Deutschland — Die See als Basis für streitkräftegemeinsame Operationen

Nach 1990: Ein­satzre­al­ität und konzep­tionelle Neuori­en­tierung
1989/90 endete die Block­kon­fronta­tion. Damit ging die Hoff­nung ein­her, dass mil­itärische Kon­flik­te kün­ftig nur eine geringe Rolle spie­len soll­ten. Aus ein­er erhe­blichen Reduzierung der Stre­itkräfte sollte sich eine Friedens­div­i­dende ergeben. Doch schon im August 1990, also noch vor der deutschen Wiedervere­ini­gung, zeigte der irakische Über­fall auf Kuwait, dass die Welt außer­halb Europas nicht so friedlich war wie erhofft.

Die Erwartung­shal­tung unser­er Ver­bün­de­ten, ein nun­mehr sou­veränes Deutsch­land werde sich an der mil­itärischen Lösung des Prob­lems beteili­gen, traf die deutsche Öffentlichkeit vol­lkom­men uner­wartet. Es fol­gte eine Diskus­sion über so genan­nte Out-ofarea-Ein­sätze, die erst mit dem Urteil des Bun­desver­fas­sungs­gerichts vom 12. Juli 1994 ein vor­läu­figes Ende fand.

Die Marine hat­te im Herb­st 1989 damit begonnen, sich Gedanken über ihre kün­ftige Aus­rich­tung zu machen. In die Über­legun­gen der damit beauf­tragten Arbeits­gruppe Marine 2005 platzte die Wende des Jahres 1990 sozusagen hinein. Die Arbeits­gruppe vol­len­dete ihre Auf­gabe unter dem Ein­druck der Verän­derun­gen und der öffentlichen Erwartun­gen im Lande. Unter diesen Umstän­den ver­wun­dert es nicht, dass sich in den »Zielvorstel­lun­gen der Marine« 1991 keine Ansätze für stre­itkräftege­mein­same Oper­a­tio­nen wieder find­en. Gle­ich­es gilt für beson­dere Fähigkeit­en von Seekriegsmit­teln, gegen Land zu wirken. Es war nicht die Zeit für Ideen, die als Konzept zur überseeis­chen Macht­pro­jek­tion durch ein deutsches Expe­di­tion­sko­rps hät­ten inter­pretiert wer­den kön­nen. Angesichts der poli­tis­chen Diskus­sio­nen hät­ten sie das Pro­jekt Marine 2005 an sich gefährdet.

Die Real­ität holte die deutsche Öffentlichkeit jedoch schnell ein. Ein Aus­land­sein­satz der Bun­deswehr fol­gte bald dem näch­sten. Den Anfang machte die Marine mit der Oper­a­tion Süd­flanke 1990/91. 1993 wurde ein deutsches Heereskontin­gent nach Soma­lia entsandt. Dieser Ein­satz endete mit dem impro­visierten Rück­trans­port von Heer­es­sol­dat­en auf Fre­gat­ten und Ver­sorg­ern und ließ den Ruf nach einem bess­er geeigneten Mit­tel laut wer­den.

Man plante ein so genan­ntes Mehrzweckschiff. Die Marine sah dabei in erster Lin­ie das Heer als Bedarf­sträger. Offen­sichtlich bew­ertete man dort den Nutzen jedoch nicht so hoch wie in der Marine und sah auch die Konkur­renz bei der Verteilung des Geldes. Ins­ge­samt scheit­erte dieses Pro­jekt aber wohl an vielfälti­gen Wider­stän­den.

Die nach dem Regierungswech­sel von 1998 ein­berufene Weizsäck­er-Kom­mis­sion set­zte sich grund­sät­zlich mit der seit 1990 verän­derten sicher­heit­spoli­tis­chen Lage auseinan­der. Sie gab auch Empfehlun­gen für das kün­ftige engere Zusam­men­wirken der Teil­stre­itkräfte im Ein­satz. Für die Marine stellte sie fest: »Die neuen Auf­gaben, vor allem die Unter­stützung ander­er Teil­stre­itkräfte, und die Entwick­lun­gen bei den Ver­bün­de­ten ver­lan­gen eine weit­er reichende Neuori­en­tierung als bish­er beab­sichtigt. Vor­dringlich erscheint, die Führungs­fähigkeit zu verbessern und mil­itärische Trans­ports­chiffe zu beschaf­fen, mit denen Stre­itkräfte auch unter Bedro­hung ins Ein­sat­z­land gebracht, dort unter­stützt und gegebe­nen­falls zurück­ver­legt wer­den kön­nen. Das erfordert Hub­schrauber und Umschlagtrup­pen.«

Die Kom­mis­sion emp­fahl, Ein­satzun­ter­stützungs- und Trans­ports­chiffe zu beschaf­fen, um die Mobil­ität der Bun­deswehr zu verbessern. Gle­ich­wohl kon­nten auch diese Pro­jek­te, bekan­nt unter dem Namen ETrUS, nicht in der Bun­deswehrpla­nung durchge­set­zt wer­den und wur­den Anfang 2003 aus den Plä­nen gestrichen.

An dieser Stelle erscheint es mir an der Zeit, innezuhal­ten und sich zu fra­gen: Was läuft hier eigentlich schief? Ist die Forderung nach Stre­itkräftege­mein­samkeit nur eine Mon­stranz, die immer dann vor­weg getra­gen wird, wenn man die Eigen­ständigkeit der Teil­stre­itkräfte beschränken will, und die dann bedeu­tungs­los ist, wenn es um konkrete Rüs­tung­spro­jek­te geht? Und liegt die Marine richtig mit ihrer Ein­schätzung, ein solch­es Pro­jekt müsse von den anderen als Bedarf­strägern gefordert und finanziert wer­den?

Lassen Sie mich mit der Frage begin­nen, welchen Wert die Stre­itkräftege­mein­samkeit in der heuti­gen Ein­satzre­al­ität hat. Vor 1990 war das erwartete Kriegs­bild vom Ein­satz sehr großer Trup­penkör­p­er in einem äußerst inten­siv­en Gefechts­geschehen gekennze­ich­net. Diese Trup­penkör­p­er mussten auch bei einem kriegs­be­d­ingten Aus­fall der höheren Führung unab­hängig weit­erkämpfen kön­nen. Jed­er war für das ihm zugeteilte Gefechts­feld zuständig und kon­nte dort weit­ge­hend selb­st­ständig agieren. Die alli­ierten Pla­nun­gen für die Oper­a­tions­führung der Seestre­itkräfte waren somit von denen der Land- und Luft­stre­itkräfte weit­ge­hend unab­hängig.

Bei heuti­gen Ein­sätzen sind die einge­set­zten Trup­penkör­p­er sehr viel klein­er, und jede ihrer Hand­lun­gen ste­ht unter genauer Beobach­tung der Öffentlichkeit und der poli­tis­chen und ober­sten mil­itärischen Führung. Ein­sätze müssen zen­tral geführt wer­den. Für gemis­chte Kontin­gente sind die Teil­stre­itkräfte nur Trup­pen­steller.

Was bedeutet das in der Prax­is? Wir stellen fest, dass es bish­er nur wenige gemein­same Ein­sätze von deutschen Land- und Seestre­itkräften gegeben hat. Bosnien und Koso­vo, Afghanistan und Kon­go liegen im Lan­desin­nern. Sie haben nur einen begren­zten oder gar keinen Zugang zum Meer. Die Mari­ne­op­er­a­tio­nen Endur­ing Free­dom, Active Endeav­our und UNIFIL haben dage­gen kaum Bezug zum Land. Ist die Forderung nach Stre­itkräftege­mein­samkeit also nur ein the­o­retis­ches Kon­strukt ohne realen Bedarf? Kön­nten sich Heer und Marine nicht ein­fach um ihr Gefechts­feld küm­mern und die Gemein­samkeit­en auf die Admin­is­tra­tion in der Heimat beschränken? Warum soll man Mit­tel für stre­itkräftege­mein­same Pro­jek­te aus­geben, wenn sie gar nicht gebraucht wer­den?

Um diese Fra­gen zu beant­worten, muss man die Ein­satzre­al­ität noch genauer analysieren. Tat­säch­lich hat es seit Soma­lia nur einen gemein­samen Ein­satz gegeben, der größere öffentliche Beach­tung gefun­den hat. Das war die human­itäre Hil­fe für Suma­tra, als ein Luft­landerettungszen­trum des Heeres und ein Schiff der Marine, der EGV BERLIN, im Ver­bund zur Hil­feleis­tung einge­set­zt wur­den.

Weniger beachtet wur­den einige kleinere Ein­sätze und Übungsvorhaben. Dazu gehört die Oper­a­tion Libelle 1997 in Alban­ien. Die Fre­gat­te NIEDERSACHSEN unter­stützte Heereskräfte mit Führungsmit­teln und als Reserve bei der Evakuierung deutsch­er und aus­ländis­ch­er Bürg­er aus Tirana.

Marineforum - RGV bei Versorgung in See (Foto: PIZM) Im Herb­st 2005 stand die BERLIN vor der Elfen­beinküste bere­it, um bei Bedarf gemein­sam mit Kräften des Heeres und der Luft­waffe europäis­che Staats­bürg­er aus diesem Land zu evakuieren. Und es war wiederum die BERLIN, die 2006 durch ihren Beitrag zur Joint Logis­tic Sup­port Group die Zer­ti­fizierung der NATO Response Force im Rah­men der Übung Stead­fast Jaguar auf den Kapver­den wesentlich unter­stützte.

In den Bünd­nis­sen wird an neuen Konzepten der stre­itkräftege­mein­samen Zusam­me­nar­beit gear­beit­et. Die NATO entwick­elt derzeit ein Joint Sea Bas­ing Con­cept, das die Möglichkeit­en see­seit­iger Unter­stützung von Oper­a­tio­nen beschreiben soll.

Das EU Bat­tle­group Konzept war in dieser Hin­sicht zunächst ein echter Sün­den­fall, weil es nur Land­stre­itkräfte betra­chtete. In der Zwis­chen­zeit ist es jedoch gelun­gen, den Mehrw­ert von Kom­po­nen­ten der Luft- und Seestre­itkräfte zu verdeut­lichen, wozu die Deutsche Marine wesentlich beige­tra­gen hat.

Die Vorteile der See als Oper­a­tions­ba­sis sind beson­ders anschaulich in der Long Term Vision der Europäis­chen Vertei­di­gungsagen­tur EDA beschrieben: »In this con­text, reduced the­atre foot­prints may require an empha­sis on the sea as a sphere for manoeu­vre and sus­tain­ment. This reflects the prob­lem that civil­ian oppo­si­tion and insur­rec­tionary move­ments can pose for the land as a mil­i­tary base, the geo-polit­i­cal shift away from his­tor­i­cal bases and alliances, and polit­i­cal sen­si­tiv­i­ties over deploy­ment and host nation sup­port of troops in the ter­ri­to­ry of allies.«

Noch deut­lich­er wird die US-Navy in ihrer im ver­gan­genen Okto­ber veröf­fentlicht­en neuen mar­iti­men Strate­gie: »Per­ma­nent or pro­longed bas­ing of our mil­i­tary forces over­seas often has unin­tend­ed eco­nom­ic, social or polit­i­cal reper­cus­sions. The sea is a vast maneu­ver space, where the pres­ence of mar­itime forces can be adjust­ed as con­di­tions dic­tate to enable flex­i­ble approach­es to esca­la­tion, de-esca­la­tion and deter­rence of con­flicts.«

Zugle­ich beobacht­en wir, dass viele unser­er Ver­bün­de­ten ihre amphibis­chen Kapaz­itäten aus­bauen. Es sei zum Beispiel an die bei­den neuen Lan­dungss­chiffe der Nieder­lande erin­nert.

Daraus leit­et sich nicht ab, dass zukün­ftig alle Ein­sätze der Marine tat­säch­lich stre­itkräftege­mein­sam stat­tfind­en wer­den. Es wird weit­er­hin Ein­sätze wie UNIFIL oder Active Endeav­our geben, an denen die Marine als einzige Teil­stre­itkraft beteiligt ist. Wenn es aber zu einem stre­itkräftege­mein­samen Ein­satz mit Marine­beteili­gung kommt, wird dieser naturgemäß im Küsten­raum stat­tfind­en. In diesen Regio­nen leben zwei Drit­tel der Men­schheit. Kon­flik­te und Insta­bil­ität dort sind bere­its jet­zt keine Sel­tenheit. Die Ver­mis­chung von Pira­terie und Ter­ror­is­mus auf den Philip­pinen, der auch auf See geführte Bürg­erkrieg in Sri Lan­ka oder der Zer­fall Soma­lias sind Beispiele für der­ar­tige Unruhe­herde an der Küste.

Küsten­re­gio­nen kön­nen stets von See aus erre­icht wer­den. Es wird zumin­d­est anfangs leichter sein, die See zu beherrschen, als ein Unruhege­bi­et an Land. Seestre­itkräften kommt zudem der beson­dere Rechtssta­tus der Hohen See zugute. Sie kön­nen vor frem­den Küsten über lange Zeit ohne diplo­ma­tis­che Anmel­dung und ohne poli­tis­che Zus­tim­mung eines Staates bere­it­ge­hal­ten wer­den. Diese beson­dere Fähigkeit von Seestre­itkräften erlaubt es, poli­tis­che Entschlossen­heit zu zeigen und sich die poli­tis­che und mil­itärische Frei­heit des Han­delns zu erhal­ten. Was liegt da näher, als die See als Basis für eine stre­itkräftege­mein­same Oper­a­tion zu nutzen?