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Wie sieht die Lösung für Deutschland und die Deutsche Marine aus?
Zunächst kommt es für Deutschland sicher darauf an, die wesentlichen bestehenden Initiativen zu begleiten und wenn immer möglich mitzugestalten. Dann liegt es sicher im deutschen Interesse, darauf zu achten, dass NATOund EU-Systeme kompatibel bleiben, um eine Duplizierung zu vermeiden. Um mit schnellen Schritten voranzukommen, ist es sicher der beste Weg, sich wie am VRMTC an regionalen Subsystemen zu beteiligen. Dazu sollten mit den Skandinaviern Verhandlungen aufgenommen werden. Dann gilt es zu prüfen, wie kommerzielle Systeme (AIS etc.), deren Daten nicht verifiziert sind, sinnvoll eingebunden werden können. Aufgabe der Marine wird es vor dem Hintergrund möglicher äußerer Bedrohungen auch sein, eigene Intel-Daten mit dem aus offenen Quellen gewonnen Lagebild zu korrelieren.
Nur die Marine verfügt bereits über ein funktionierendes Netzwerk, das es zu nutzen gilt. In enger Zusammenarbeit mit dem MSZ sollten diesem Lagezentrum, das über keine vergleichbaren Informationen verfügt, dann alle Daten zur Verfügung gestellt werden, die von den dort repräsentierten Behörden zur Wahrnehmung ihrer Aufgaben benötigt werden.
Um auch weiter weltweit handlungsfähig zu bleiben, muss die Marine nach Möglichkeit durch eine Ergänzung des Grundgesetzes in die Lage versetzt werden, Bedrohungen da zu bekämpfen, wo sie entstehen. Damit meine ich, Piraterie, die Proliferation von Massenvernichtungswaffen und vergleichbare neue Bedrohungen, deren Bekämpfung unstreitig im Einklang mit geltendem Völkerrecht steht, sollte wohl mit einem Parlamentsvorbehalt für die Marine auf hoher See möglich sein. Keine andere Bundesbehörde verfügt über die entsprechenden Kräfte und Mittel.
Verstehen sie mich nicht falsch: Die Marine ist mit den laufenden Auslandseinsätzen mehr als ausgelastet und sucht keine neuen Aufträge. Aber dort, wo Marineeinheiten ohnehin im Einsatz sind, etwa am Horn von Afrika oder in der Karibik, dürfen wir uns von den internationalen Initiativen zur Bekämpfung von Piraterie, WMD, Drogenschmuggel etc. nicht verabschieden.
