Deutschland — Unsere Marine im Einsatz

Mit 17 Prozent aller Sol­dat­en in Bun­deswehrein­sätzen ist die Marine über­durch­schnit­tlich gefordert

Die aktuellen Ein­sätze betr­e­f­fend möchte ich auch auf die Aus- und Belas­tung unser­er Flotte einge­hen und darstellen, wie wir mit diesen Her­aus­forderun­gen zukün­ftig umge­hen müssen.

Zu der Unit­ed Nation Inter­im Force im Libanon, also mit UNIFIL:
Die Res­o­lu­tion 1701 der Vere­in­ten Natio­nen stellt die Basis dieser Oper­a­tion dar. Deutsch­land beteiligt sich seit­dem mit der Führung und auch mit einem entsprechend hochw­er­ti­gen Kräftepaket an der Oper­a­tion. In der öffentlichen Diskus­sion, ger­ade zu Beginn von UNIFIL, hat es immer wieder Missver­ständ­nisse zum Auf­trag gegeben. Marineforum UNIFIL Der Auf­trag aus der Res­o­lu­tion lautet, libane­sis­che Stre­itkräfte, die libane­sis­che Regierung ins­ge­samt zu unter­stützen, in der Wahrnehmung ihrer Sou­veränität. Für uns also bedeutet dies Seer­aumüberwachung und Sich­er­stel­lung, dass über See keine Güter wie zum Beispiel Muni­tion für die Kon­flik­t­parteien, Spreng­mit­tel oder Ter­ror­is­ten ins Land ver­bracht wer­den. Das ist also ein Unter­stützungsauf­trag für die libane­sis­che Regierung, für libane­sis­che Stre­itkräfte. Viele hat­ten noch die Embar­go-Oper­a­tion Sharp Guard aus den 90er Jahren vor Augen, mit ihr kann man aber diese nicht ver­gle­ichen.

Deutsch­land hat sich bish­er mit einem sehr starken Kräfteansatz an UNIFIL beteiligt, näm­lich mit zwei Fre­gat­ten, einem Ein­satz­grup­pen­ver­sorg­er, mit vier Schnell­booten, mit einem Ten­der und, nation­al unter­stellt, einem Flot­ten­di­en­st­boot. Die Ver­bands­größe lag bei etwa 1.000 Män­nern und Frauen und ist inzwis­chen auf etwa 770 bis 780 Sol­dat­en und Sol­datin­nen reduziert wor­den. Das ist die Größenord­nung, in der wir aktuell auch noch beteiligt sind.

Ich ver­rate nicht zu viel, wenn ich sage, dass wir in der vorigen Woche (Anm. Red.: Ende April) eine Ver­bal­note der Vere­in­ten Natio­nen bekom­men haben, mit der die Vere­in­ten Natio­nen Deutsch­land bit­ten, die Führung für eine weit­ere Peri­ode von sechs Monat­en zu übernehmen. Soweit mir bekan­nt, ist die offizielle Antwort an die Vere­in­ten Natio­nen noch nicht erteilt, aber die poli­tis­che Grund­satzentschei­dung ist getrof­fen, dass diese Antwort pos­i­tiv aus­fall­en wird. Zurzeit sind wir in der Prü­fung, wie wir die Durch­hal­te­fähigkeit für einen weit­eren Zeitraum von sechs Monat­en Führung gewährleis­ten kön­nen.

Zu Endur­ing Free­dom: Auf Basis der Res­o­lu­tion aus dem Jahr 2001 hat sich die Deutsche Marine an Endur­ing Free­dom zu Beginn mit einem sehr starken Kräftean­teil beteiligt. Wir haben ihn dann gradu­ell reduziert. Durchge­hend sind wir am Horn von Afri­ka mit min­destens ein­er Fre­gat­te beteiligt, aktuell etwa mit 246 Mari­nesol­dat­en und Sol­datin­nen. Die ständi­ge Präsenz ein­er inter­na­tionalen Oper­a­tion am Horn von Afri­ka, nun schon über mehrere Jahre hin­weg, hat sig­nifikant, und das ist nicht nur die Ein­schätzung Deutsch­lands, son­dern ger­ade auch die unser­er Bünd­nis­part­ner, dazu beige­tra­gen, dass die Sicher­heit der Seewege am Horn von Afri­ka doch erhe­blich und nach­weis­lich erhöht wor­den ist.

Ein kurz­er Blick auf die Oper­a­tion Active Endeav­our. Hier ist eine UN-Res­o­lu­tion aus dem Jahre 2001 die Grund­lage. Der NATO-Rat hat daraufhin beschlossen, auf der Basis des Artikels 5 der Wash­ing­ton­er Verträge den USA mil­itärischen Bei­s­tand zu leis­ten. Deutsch­land beteiligt sich auch an dieser Oper­a­tion seit Anbe­ginn, und wir haben hier per­ma­nent mit ein­er Fre­gat­te teilgenom­men. Zusät­zlich wurde zeitweilig ein U‑Boot unter­stellt. Wir wollen diese Beteili­gung auch weit­er­hin hal­ten, wobei zu bemerken ist, dass die Oper­a­tion zwis­chen­zeitlich nach ein­er Empfehlung und Entschei­dung des NATO-Rates auf das gesamte Mit­telmeer aus­geweit­et wor­den ist. Wir stellen hier Ein­heit­en bere­it, die zugle­ich den Stand­ing Naval Mar­itime Groups der NATO ange­hören. Aktuell sind dort knapp 300 Mari­nesol­datin­nen und –sol­dat­en im Ein­satz.

Damit komme ich zu einem weit­eren Aspekt. Wir betra­cht­en bei den Ein­sätzen natür­lich nicht nur die man­datierten Ein­sätze. Auch die Teil­nahme an Ver­bän­den wie den Stand­ing Naval Mar­itime Groups oder den NATO Response Forces gehört in diesen Zusam­men­hang. Denn diese Ver­bände sind natür­lich genau dafür vorge­se­hen, nach weit­er­er poli­tis­ch­er Entschei­dung auch sehr kurzfristig in einen Ein­satz zu gehen. Deren Belas­tun­gen sind für die Besatzun­gen im Grunde genau­so zu werten wie man­datierte Ein­sätze, auf die sich son­st nor­maler­weise die poli­tis­che Führung und mil­itärische Leitung konzen­tri­eren.

Zusam­men­fassend haben wir nun schon für einen län­geren Zeitraum etwa 1.400 Män­ner und Frauen der Marine im Ein­satz. Wenn man prozen­tu­al umrech­net, entspricht das etwa 17 Prozent aller Sol­dat­en in Bun­deswehrein­sätzen. 17 Prozent bedeutet, dass die Marine über­pro­por­tion­al mit ihrem Per­son­al, mit ihren Fähigkeit­en, zu den Ein­sätzen der Bun­deswehr beiträgt. Real­is­tisch betra­chtet, mit Vor- und Nach­bere­itung und der Ein­satz­durch­führung selb­st, also auf Grund­lage eines Fak­tors drei, erken­nt man, dass etwa 4.200 Män­ner und Frauen unmit­tel­bar in Bezug auf solche Ein­sätze gebun­den sind. Und wenn man dann noch berück­sichtigt, dass die Flotte einen Per­son­alum­fang von rund 11.000 Marineange­höri­gen hat, dann heißt das in der Kon­se­quenz, dass jed­er zweite bis dritte im Schnitt unmit­tel­bar im Ein­satz sel­ber, in der Ein­satzvor­bere­itung oder in der Nach­bere­itung gebun­den ist.

Das hat natür­lich schon Auswirkun­gen, denn eine solch hohe Belas­tung unser­er Besatzun­gen kön­nen wir nicht unbe­gren­zt tra­gen. Das macht uns schon ein Stück weit Sorge, vor allen Din­gen mit Blick auf die Zukun­ft. Denn wir müssen diese Beanspruchung gerecht verteilen und wir müssen dafür Sorge tra­gen, dass wir auch weit­er­hin attrak­tiv bleiben. Wir haben daher frühzeit­ig gegenges­teuert. Wir haben im Bere­ich der Ein­satzflot­tillen robuste Struk­turen einge­zo­gen, also zusät­zliche Dien­st­posten aus­ge­bracht. Sie sind dazu vorge­se­hen, die Anteile der Besatzun­gen, die im Wesentlichen von den Belas­tun­gen betrof­fen sind, also Berufs- und Zeit­sol­dat­en, möglichst zu ent­las­ten. Wir spiegeln hier in den Bere­ichen, in denen die Haupt­last liegt, Dien­st­posten ein zweites Mal, so dass wir dadurch Spitzen­beanspruchun­gen begren­zen kön­nen.

Ich will nicht ver­hehlen, dass es in der Anfangsphase dur­chaus schwierig war, dies den Besatzun­gen zu ver­mit­teln. Aber die Anfang­sprob­leme sind mit­tler­weile weitest­ge­hend gelöst, und aus den Ein­satzflot­tillen erfahren wir, dass in den Besatzun­gen jet­zt dur­chaus erkan­nt wird, welchen Wert dieses Konzept hat, und dass hier dur­chaus auch reale Ent­las­tun­gen ein­treten, dass man also hier auf dem richti­gen Wege ist.