Deutschland — Deutsche Marine — Strukturreform — Aber auf welcher Ebene?

Flagge Deutschland

Dieser Artikel wird mit fre­undlich­er Genehmi­gung der “Marine­Fo­rum — Zeitschrift für mar­itime Fra­gen” veröf­fentlicht.

Marineforum

Hajo Lippke

Der eine oder andere Zeitungsleser mit mar­itimem Hin­ter­grund wird sich erschrock­en haben, als im März verkün­det wurde, dass das Bun­desmin­is­teri­um der Vertei­di­gung eine Neube­w­er­tung aktueller Rüs­tung­spro­jek­te plane. Denn dort war – neben ver­schiede­nen alt­bekan­nten Beschaf­fungsvorhaben – auch das große Zukun­ft­spro­jekt der Marine, die Fre­gat­te 125 aufge­führt. Auch wenn das BMVg zumin­d­est diesen Punkt umge­hend demen­tierte, wird deut­lich, dass (wieder ein­mal) ein neuer Wind weht. Er soll die Bun­deswehr in Rich­tung Zukun­ft blasen – und er weht in großen Teilen auch aus dem Prob­lem­feld Afghanistan. Nicht anders ist es zu deuten, dass Vertei­di­gungsmin­is­ter zu Gut­ten­berg kurz nach der Ver­schär­fung der Sicher­heit­slage am Hin­dukusch im Früh­jahr eine Kom­mis­sion benan­nte, die eine Struk­tur­reform der Bun­deswehr erar­beit­en soll – mit dem Ziel der verbesserten Ein­satzfähigkeit der Stre­itkräfte.

Auch wenn diese Struk­tur­reform haupt­säch­lich auf das im Ein­satz in Afghanistan befind­liche Heer zielt, wird auch die Marine betrof­fen sein. Es bleiben jedoch erhe­bliche Zweifel, ob die Reform auf der richti­gen Ebene anset­zt. Ger­ade die bekan­nten Prob­lem­stel­lun­gen, die die deutschen Seestre­itkräfte zu verze­ich­nen haben, liegen weniger in ihrer Struk­tur, son­dern in ihrer Aus­rüs­tung und ihren vorgegebe­nen Ein­satzrichtlin­ien – und damit zu einem Großteil in der poli­tis­chen Ver­ant­wor­tung des ober­sten Dien­s­ther­rn.

Die Deutsche Marine hat ihr Ein­satzspek­trum in den ver­gan­genen zwei Jahrzehn­ten gründlich umstellen müssen. Aufge­baut als »Escort Navy« mit Oper­a­tions­ge­bi­et in Nord- und Ost­see sowie dem europäis­chen Teil des Atlantiks war sie gerüstet für eine allum­fassende Seekriegskam­pagne gegen einen kon­ven­tionellen Geg­n­er. Seit Ende des Ost-West-Kon­flik­tes ist ein solch­es Szenario nicht mehr gegeben, und die Wieder­aufer­ste­hung ver­gle­ich­bar­er mil­itärisch­er Her­aus­forderun­gen ist derzeit höchst unwahrschein­lich. Seit eini­gen Jahren hat sich deshalb das Ein­satz­bild der Marine gewan­delt, mit dem langfristi­gen Ziel der Umwand­lung in eine »Expe­di­tionary Navy« ist sie im nahezu weltweit­en Ein­satz. Als inter­na­tion­al geprägte Bünd­nis­ma­rine ist ihr diese Erweiterung des Ein­satzspek­trums rel­a­tiv ein­fach gelun­gen – wen­ngle­ich eine Anpas­sung des Mate­ri­als an diese neue Her­aus­forderung der »Marine im Ein­satz« nicht immer in angemessen­em Maße hat stat­tfind­en kön­nen.

Während mit der Zusage für den Bau eines drit­ten Ein­satz­grup­pen­ver­sorg­ers und der geplanten Beschaf­fung der F125 zumin­d­est die »schwim­menden« Großpro­jek­te der Marine gesichert sind, sieht es in anderen Bere­ichen weniger gut aus. Ein wesentlich­es Stand­bein zur Erfül­lung der mar­iti­men Auf­gaben – vor allem bei den Überwachung­sein­sätzen am Horn von Afri­ka – liegt u.a. in der Marine­fliegerei. Seine hohe Leis­tungs­fähigkeit stellt das MFG3 GZ dadurch unter Beweis, dass es sich seit Jahren mit ein­er P-3C von Dji­bouti aus im Ein­satz bewährt. Und das, obwohl der durch­schnit­tliche tech­nis­che Klar­stand der P-3 bei nur ca. 25 Prozent liegt. Dass die tech­nis­chen und fliegen­den Crews des MFG 3 es trotz­dem schaf­fen, immer eine ein­satzbere­ite Mas­chine im Aus­land­sein­satz in Betrieb zu hal­ten, ist ein Beweis für die hohe Moti­va­tion des Per­son­als – aber auch die wird irgend­wann nach­lassen, wenn die Belas­tung über­hand nimmt und eine zumin­d­est »materielle« Ent­las­tung nicht abse­hbar ist. Und beim MH90, auf den man seit mehr als 10 Jahren wartet,wird über Alter­na­tiv­en nachgedacht, die aber auch nicht kurzfristig ver­füg­bar sind.

Die »andere« Her­aus­forderung, mit der die Bun­deswehr und im Speziellen auch die Marine zu kämpfen hat, sind die Ein­satzrichtlin­ien, die ihr aus der Poli­tik vorgegeben wer­den. Neben den inter­na­tionalen Ein­sätzen, in denen die Marine engagiert ist, und wo eine Anpas­sung der Rules of Engage­ment erforder­lich ist, beste­ht weit­er­hin das wichtige Auf­gaben­feld der Lan­desvertei­di­gung. Hier muss eine grund­sät­zliche Regelung bezüglich des Ein­satzes im direk­ten Küsten­vor­feld geschaf­fen wer­den, Stich­wort: »Seesicher­heits­ge­setz «. »Nicht schon wieder«, wird manch­er Leser angesichts dieser The­matik denken; doch solange hier keine belast­baren Ergeb­nisse geschaf­fen wer­den, muss auch diese Diskus­sion immer wieder ange­facht wer­den. Lei­der ist in den ver­gan­genen Jahren eine Ten­denz der deutschen Poli­tik auf­fäl­lig, Entschei­dun­gen immer erst nach einem präg­nan­ten Vor­fall zu fällen, siehe die ein­gangs erwäh­nte Bun­deswehrstruk­turkom­mis­sion – was oft dazu führt, den aktuellen Entwick­lun­gen hin­ter­herzu­laufen, anstatt sie im Vor­feld zu prä­gen. Doch so lange sich diese Kom­mis­sion nur mit Struk­turen inner­halb der Bun­deswehr, aber nicht mit den eigentlichen Prob­le­men der sicher­heit­spoli­tis­chen Strate­gieset­zung, der Über­ar­beitung genereller und spezieller Ein­satzrichtlin­ien und der bedarf­s­gerecht­en Aus­rüs­tung der Stre­itkräfte beschäftigt, wird jede Reform der Bun­deswehr ihr Ziel ver­fehlen.

Zum Autor
Dr. Hajo Lipp­ke ist Mitar­beit­er am Insti­tut für Sicher­heit­spoli­tik der Uni­ver­sität zu Kiel (ISPK). Im Rah­men sein­er Pro­mo­tion beschäftigte er sich inten­siv mit der Zukun­ft der Deutschen Marine