Deutschland — Internationale Initiativen im Bereich maritimer Sicherheit und die Rolle der Marine

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Dieser Artikel wird mit fre­undlich­er Genehmi­gung der “Marine­Fo­rum — Zeitschrift für mar­itime Fra­gen” veröf­fentlicht.

Marineforum

Inter­na­tionale Ini­tia­tiv­en im Bere­ich mar­itimer Sicher­heit und die Rolle der Deutschen Marine

von Klaus von Dambrows­ki
(Flot­til­lenad­mi­ral Klaus von Dambrows­ki ist Stab­sabteilungsleit­er FüM III im BMVg)

Die deutschen Behör­den sind ver­ant­wortlich für eine Küsten­lin­ie von nahezu 2.400 km und ca. 8.000 Quadratk­ilo­me­ter an Ter­ri­to­ri­al­gewässern. Ca.150.000 Schiffe pro Jahr laufen deutsche Häfen an, 400.000 Schiffe bewe­gen sich pro Jahr in der Deutschen Bucht und in den für uns rel­e­van­ten Teilen der Ost­see. Dieser Seev­erkehr muss sich­er durch unsere Wasser­straßen geleit­et wer­den und hat Anspruch auf die Ein­hal­tung seerechtlich­er Kon­ven­tio­nen.

Marineforum Flottillenadmiral Klaus von Dambrowski Die zahlre­ichen mar­iti­men Auf­gaben wer­den von ver­schieden­sten Behör­den des Bun­des und der Län­der wahrgenom­men. Häu­fig sind die Ver­ant­wortlichkeit­en ent­lang den Küsten­re­gio­nen dezen­tral­isiert. Die Polizeige­walt in den Küstengewässern liegt grund­sät­zlich bei den fünf Bun­deslän­dern, die ihre Aktiv­itäten in einem Büro in Cux­haven abstim­men. Die Wasser­schiff­fahrts­di­rek­tion (WSD) mit ver­schiede­nen Direk­torat­en und Büros ist ver­ant­wortlich für die Betrieb­ssicher­heit der Seev­erkehr­swege sowie die Betrieb­ssicher­heit und den Fluss des Seev­erkehrs. Die WSD ver­fügt über eine dezen­trale Organ­i­sa­tion­sstruk­tur.

Im Fall soge­nan­nter »Großschadensla­gen« oder auch bei so genan­nten Son­der­la­gen liegt die Ver­ant­wor­tung für die Koor­di­na­tion von entsprechen­den Maß­nah­men beim Havariekom­man­do in Cux­haven, das von Bund und Län­dern gemein­sam betrieben wird. Die Auf­gaben der Bun­de­spolizei (Bpol) wer­den haupt­säch­lich in Neustadt sowie in Cux­haven und Warnemünde koor­diniert. Ihre Haup­tauf­gabe ist der Schutz der See­gren­zen Deutsch­lands. Dies umfasst z. B. den Kampf gegen ille­gale Ein­wan­der­er. Die Zol­lver­wal­tung hat ihre Zen­trale in Ham­burg. Haup­tauf­gabe der Zol­lver­wal­tung ist die Durch­set­zung deutsch­er Zollbes­tim­mungen. Der Fis­chereis­chutz obliegt dem Land­wirtschaftsmin­is­teri­um und dessen nach­ge­ord­neten Behör­den. Es gibt Absprachen und Vere­in­barun­gen zwis­chen all diesen Behör­den, um im Prob­lem­fall koor­dinierte Maß­nah­men tre­f­fen zu kön­nen.

In Deutsch­land ist man noch wenig sen­si­bil­isiert
Seit dem 11. Sep­tem­ber 2001 aber wird offen­sichtlich, dass die See von all ihren Anrain­ern noch unter einem weit­eren Aspekt gese­hen wer­den muss: Sie ist ein ver­hält­nis­mäßig offen­er, nur schw­er kon­trol­lier­bar­er Zugangsweg für Ter­ror­is­ten aus dem hoheits­freien Raum her­aus mit­ten hinein in die hochempfind­liche wirtschaftliche und soziale Infra­struk­tur ein­er mod­er­nen Indus­triege­sellschaft. Für diesen Aspekt ist man in Deutsch­land noch wenig sen­si­bil­isiert – jedoch nicht etwa, weil die Nutzung dieses Zugangs so unwahrschein­lich wäre, son­dern lediglich deshalb, weil es bis­lang noch keinen groß angelegten seewär­ti­gen Anschlag mit Medi­en­aufmerk­samkeit gegeben hat. Dabei ist die typ­isch ter­ror­is­tis­che Zielset­zung – näm­lich die Erzeu­gung größt­möglich­er Schadenswirkung mit ver­hält­nis­mäßig schlicht­en Mit­teln – auf See und von See her in ver­schieden­sten Vari­anten denkbar.

Eine Reak­tion infolge des 11. Sep­tem­bers ist die Ein­rich­tung des Mar­iti­men Sicher­heit­szen­trums in Cux­haven, in dem erst­mals alle zuständi­gen Behör­den zumin­d­est organ­isatorisch gemein­sam vertreten sind, um auf soge­nan­nte »Son­der­la­gen« adäquat reagieren zu kön­nen.

Am 6. Sep­tem­ber 2005 wurde in einem Bund-Län­der Abkom­men vere­in­bart, dass zur besseren Koor­di­na­tion der zuständi­gen Behör­den ein Mar­itimes Sicher­heit­szen­trum (MSZ) errichtet wird, dass die Aktiv­itäten der BPol, der bei­den Küstenwachzen­tren und des Havariekom­man­dos abstimmt. Die Marine beteiligt sich an dem MSZ mit einem Verbindung­sof­fizier, der über das Flot­tenkom­man­do ggf. Unter­stützungsleis­tun­gen der Marine anfordern kann und zum gegen­seit­i­gen Lage­bil­daus­tausch beiträgt.

Marineforum Die Organ­i­sa­tion des MSZ greift nicht in die orig­inären Zuständigkeit­en einzel­ner Behör­den ein, son­dern dient vor allem der Koop­er­a­tion und der Koor­di­na­tion. Dies wird dadurch erre­icht, dass alle Behör­den unter einem Dach zusam­menge­fasst wer­den und ein gemein­sames Lage­bild erstellen. Im Fall sog. Son­der­la­gen (Ter­ro­ran­schlag) übern­immt der Ver­ant­wortliche (z.B. GSG 9 Polizeiführer) und kann für die Dauer dieser Lage Anweisun­gen an die übri­gen Behör­den erteilen. Die Marine ist darauf vor­bere­it­et, in einem solchen Fall per­son­ell aufzuwach­sen und die Mitar­beit schicht­fähig zu garantieren. Im Gegen­satz zu den früheren Küstenwachzen­tren Nord- und Ost­see ist die Marine mit einem Verbindungse­le­ment per­ma­nent einge­bun­den. Das MSZ hat seinen Anfangs­be­trieb am 16. Jan. 2007 aus einem Über­gangs­ge­bäude her­aus aufgenom­men.