Deutschland — Kommentar — Deutschlands Sicherheit von See her denken

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Dieser Artikel wird mit fre­undlich­er Genehmi­gung der “Marine­Fo­rum — Zeitschrift für mar­itime Fra­gen” veröf­fentlicht.

Marineforum

Deutsch­lands Sicher­heit von See her denken

Thomas Kossendey

Der Schw­er­punkt unseres Lebens spielt sich heute und auf abse­hbare Zeit an Land ab. Den­noch bleiben auch im Infor­ma­tion­szeital­ter die Meere die Hauptschla­gadern, die zum indus­triellen Herzen der Natio­nen führen. Sie kön­nen zur Ausweitung oder Beein­träch­ti­gung des Han­dels führen, Wohl­stand oder Unheil brin­gen. Sir Wal­ter Raleigh, ein­er der bedeu­tend­sten See­helden Eng­lands, drück­te es so aus: »Wer das Meer beherrscht, beherrscht den Welthandel. Wer aber den Welthandel beherrscht, beherrscht auch die Reichtümer der Erde und damit diese selb­st«.

Auch zu Beginn des 21. Jahrhun­derts ist die mar­itime Wirtschaft ein kraftvoller, weit­er wach­sender Zweig der glob­alen Ökonomie, der jedoch zugle­ich zahlre­ichen Her­aus­forderun­gen aus­ge­set­zt ist. Schon mit dem Weißbuch 2006 hat die dama­lige Bun­desregierung fest­gestellt, dass Glob­al­isierung und tech­nis­ch­er Fortschritt auch Kehr­seit­en haben; die zunehmend ein­fache ille­gale Aneig­nung und der Miss­brauch von sen­si­blem Wis­sen und Tech­nolo­gien durch Staat­en, nicht staatliche Akteure, den inter­na­tionalen Ter­ror­is­mus oder durch die organ­isierte Krim­i­nal­ität gefährden Deutsch­lands poli­tis­che und wirtschaftliche Struk­turen sowie seine kri­tis­che Infra­struk­tur. Offene See­han­del­srouten und eine naturgemäß ver­wund­bare mar­itime Infra­struk­tur bieten leichte Ziele mit enormer Trag­weite – und das nicht nur für Pirat­en!

Denn auch die kon­ven­tionelle Flot­ten­rüs­tung hat wieder Hochkon­junk­tur, seit neben Rus­s­land auch Chi­na und Indi­en, die derzeit schnellst wach­senden Volk­swirtschaften der Welt, ambi­tion­ierte Flot­ten­pläne inklu­sive strate­gis­ch­er Pro­jek­tions­fähigkeit hegen. Diese gewaltige Aufrüs­tung zur See eben­so wie die unüberse­hbare Aus­dehnung über See berühren unmit­tel­bar unsere Sicher­heit, weil auch diese Flot­ten der Durch­set­zung von Inter­essen und Ansprüchen dienen, sei es im Indis­chen Ozean, im Süd­chi­ne­sis­chen Meer oder in der Ark­tis.

Hier, im vor­mals ewigen Eis, liegt wohl auch die tief greifend­ste mar­itime Her­aus­forderung der nahen Zukun­ft: Ark­tis­che Som­mer mit peri­odisch eis­freien Wasser­flächen eröff­nen neue Seer­outen und den Zugang zu den ver­muteten reich­halti­gen Boden­schätzen. Ein Wieder­auf­flam­men ter­ri­to­ri­aler Stre­it­igkeit­en ist so gewiss wie das mit der ver­stärk­ten men­schlichen Anwe­sen­heit und Nutzung des Ark­tis­chen Ozeans steigende Risiko von Krisen, Unfällen und ökol­o­gis­chen Katas­tro­phen. Sich­er ist auch, dass sich mit den neuen Möglichkeit­en die geostrate­gis­chen Koor­di­nat­en im Nor­dat­lantikraum zugun­sten der Ark­ti­san­rain­er ver­schieben wer­den.

Und Deutsch­land? Zen­tral auf der Hal­binsel Europa gele­gen, sind wir abhängig von der Energie- und Rohstof­fzu­fuhr und dem Export über See, betreiben die weltweit drittgrößte Han­dels­flotte und beherber­gen an unseren Küsten leis­tungs­fähige Häfen und mod­erne Werften mit Wel­truf. Deren Schutz indes bleibt Neben­sache, auch weil wir unsere Hausauf­gaben in punk­to Sou­veränität noch immer nicht gemacht haben. Es ist an der Zeit, die rechtlichen Kom­pe­ten­zen der Deutschen Marine an die verän­derte Leben­sre­al­ität anzu­passen. Wann immer die Fähigkeit­en der Bun­de­spolizei See nicht mehr aus­re­ichen, um die Bevölkerung, Infra­struk­tur oder Schiffe wirk­sam zu schützen, muss es möglich sein, die Bun­deswehr mit ihrem gesamten mar­iti­men Fähigkeitsspek­trum ein­set­zen zu dür­fen. Vor­erst ver­stellt in sicher­heits- und vertei­di­gungspoli­tis­chen Kreisen ein tra­di­tionell kon­ti­nen­tal geprägtes Denken den Blick für die Bedeu­tung der See und die Möglichkeit­en ihrer Nutzung. Inmit­ten dieser mar­iti­men Tristesse zeugt es von sorgfältiger strate­gis­ch­er Analyse und konzep­tionellem Weit­blick, dass die Deutsche Marine ihre »Escort«-Kapazitäten um »Expeditionary«-Fähigkeiten ein­schließlich amphibis­ch­er Kom­po­nente zu erweit­ern beab­sichtigt. In der Mate­r­i­al- und Aus­rüs­tungs­pla­nung indes fie­len wirk­lich neue mar­itime Fähigkeit­en erst ein­mal dem Rot­strich zum Opfer.

Mit der Fokussierung auf das Land befind­en wir uns allerd­ings in guter Gesellschaft. In der NATO hat­te man zwar bere­its 1991 fest­gestellt, dass der Zugang zu strate­gis­chen Ressourcen und freie Seewege vitale Inter­essen des Bünd­niss­es sind – und sich dann doch wieder dem seit jeher organ­isieren­den Prinzip der Allianz zuge­wandt: der Bedro­hung an Land. Und in der eher ziv­il geprägten EU erschöpft sich auch mar­itime Sicher­heit in möglichst unverbindlichen Konzepten und Ini­tia­tiv­en. Die NATO als gen­uin atlantis­ches Bünd­nis muss ihr mar­itimes Wesen neu begreifen, die EU mar­itimes Denken erst noch ler­nen! Anderen­falls dro­hen bei­de Organ­i­sa­tio­nen glob­al zur sicher­heit­spoli­tisch ver­nach­läs­sig­baren Größe zu schrumpfen, denn Han­del und Wan­del auf dem Meer bes­tim­men zunehmend die Koor­di­nat­en der Wel­tord­nung!

Die See birgt Chan­cen und Risiken, bei­de wer­den kün­ftig mehr als je zuvor im mar­iti­men Umfeld kul­minieren. Wirtschaftlich sind wir mit ein­er leis­tungs­fähi­gen Han­dels­flotte, flo­ri­eren­den Häfen und mod­er­nen Werften für das mar­itime Jahrhun­dert gut aufgestellt. Um hier­für wirk­samen Schutz bieten zu kön­nen, soll­ten wir ver­fas­sungsrechtliche Regelun­gen beim Ein­satz der Stre­itkräfte über­prüfen, sie gegebe­nen­falls an die Ein­satzre­al­ität anpassen und die mar­iti­men Fähigkeit­slück­en der Bun­deswehr kon­se­quent schließen. Für die Zukun­ft führt kein Weg daran vor­bei, Deutsch­lands Sicher­heit mehr als bish­er von See aus zu denken.

Zum Autor
Thomas Kossendey
(Thomas Kossendey (MdB) ist Par­la­men­tarisch­er Staatssekretär beim Bun­desmin­is­ter der Vertei­di­gung)