Europa — CHENS 2007 — CHiefs of European NavieS

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Mar­itime Sicher­heit
»Devel­op­ing a Euro­pean Inter­a­gency Strat­e­gy for Mar­itime Secu­ri­ty Oper­a­tions – MSO Strat­e­gy« (2007) Die MSO Strate­gie ist die nach NUCAT zweite CHENS-Studie, die sich mit Mar­itimer Sicher­heit beschäftigt. Die MSO Strate­gie zeigt auf, dass in den europäis­chen Seege­bi­eten und auf den Welt­meeren all­ge­mein ein ern­sthaftes Sicher­heit­sprob­lem (Schmuggel, ille­gale Migra­tion, Ter­ror­is­mus, Raub­fis­cherei, Umweltver­schmutzung …) beste­ht. Sie stellt weit­er fest, dass wed­er in einzel­nen europäis­chen Län­dern noch im europäis­chen Rah­men ein schlüs­siger Gesam­tansatz zum abges­timmten Ein­satz ver­schieden­er zivil­er und mil­itärisch­er Behör­den (Polizei, Geheim­di­en­ste, Küstenwachen, Zoll, Mari­nen, Verkehrsleitung …) vor­liegt. Die Erar­beitung ein­er umfassenden europäis­chen Gesamt­strate­gie scheint drin­gend geboten. Als Entwick­lungslin­ien zu ein­er solchen Gesamt­strate­gie wer­den dezi­dierte Anstren­gun­gen in den Bere­ichen der multi­na­tionalen und ressortüber­greifend­en poli­tis­chen Zusam­me­nar­beit ein­schließlich rechtlich­er Fra­gen, des mar­iti­men Infor­ma­tion­saus­tausches, der Ver­füg­barkeit von Ein­satzmit­teln und ihre Ein­satz­for­men sowie der Ein­bindung des Seewirtschafts- und See­han­delssek­tors angeregt. Mar­itime Sicher­heit muss auf bere­its beste­hende nationale oder multi­na­tionale Ini­tia­tiv­en aufbauen.

Im Sinne ihrer Strate­gie haben die CHENS auch das Grün­buch zur Meere­spoli­tik der Europäis­chen Kom­mis­sion kom­men­tiert. Dieses Grün­buch wurde 2006 mit dem Ziel erar­beit­et, alle für die Meere rel­e­van­ten Poli­tik­felder zu koor­dinieren. Die Kon­ferenz zum Grün­buch Meere­spoli­tik hat Anfang Mai 2007 unter deutsch­er EU-Rat­spräsi­dentschaft in Bre­men auch die Aspek­te der Sicher­heit­spoli­tik integriert.

Grün­buch Meere­spoli­tik Das Grün­buch »Die kün­ftige Meere­spoli­tik der EU: Eine europäis­che Vision für Ozeane und Meere« wurde im Juni 2006 von der Europäis­chen Kom­mis­sion her­aus­gegeben. Als Grün­buch ist es eine Diskus­sion­s­grund­lage, die bis Juni 2007 kom­men­tiert wer­den kon­nte. Die Kom­mentare wer­den bei der weit­eren Entwick­lung der Meere­spoli­tik der EU berück­sichtigt und fließen in einen Aktion­s­plan ein, der im Okto­ber 2007 her­aus­gegeben wer­den soll.

Eine Über­sicht über bish­erige Beiträge wurde auf der Kon­ferenz zur Meere­spoli­tik in Bre­men Anfang Mai entwick­elt. (Siehe auch Marine­Fo­rum 10–2006)

Team GlobDef

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