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Investitionen, um in Zukunft politisch relevant zu sein
Nun ein kurzer Überblick in den Investanteil des Bundeswehrplans. Die Fregatten 124 sind in Dienst gestellt. Mit ihnen haben wir modernste Einheiten zur Luftverteidigung gegen Flugzeuge und Flugkörper zur Verfügung. Sie besitzen eine hoch entwickelte Sensorik und auch eine Nachrüst-Option zur Teilhabe an seegestützter Abwehr ballistischer Flugkörper. Die Niederländische Marine entwickelt ihre Fregatten, die zum großen Teil baugleich sind, genau in diese Richtung. Wir sind an deren Erprobungen beteiligt, verfolgen das sehr genau und wollen zumindest die Option behalten, ihren Entwicklungen dort zu folgen, wo sie erfolgreich sind. Ziel ist es, diese Fähigkeit, die ja sowohl in der Konzeption der Bw, als auch in den Verteidigungspolitischen Richtlinien und im Weißbuch hoch priorisiert ist, verfügbar zu machen.
Allerdings haben wir die Komplexität der Fregatte 124 unterschätzt. Sie besitzt eine Vielzahl von Schnittstellen, die dazu führen, dass das Einsatz-System insgesamt noch instabil ist. Dies hat zu umfangreichen Untersuchungen schon im Jahr 2006 geführt, zu Systemverträglichkeitstests und entsprechenden Maßnahmen, die nun eingeleitet worden sind und noch laufen. Mit diesen Maßnahmen sind wir auf einem guten Weg zur Einsatzfähigkeit. Wir brauchen sie auch dringend in den Einsätzen zur Entlastung der Führungsfregatten F 123.
Der immer wieder geäußerten Kritik in Politik und Öffentlichkeit muss man entgegenhalten, dass ein solch komplexes System durchaus auch seine Zeit braucht, um einsatzfähig zu werden. Das gilt genauso für die komplexen Einheiten unserer Verbündeten, die zum Teil für vergleichbare Fähigkeiten und Projekte auch mehrere Jahre gebraucht haben, bis sie diese operativ beherrscht haben. Also, wir sind hier auf einem guten Weg. 
Ein paar Worte zur Fregatte 125, die optimiert ist für mehrjährige Stabilisierungseinsätze. Ihr Fähigkeitsprofil ist in erster Linie für Maritime Interdiction Operations ausgelegt, also für das, was uns aktuell in den Einsätzen besonders beschäftigt.
Sie ist aber auch darüber hinaus in der Lage, taktische Feuerunterstützung von See an Land zu leisten und sie wird auch befähigt sein, Spezial- und spezialisierte Kräfte von See aus zu unterstützen. Sie wird sehr viel effektiver und effizienter sein als unsere bisherigen Schiffe. Wir haben hier eine Menge investiert, um Materialerhalt und Betrieb über den Lebensweg hinweg möglichst gering zu halten. Wir erwarten uns aus diesen Investitionen Einsparungen während der Betriebsperiode.
Die Fregatte 125 hat ein sehr innovatives technologisches Konzept. Wenn man ein Schiff ohne größere Instandsetzungen bis zu zwei Jahren im Auslandseinsatz halten will, dann bedeutet dies, dass die einzelnen Systeme natürlich eine sehr hohe Zuverlässigkeit aufweisen müssen. Das bindet erhebliche Investitionen. Und wir betreten hier auch rüstungstechnologisch Neuland. Darüber hinaus erfordert die technische Durchhaltefähigkeit eines solchen Schiffes die Ausstattung mit zwei Besatzungen. Die Vertragsverhandlungen zur Fregatte 125 sind in der Endphase. Absicht ist, das Vorhaben noch vor der Sommerpause, möglichst Ende Juni dem Parlament vorzulegen. Das ist auch erreichbar. Ich bin im Moment vorsichtig optimistisch, dass uns dies gelingt.
Ein kurzer Blick auf die fünf Korvetten der BRAUNSCHWEIG-Klasse. Die Indienststellung der ersten Korvette erfolgt in Kürze. Mit ihr erwarten wir eine nachhaltige Erhöhung der Durchsetzungs- und Durchhaltefähigkeit im multinationalen Verbund, auch bei Operationen in weit entfernten Weltmeeren und Randmeeren.
Das U‑Boot 212 A, zweites Los, ist unter Vertrag und wird in den Jahren 2008 und 2012 zulaufen. Damit erhöhen wir die operative Reichweite durch den Außenluftunabhängigen Antrieb ganz erheblich. Die Boote verfügen über eine leistungsstarke Sonargeräteausstattung und die Fähigkeit zur verdeckten Operation; auch zur verdeckten Unterstützung von Einsätzen an Land, z.B. durch Aufklärungsunterstützungen.
Diese Fähigkeit wird immer wieder auch in den offiziellen Dokumentationen und in der Presse in den Vordergrund gestellt. Ich bin darüber nicht ganz glücklich, auch wenn wir, wie ich zugeben muss, selbst daran nicht ganz unschuldig sind. Denn die wesentliche Aufgabe des U‑Bootes in der Über- und Unterwasserseekriegsführung gerät dadurch aus dem Blick. Und diese Rolle, darauf komme ich später noch zurück, wird für uns natürlich mindestens genauso wichtig bleiben. Denn wir müssen nach wie vor auch in der Lage sein, in regionalen konventionellen militärischen Auseinandersetzungen unseren Beitrag zu leisten. Dabei hat das U‑Boot seine Rolle in der dreidimensionalen U‑Jagd und auch in der Bekämpfung konventioneller Überwassergegner.
Zur P3C-Orion: Sie wird zurzeit in Nordholz einsatzfähig gemacht. Wie Sie wissen, haben wir acht Maschinen von der Niederländischen Marine übernommen. Die Einsatzvorbereitungen laufen unter Hochdruck, so zu sagen bei laufendem Propeller. Wir brauchen diese Maschinen dringend, vor allen Dingen in den Einsätzen, auch um unsere Fregatten ein Stück weit entlasten zu können. Zum Beispiel am Horn von Afrika ist eine MPA in diesem Szenario sehr gut einsetzbar und wird auch immer wieder gerade dort von den Amerikanern angefragt. Wir gehen davon aus, dass es bis zum Ende dieses Jahres gelingt, eine Maschine verlegefähig und einsatzklar zu haben.
Zum MH 90 ein kurzes Wort: Der Rüstungsrat hat aus Finanzgründen entschieden, die Planungen auf 30 Hubschrauber MH 90 zu reduzieren. Der Zeitpunkt der Einführung ist zurzeit wieder offen, da es technische Probleme im Bereich des Radars, der Navigationssysteme und im Bereich des Fahrwerkes gibt. Die Industrie ist aufgefordert, Lösungen zu entwickeln. Wir halten planerisch noch an einem Beschaffungsvertrag für Ende dieses Jahres, bzw. Anfang nächsten Jahres fest.
Aber es ist jetzt schon absehbar, dass der Zulauf nicht wie ursprünglich geplant vonstatten gehen wird. Das führt unter anderem dazu, dass wir Alternativen prüfen, wie z.B. die Verlängerung des Waffensystems Sea King MK 41. Und daran hängt natürlich auch die Frage der Zusammenlegung unserer Marineflieger in Nordholz. Ursprünglich sollte die Zusammenlegung mit Zulauf des MH 90 erfolgen. Hier müssen wir jetzt prüfen, inwieweit tatsächlich bei größeren Verschiebungen diese Infrastruktur- und Stationierungsplanung angepasst werden muss.
Den Einsatzgruppenversorger als das am höchsten ausgelastete Seekriegsmittel habe ich schon angesprochen. Der dritte EGV ist im Bundeswehrplan 2008 abgebildet. Wir gehen davon aus, dass wir im April nächsten Jahres einen endverhandelten Vertragsentwurf für diesen dritten EGV haben werden und stellen uns auf eine parlamentarische Behandlung im Sommer des nächsten Jahres ein. Damit wäre vom planerischen Ansatz her eine Indienststellung in 2012 denkbar.
Aber das ist natürlich auch eine Frage der Folgepläne 2009 und 2010 und des Plafonds, den wir bekommen werden. In diesen planungsnahen Jahren gibt es eine Vielzahl konkurrierender Großprojekte, die auch Verdrängungseffekte für die Marine bewirken können. Die Anteile Invest, Materialerhaltung und Betrieb sind kommunizierende Röhren. Beim Investanteil sind wir mit unseren strukturrelevanten Vorhaben im Plan gut aufgestellt. Im Bereich Materialerhalt und Betrieb gibt es Grund, die Untersuchungen weiter voran zu treiben und hier nachzusteuern. Auch vor dem Hintergrund, dass wir die Kosten begrenzen müssen, um weiterhin zukunftsfähig investieren zu können.
Es kommt für die Marine darauf an, mit streitkräftegemeinsam hoch priorisierten Fähigkeiten und Projekten auch zukünftig in der Bundeswehr relevant zu bleiben. Dazu müssen wir Fähigkeitserhalt, Materialerhalt und Betrieb sichern, zugleich aber auch vor denken, Konzepte neu entwickeln und uns nicht nur auf den Erhalt unserer Fähigkeiten konzentrieren. Wir müssen also voraus denken und überlegen, wie wir unsere Fähigkeiten zielgerichtet weiter entwickeln, sie noch effektiver machen, sie noch effizienter machen, sie noch mehr streitkräftegemeinsam und einsatzorientiert ausrichten. Auch, um in Zukunft relevant zu sein.
