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Aktivitäten der Europäischen Union
Nun ein kurzer Blick auf die Aktivitäten der EU: Unter anderem ist dort die European Defense Agency tätig, deren Ansprechpartner unter Führung von Javier Solana die Verteidigungsministerien der Mitgliedstaaten sind.
Die EU-Verteidigungsminister haben auf Ihrem Treffen im Nov. 2005 vereinbart, eine Initiative zur Schaffung maritimer Sicherheit unter FF der EU ins Leben zu rufen. Dieser Auftrag wird von der EDA seitdem wahrgenommen. Unter finnischer Führung wird mit 23 Mitgliedsstaaten ein Netzwerk entwickelt, das unter dem Oberbegriff »Maritime Surveillance «, also im Prinzip unter Seeraumüberwachung firmiert. Auch hier geht es in erster Linie wieder um das möglichst in Echtzeit verfügbare RMP, also ein lückenloses aufgeklärtes Lagebild. Die Partnerstaaten sind sich dahingehend einig, dass es ein »System of Systems« werden soll, d.h. bereits bestehende regionale Netzwerke, etwa das Virtual- Regional Maritime Traffic Centre (VRMTC) sollen integriert und nicht dupliziert werden. Vor allem legen die Staaten wert darauf, dass kein neues Gebäude in Brüssel entsteht, in dem Entscheidungen getroffen werden, die in die nationalen Zuständigkeiten eingreifen. In diesem Oktober wird ein erster Entwurf für ein »MoU« zwischen den Mitgliedsstaaten erwartet.
Ausgangpunkt der EU-Betrachtungen ist das Model unserer skand. Nachbarn. Finnland (FIN) und Schweden (SWE) haben vor 15 Jahren das SUCFIS (sea surveillance co-operation Fin/Swe) erschaffen, um über ein gemeinsames Lagebild für die östliche Ostsee zu verfügen. Dieses Lagebild dient natürlich neben den Security-Aspekten auch Safety und Umweltschutzzwecken.
Das System arbeitet seit mehr als zehn Jahren absolut reibungslos und gewährleistet eine lückenlose Überwachung des Seegebiets in nahezu Echtzeit durch den Einsatz verschiedenster Sensoren (Opto-Elektronik, Radar, öffentliche Datenbanken – AIS etc.) also aller verfügbaren Quellen. Die Daten werden unter Federführung der jeweiligen Marine ausgewertet und im Rahmen der Ressortzuständigkeit ggf. an andere Behörden zur weiteren Verwendung übermittelt.
Dieses SUCFIS System muss nun natürlich an die Anforderungen der EU adaptiert werden, insbesondere muss das Datennetzwerk erheblich erweitert werden. Daher bietet sich zunächst eine andere Lösung an: Zur Schaffung regionaler Subsysteme (vgl. VRMTC) könnten sich zunächst einige weitere Ostseeanrainerstaaten zusammenschließen, um ein solches Netzwerk für den Ostseeraum zu implementieren. Dann kann mit anderen Partnern eine Erweiterung auf die Nordsee, den Kanal und schließlich das Mittelmeer erfolgen. Dänemark hat bereits Verhandlungen mit FIN und SWE geführt und wird in Kürze »Observer« Status erhalten.
