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Wir haben auch eine materielle Überbeanspruchung
Aber wir dürfen uns natürlich nicht nur die personellen Belastungen anschauen. Wir müssen genauso den materiellen Auslastungen und Überlastungen unserer Einheiten gegensteuern. Wenn wir den Summenstrich ziehen, dann stellen wir fest, dass wir mit der Beteiligung an den Einsätzen unserer Flotte unsere schwimmenden und fliegenden Seekriegsmittel überproportional auslasten und zwar im Durchschnitt zu 108 Prozent der vorgegebenen Betriebsstunden.
Das hört sich vielleicht nicht dramatisch an, aber wenn Sie berücksichtigen, dass dies nur der Durchschnittswert ist, bedeutet das, dass sich dieses bei den einzelnen Schiffs- und Bootsklassen und bei den Marinefliegern durchaus unterschiedlich darstellt. Anhand eines eklatanten Beispiels wird dieser Umstand besonders deutlich: Der Einsatzgruppenversorger kam dadurch, dass wir nur über zwei Einheiten verfügen, und er auch ständig für Einsätze gebraucht wird, in 2006 auf eine Einsatzbelastung von 209 Prozent. Unsere Fregatten liegen bei 148 Prozent und die Schnellboote bei 135 Prozent.
Das heißt also: hier müssen wir investieren. Denn bei einer geplanten Nutzungsdauer von etwa 30 Jahren lägen wir zum Beispiel berechnet auf den EGV etwa 17 Jahre nach Indienststellung in einer Phase, wo wir eigentlich den geplanten Fahrstundenvorrat aufgebraucht haben. Ähnliches gilt im Übrigen für die Flottendienstboote, die bei 56 Prozent der geplanten Betriebsdauer heute schon 75 Prozent ihrer vorgesehenen Betriebsstunden verbraucht haben.
Ich will damit kein Schreckensbild unserer Einsatzbelastung und unserer Einsatzauslastung zeichnen, sondern nur deutlich machen, dass wir hier gegensteuern müssen. So froh wir sind, dass wir Fähigkeiten bereitstellen, die militärisch und politisch notwendig sind, so müssen wir doch aufpassen, dass wir diese Fähigkeiten auch erhalten, um zukunftsfähig zu bleiben.
Die hohe Inanspruchnahme wirkt sich auf den Bundeswehrplan, insbesondere auf die Mittel für Materialerhalt und Betrieb aus
Wir haben im Bundeswehrplan 2008, und das gilt eigentlich für die letzten Jahre, permanent eine Unterdeckung im Bereich des Materialerhalts und des Betriebes gehabt. Diese geplante Unterdeckung sollte Druck aufbauen, wirtschaftlich zu agieren, gegebenenfalls auch Methoden und Wege zu finden, im Bereich Materialerhalt und Betrieb einzusparen. Auf der anderen Seite sollte das verfügbare Finanz- und Planungsvolumen in erster Linie zur Erhöhung des Investivanteiles dienen. Das ist auch gelungen. Wir haben seit Beginn der Transformation den Investivanteil im Bundeswehrplan signifikant steigern können. Wir liegen heute etwa bei 25 Prozent und damit drei bis vier Prozentpunkte über dem Stand zu Beginn der Transformation.
Das kommt allen Teilstreitkräften zugute, aber es wurde auch mit steigenden Problemen im Materialerhalt und ‑betrieb erkauft. Dies führte zu einer Situation, die so nicht mehr hinnehmbar war. Mit dem Bundeswehrplan 2008 wurde daher durch den Generalinspekteur zu Lasten Invest umgesteuert, um Materialerhalt und Betrieb zu stärken. Allerdings längst nicht in dem Ausmaß und in der Größenordnung, wie das von den Teilstreitkräften, auch der Marine, angemeldet worden war. Wir stellen fest, dass im Planungszeitraum 2008 bis 2012 im Durchschnitt bei der Marine, gemessen an den für erforderlich erachteten Mitteln, etwa 52 Mio. Euro pro Jahr fehlen.
Wodurch kommt das zustande? Da gibt es viele Gründe. Zum einen liegt das daran, dass wir auf Grund der Einsatzbelastungen einen erhöhten Instandsetzungsaufwand betreiben müssen. Zum anderen stellen wir fest, dass neu eingeführte Waffensysteme in Materialerhalt und Betrieb vielfach um den Faktor Zwei bis Drei teurer sind, als abgelöste Waffensysteme. Und ein weiterer Grund: so positiv die Werftkonsolidierung national in Deutschland ist, sie verändert doch auch die Wettbewerbssituation und führt zu steigenden Preisen der Industrie.
Im FüM II hat man deshalb sehr frühzeitig begonnen zu prüfen, mit welchen Maßnahmen diese Effekte zu begrenzen sind. Wie können wir diese Schere mit unseren Mitteln wieder schließen? Es sind eine Reihe von Maßnahmen zur Betriebskostenbegrenzung untersucht worden. Etliche wurden verworfen, einige andere haben durchaus das Potenzial, auch signifikante Einsparungen zu erzielen. Zum Beispiel erwarten wir durch Änderung der Systematik der Betriebsperioden- und Erhaltungsnorm deutliche Einsparungen. Ich will hier nicht auf Einzelheiten eingehen, aber wir sind guter Hoffnung, dass wir mit den Eigenmaßnahmen, die die Marine gefunden hat, durchaus einen erheblichen Beitrag leisten können, um diese Kostensteigerung zu begrenzen.