich während des ganzen Jahres ver­schlechtern­den rus­sisch-amerikanis­chen Beziehun­gen. Ein zen­trales, von Rus­s­land immer wieder vorge­bracht­es The­ma war dabei die geplante, amerikanis­che antibal­lis­tis­che Raketen­ab­wehr, die von Rus­s­land heftig attack­iert wurde. Eine Radaran­lage in Tschechien und eine Raketen­ba­sis mit zehn Abfan­graketen in Polen — das war und ist also der vorder­gründi­ge Stre­it­punkt zwis­chen Rus­s­land ein­er­seits und den Vere­inigten Staat­en von Ameri­ka und den bei­den betrof­fe­nen osteu­ropäis­chen Län­dern ander­er­seits. Die geplante Sta­tion­ierung amerikanis­ch­er Raketen­ab­wehrstel­lun­gen und – ein­rich­tun­gen in den bei­den ost­mit­teleu­ropäis­chen Staat­en hat­te 2007 die poli­tis­chen Beziehun­gen zwis­chen den bei­den ehe­ma­li­gen Kon­tra­hen­ten des Kalten Krieges weit­er abkühlen lassen. Das durch mehrere Prob­lem­punk­te und ein latentes, stärk­er wer­den­des Mis­strauen belastete Ver­hält­nis der bei­den Mächte wurde durch diesen Stre­it noch weit­er getrübt. Zudem entwick­elte sich auch transat­lantisch eine heftige Debat­te über den Sinn und den Unsinn dieses mil­liar­den­schw­eren amerikanis­chen Rüs­tung­spro­jek­tes. Dieser Diskurs mün­dete in hitzi­gen ide­ol­o­gisierten Debat­ten in Europa und vor allem in Deutsch­land über das generelle amerikanis­che Engage­ment auf dem Kon­ti­nent und die Aus­rich­tung der amerikanis­chen Außen­poli­tik und let­ztlich in deutsch-amerikanis­chen Ver­stim­mungen. Diese Debat­ten zeich­neten sog­ar schemen­haft die alten transat­lantis­chen Trennlin­ien aus dem Irakkon­flikt wieder nach und riefen auf allen Seit­en alte Reflexe her­vor.

Der eigentliche Stein des Anstoßes aber, die amerikanis­ches Raketen­ab­wehr bzw. genauer das antibal­lis­tis­che Raketen­ab­wehrsys­tem stand dabei sel­ten im Fokus des Diskurs­es, viel mehr war es ein bloßer Aufhänger – sowohl in den deutschen Debat­ten, als auch für Rus­s­land. Anstatt die Sachde­bat­te zu forcieren, wurde über all­ge­meine außen­poli­tis­che Fra­gen disku­tiert und reine Gesin­nungs­de­bat­ten geführt, in der über die US-amerikanis­che Außen­poli­tik in toto geurteilt wurde.

Die Frage nach den Bedro­hun­gen, nach den Möglichkeit­en und Schwächen des Sys­tems wurde aber eher sel­ten gestellt. Doch genau diese Fra­gen soll­ten in solch ein­er Debat­te im Zen­trum ste­hen: Was steckt let­ztlich hin­ter diesem Sys­tem, was sind seine tat­säch­lichen Fähigkeit­en, Stärken, Möglichkeit­en und Schwächen? Wozu kann man es wie effek­tiv ver­wen­den? Diese Fra­gen wur­den aber kaum gestreift in der öffentlichen Auseinan­der­set­zung.

Daher trafen sich am 4.2.2008 in der Leipziger Uni­ver­sität im Geis­teswis­senschaftlichen Zen­trum inter­essierte Stu­den­ten und Bürg­er aus Leipzig und Halle, um sich vom Ref­er­enten, Sam­mi San­dawi vom Berlin­er Insti­tut für Europäis­che Poli­tik (www.iep-berlin.de), fachkundig diese Prob­le­maspek­te näher brin­gen zu lassen. Der Diplom-Sozial­wis­senschaftler Sam­mi San­dawi fokussierte sich in seinen Aus­führun­gen ganz konkret auf die Funk­tion­sweise des amerikanis­chen antibal­lis­tis­chen Raketen­ab­wehrsys­tems (frühere Beze­ich­nun­gen: SDI, NMD) und seine Leis­tungspa­ra­me­ter, wobei er weit­ere Abwehrsys­teme aus Zeit­grün­den auss­parte. Auf­grund seines Forschungss­chw­er­punk­tes im Bere­ich strate­gis­ch­er Sicher­heit­sen­twick­lun­gen und Rüs­tungstrends, kon­nte er den Anwe­senden kom­pe­tent klärende Ein­blicke in die wirk­lichen Möglichkeit­en und Lim­i­tierun­gen dieses Sys­tems geben. Diese Ver­anstal­tung wurde aus­gerichtet vom Leipziger Stu­den­tis­chen Arbeit­skreis für Sicher­heit­spoli­tik (Leip­Sich), der als Mit­tler zwis­chen den Hochschulen, der Öffentlichkeit und der Bun­deswehr dienen soll und solche sicher­heit­spoli­tisch rel­e­van­ten The­men öffentlich machen soll.

Der Ref­er­ent, Herr San­dawi, betonte dabei zunächst, dass es seit dem Beste­hen bal­lis­tis­ch­er Langstreck­en- und Interkon­ti­nen­tal­raketen immer Aspi­ra­tio­nen seit­ens der amerikanis­chen Regierung gegeben hat­te, antibal­lis­tis­che Raketen­ab­wehrsys­teme zu entwick­eln und in Dienst zu stellen. Das Safe­guard Sys­tem stand beispiel­sweise in den 60er Jahren in Dienst. SDI, die Strate­gic Defense Ini­tia­tive wurde in den 80er Jahren forciert, aber let­ztlich als nicht tech­nisch mach­bar ver­wor­fen, nach­dem große Sum­men Geldes in die Entwick­lung solch­er Sys­teme geflossen waren. Mit der Clin­ton-Admin­is­tra­tion erhiel­ten die Pläne zu entsprechen­den Raketen­ab­wehrsys­te­men aber wieder neuen Auftrieb, so dass unter der Beze­ich­nung NMD (Nation­al Mis­sile Defense) ein neues Pro­gramm ges­tartet wurde – und dies vor allem auf­grund des Rums­feld-Reports von 1998. In diesem Bericht wurde laut Ref­er­ent die Bedro­hung der USA durch die Raketen­pro­gramme neuer, auf­streben­der Regionalmächte und der USA feindlich gesin­nter Staat­en (später als „Schurken­staat­en“ beze­ich­net) deut­lich her­vorge­hoben.

Im Weit­eren stellte der Ref­er­ent eben jene ver­schärfte Bedro­hungslage für den West­en und ins­beson­dere die USA dar, verur­sacht durch die fortschre­i­t­en­den Raketen- und Nuk­learpro­gramme auf­streben­der Schwellen­län­der, die ihre macht­poli­tis­chen Ambi­tio­nen damit artikulieren. Jene aber liefen der US-amerikanis­chen Hege­monie und regionaler und glob­aler Sta­bil­ität zuwider. So befan­den sich 1998 ger­ade Indi­en und Pak­istan in der Phase öffentlich gemachter Atom­tests, die der Weltöf­fentlichkeit und auch der USA deren nuk­leare Fähigkeit­en demon­stri­eren soll­ten. Bei­de Staat­en arbeit­en auch an weit­er reichen­den Träger­sys­te­men. Zudem entwick­el­ten und entwick­eln Staat­en wie Iran und Nord­ko­rea auch weit­er­re­ichende Träger­sys­teme und unter­hal­ten Nuk­learpro­gramme und streben damit den Besitz von Massen­ver­nich­tungswaf­fen an (obschon das Nuk­learpro­gramm Irans 1998 noch nicht bekan­nt war). Der dabei zugrunde liegende Gedanke sei, so der Ref­er­ent, durch den Besitz von weit reichen­den Träger­sys­te­men und Massen­ver­nich­tungswaf­fen genü­gend Abschreck­ungspoten­zial zu haben, um sich poli­tisch gegen US-amerikanis­chen Ein­fluss und Druck immun zu machen und selb­st eine aktive Außen­poli­tik betreiben zu kön­nen. Der Besitz von Massen­ver­nich­tungswaf­fen und entsprechen­den Träger­sys­te­men sichere dadurch diesen Staat­en Pres­tige und Macht. Sie kön­nen ihre Waf­fe­narse­nale dabei als sym­bol­is­che Waffe in diplo­ma­tis­chen Ver­hand­lun­gen, als bar­gain chip und damit als Ver­hand­lungsjok­er und Druck­mit­tel ein­set­zten.

Gegen diese Entwick­lun­gen richte sich die Raketen­ab­wehr in ihrer intendierten Ziel­stel­lung. Doch wie genau kön­nen diese feindlichen Raketen neu­tral­isiert und bekämpft wer­den? Diese Frage wurde im drit­ten Teil der Ver­anstal­tung beant­wortet. Das pro­jek­tierte amerikanis­che Sys­tem fokussiere sich dabei auf die so genan­nte Mid-Course Phase bal­lis­tis­ch­er Raketen, bei der der feindliche Sprengkopf bei seinem Zielan­flug in der mit­tleren Flug­phase im Wel­traum zer­stört wer­den soll mit­tels eines Kill Vehicels. Jenes wird von ein­er Abfan­grakete in die Atmo­sphäre befördert und soll dann den Sprengkopf mit hoher Geschwindigkeit ram­men und neu­tral­isieren. Neben dem Ver­such, den Sprengkopf in der Mid-Course Phase zu tre­f­fen, gäbe es laut Ref­er­ent auch Pläne, in der Start­phase die feindliche Rakete samt Sprengkopf zu zer­stören. Die startk­lar gemachte feindliche Rakete würde über Vor­warn­sys­teme und Spi­onage­satel­liten zeit­nah geortet und von einem nahe gele­ge­nen Stützpunkt oder Kriegss­chiff aus mit Abfan­graketen bekämpft.

Im Weit­eren machte der Ref­er­ent aber die tech­nis­chen Schwächen und Lim­i­ta­tio­nen des Sys­tems deut­lich und hin­ter­fragte damit den eigentlichen, funk­tionalen Sinn des ganzen Sys­tems. Ins­beson­dere bei der Mid-Course Bekämp­fung gehe es let­ztlich darum „to hit a bul­let with a bul­let“. Extrem genaue und schnelle Radar- und Sen­soren­dat­en und extrem hochw­er­tige und schnelle Daten­ver­rech­nung wären notwendig, um präzise und schnell genug die nöti­gen hoch detail­lierten Ziel- und Flug­dat­en für die Abfan­graketen und die Kill Vehicels zu berech­nen – bei den extrem hohen Geschwindigkeit­en und der Weite der oberen Atmo­sphäre ein beina­he unmöglich­es Unter­fan­gen. Prob­lema­tisch seien außer­dem das Steuerung­sprob­lem des Kills Vehicels auf­grund der enor­men Geschwindigkeit, die bedro­ht­en und bekämpf­baren Früh­warn­satel­liten und die möglichen Gegen­maß­nah­men, mit denen man jede Abwehr überlis­ten kön­nte. Ins­beson­dere den let­zten Punkt machte der Ref­er­ent stark, da mit­ge­führte Täuschkör­p­er oder Mehrfach­sprengköpfe (MIRV — statt eines Sprengkopfes mehrere kleinere Sprengköpfe) das Sys­tem leicht an seine qual­i­ta­tiv­en und quan­ti­ta­tiv­en Gren­zen brin­gen kön­nten und damit nut­z­los macht­en.

Let­ztlich betonte der Ref­er­ent Herr San­dawi, dass zwar eine tat­säch­liche Bedro­hung beste­he durch die weltweite Pro­lif­er­a­tion von Massen­ver­nich­tungswaf­fen und die zunehmende Ver­bre­itung von weit reichen­den Träger­sys­te­men, aber er zweifelte aus­drück­lich an der Effek­tiv­ität und Leis­tungs­fähigkeit des amerikanis­chen Abwehrsys­tems. Ins­beson­dere die Bekämp­fung der feindlichen Sprengköpfe in der Mid-Course Phase stelle rein tech­nisch und physikalisch ein fast unlös­bares Prob­lem dar, ins­beson­dere wegen der möglichen Gegen­maß­nah­men. Hier wäre eher der Wun­sch Vater des Gedankens als die reale tech­nis­che Umset­zbarkeit, so der Ref­er­ent. Eine Bekämp­fung in der Start­phase schien ihm zwar eine tech­nisch und poli­tisch nicht unprob­lema­tis­che, allerd­ings ungle­ich möglichere Alter­na­tive zu sein.

In der darauf fol­gen­den leb­haften Debat­te wur­den die poli­tis­chen Motive der USA und deren Imp­lika­tio­nen für die Lancierung dieses tech­nisch nicht voll funk­tions­fähi­gen und sehr spez­i­fis­chen Sys­tems hin­ter­fragt. Der Ref­er­ent Herr San­dawi unter­strich dabei, dass hier ins­beson­dere innen­poli­tis­che und sym­bol­is­che Aspek­te eine Rolle spie­len. Angesichts wach­sender Bedro­hun­gen müsse die US-Regierung gegenüber ihrer Bevölkerung Aktiv­ität und Stärke demon­stri­eren und Sicher­heit gewährleis­ten. Das geplante Abwehrsys­tem sei daher eine sym­bol­is­che Maß­nahme, um die eigene Bevölkerung für sich zu gewin­nen und in Sicher­heit zu wiegen bzw. die Illu­sion umfassender und per­ma­nen­ter Sicher­heit zu erzeu­gen, so der Ref­er­ent. Allerd­ings muss man in diesem Zusam­men­hang nicht nur die tech­nis­chen Unzulänglichkeit­en kri­tisieren, son­dern auch die poli­tis­chen Fehlka­lku­la­tio­nen. Schließlich bietet auch auf der sym­bol­is­chen Ebene solch ein Sys­tem keinen Schutz vor ter­ror­is­tis­chen Attack­en bzw. kann da die Bevölkerung angesichts dro­hen­der Anschläge beruhi­gen. Auch dies betonte der Ref­er­ent. Bezieht man sich im Weit­eren sog­ar auf die reale Wirk­samkeit, dann muss man nicht nur die fehlende Leis­tungssicher­heit bei diesem Sys­tem kri­tisieren, son­dern man darf auch fra­gen, wie solch eine Symp­tombe­hand­lung nach­haltig das Prob­lem der Pro­lif­er­a­tion von Massen­ver­nich­tungswaf­fen und die zunehmende Ver­bre­itung von Träger­sys­te­men „behan­deln“ soll. In diesen Sach­fra­gen kann die einzige Antwort der Hege­mo­nial­macht USA wohl kaum allein „Raketen­ab­wehr“ heißen. Viel eher sind hier poli­tis­che Lösungsan­sätze und regionale Poli­tikkonzep­tio­nen mit spez­i­fis­chen Instru­men­tarien und Strate­gien gegenüber den betr­e­f­fend­en Staat­en von Nöten. Raketen­ab­wehr kann da sich­er eine Kom­po­nente sein, aber sie allein kann kaum die Sicher­heit brin­gen, die die derzeit­ige US-Admin­is­tra­tion sug­gerieren möchte.

Das inhaltliche Faz­it sah daher wie fol­gt aus: Die vorge­bracht­en Bedro­hun­gen sind let­ztlich real, aber wed­er ist das von der US-Regierung gewählte Mit­tel tech­nisch-funk­tion­al aus­gereift und leis­tungs­fähig, noch ist die damit ver­bun­dene ein­seit­ige Strate­gie die passende und nach­haltige Wahl.

Unterm Strich blieb den Besuch­ern dieser höchst inter­es­san­ten und lehrre­ichen Ver­anstal­tung daher die Erken­nt­nis, dass die bish­eri­gen öffentlichen poli­tis­chen Debat­ten rund um dieses The­ma am eigentlichen funk­tionalen Kern des Diskurs­es vor­beigin­gen: Schließlich sind die tech­nol­o­gisch-funk­tionalen Schwach­stellen des Sys­tems zu evi­dent. Anstatt also rein ide­ol­o­gisch und all­ge­mein in Zukun­ft über die amerikanis­che Raketen­ab­wehr zu disku­tieren, sollte man sich lieber den Fak­ten zuwen­den und die tech­nisch-funk­tionalen Schwächen und Lim­i­tierun­gen dieses Sys­tems zur Ken­nt­nis nehmen.