Krise? Chance! — Kommentar zur deutschen Sicherheitspolitik

Flagge Deutschland

Dieser Artikel wird mit fre­undlich­er Genehmi­gung der “Marine­Fo­rum — Zeitschrift für mar­itime Fra­gen” veröf­fentlicht.

Marineforum

Für die Worte Krise und Chance wird im Chi­ne­sis­chen ein iden­tis­ches Schriftze­ichen ver­wen­det. Das unter­stre­icht die Annahme, dass jede noch so über­wälti­gende Her­aus­forderung das Poten­zial bietet, etwas kon­struk­tiv Neues zu begin­nen.

Sebastian Bruns

Vor solch ein­er Gele­gen­heit ste­ht – wieder ein­mal – die deutsche Sicher­heit­spoli­tik, dies­mal in der Heimat. Der Bun­desmin­is­ter der Vertei­di­gung hat die Machtvergessen­heit seines Amtes über­wun­den und sich vor dem Hin­ter­grund der verord­neten Einsparun­gen engagiert an die Spitze der Umgestal­tung der Stre­itkräfte geset­zt. Offen­bar sah er ord­nungspoli­tis­chen Spiel­raum, der von ander­er Stelle nicht genutzt wer­den wollte oder kon­nte. Die Diskus­sion über nichts weniger als die Zukun­ft der Truppe aber ist den Ver­ant­wortlichen durch das speku­la­tive Lancieren von zum Teil aus der Luft gegrif­f­e­nen Zahlen schnell ent­glit­ten. Die Fliehkräfte der Auseinan­der­set­zung kön­nten zum »Agenda-2010«-Moment für die Merkel-Regierung wer­den. Damit wäre let­ztlich aber wed­er der Bun­deswehr noch der Sicher­heit­spoli­tik gedi­ent. Die Wehrpflicht­de­bat­te ist zum Feigen­blatt für die vergebene Chance gewor­den, eine ern­ste umfassendere sicher­heit­spoli­tis­che Diskus­sion zu führen. Stattdessen ent­fal­tet die halb­herzige Koali­tionsvere­in­barung von 2009 ihre volle Spreng­wirkung.

Reflexar­tig hofft nun der Bürg­er­meis­ter, dass der Kelch an dem in sein­er Gemeinde liegen­den Stützpunkt und den davon abhän­gen­den Arbeit­splätzen vor­beige­ht, und auch der Marineange­hörige beißt sich auf die Lip­pen und fle­ht darum, seine Teil­stre­itkraft möge ver­schont wer­den. Das ist angesichts der Belas­tun­gen in den let­zten Jahren wenig ver­wun­der­lich, genan­nt seien hier überblickar­tig: Vervielfachung der Bedro­hun­gen, Über­be­las­tung von Men­sch und Mate­r­i­al, dro­hende Fähigkeit­slück­en, Kampf um die besten men­schlich-fach­lich-intellek­tuellen Kräfte, Rechtssicher­heit im Aus­land­sein­satz und – auch das noch – fortwährende Trans­for­ma­tion der Stre­itkräfte vor dem Hin­ter­grund ein­er aus den Fugen ger­ate­nen Welt. Für die Marine ver­hält es sich also ein wenig wie mit der aktuellen Aus­bil­dungs­fahrt der Gorch Fock rund um Kap Hoorn: Der Kurs liegt an, die Mannschaft ist motiviert, trifft viele Vorkehrun­gen und ver­har­rt doch in ungewiss­er Erwartung enor­men Wellen­gangs und stür­mis­ch­er Winde – auf dass nach erfol­gtem Törn besseres Wet­ter, ruhigere See und ein sicher­er Hafen warten.

Dass die Sparanstren­gun­gen richtig und wichtig sind, ste­ht außer Frage. Die Gen­er­a­tion, die im 21. Jahrhun­dert erwach­sen wird, muss auch in Zukun­ft Gestal­tungsspiel­raum haben. Was jet­zt halb­herzig oder gar nicht passiert, kann in abse­hbar­er Zeit erschreck­endes Erwachen bedeuten. Die Zukun­ft des Mar­iti­men – als gut geschmiertes Instru­ment der Sicher­heit­spoli­tik, als poten­zieller Arbeit­ge­ber, als diplo­ma­tis­ches Werkzeug, als Wirtschafts­fak­tor – bedarf ein­er nach­halti­gen Poli­tik. Ger­ade solch eine Debat­te um die Zukun­ft der Bun­deswehr bietet die Chance, die Ziele, Mit­tel und Inter­essen in Ein­klang zu brin­gen, sie ver­ständlich zu artikulieren, sich selb­st und allen Bürg­ern zu ver­mit­teln. Hier ist die Poli­tik gefordert: Sie muss endlich klar­ma­chen, was sie sich von der Deutschen Marine wün­scht. Sie muss sagen, was man sich leis­ten kann – und was nicht. Sie muss skizzieren, welche poli­tis­chen Szenar­ien Maßstab sind.

Doch auch die Marine selb­st ist gefragt, die Chance beim Schopf zu greifen: Sie muss vom bloßen Objekt zum Akteur der Debat­te wer­den. Hier hat jede und jed­er vom Matrosen bis zum Admi­ral die Möglichkeit, mit seinen Abge­ord­neten oder mit dem Bun­deswehrver­band als Inter­essen­vertre­tung ins Gespräch zu kom­men. Es mag oppor­tun sein, auf das »Sankt-Flo­ri­an-Prinzip« zu set­zen; die mil­itärische und strate­gis­che Ratschlagspflicht erfüllt solch ein Ver­hal­ten nicht. Admi­ral Schimpf hat die Rah­menbe­din­gun­gen ja bere­its for­muliert: Die Gele­gen­heit ist gün­stig, denn das sit­u­a­tive Wis­sen ist da, die über­ge­ord­nete Zielvorstel­lung Marine 2025+ liegt vor und die Marine hat ein hohes Anse­hen in der Bevölkerung.

Zum Autor
Sebas­t­ian Bruns pro­moviert an der Chris­t­ian-Albrechts-Uni­ver­sität Kiel und arbeit­et als freier Ana­lyst im Bere­ich Mar­itime Sicher­heit