Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE)


OSZE OSCE

Organisation for Security and Cooperation in Europe (englische Bezeichnung; Abkürzung OSCE)
Organisation pour la sécurité et la Coopération en Europe (französische Bezeichnung; Abkürzung OSCE)
Sitz: Kärtnerring 5-7, A-5010 Wien, Österreich; Tel.: (00 43) 1 – 514 36 0, Fax: – 514 36 99

Gründung:
Die Schlußakte der Konferenz über Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa wurde 1975 in Helsinki / Finnland von 35 Staats- und Regierungschefs Europas und Nordamerikas (Kanada, USA) unterzeichnet. Sie ist kein völkerrechtlicher Vertrag. Die politischen Erklärungen wurden zu Maßstäben für den weiteren Prozeß der Entspannung, Annäherung und Zusammenarbeit in Europa.
Mit der 1990 unterzeichneten „Charta von Paris für ein neues Europa“ begann durch die Schaffung einer Reihe von Institutionen ein neuer Abschnitt der OSZE, der durch die Ratstreffen in Berlin (1991), Prag (1992), Stockholm (1992), in Rom (1993) sowie durch das Helsinki-Dokument 1992 weiter ausgebaut wurde.
Die Beziehungen der OSZE zu den Vereinten Nationen beruhen auf einem mit dem UN-Generalsekretariat geschlossenen Rahmenvertrag über die Gewährung des Beobachterstatus bei den Vereinten Nationen. Im Helsinki-Dokument erklärten die Mitgliedstaaten der OSZE zu einer regionalen Abmachung im Sinne von Kapitel VIII der UN-Charta.

Mitglieder (55):
Albanien, Andorra, Armenien, Aserbaidschan, Belgien, Bosnien und Herzegowina, Bulgarien, Dänemark, Deutschland, Estland, Finnland, Frankreich, Georgien, Griechenland, Großbritannien, Irland, Island, Italien, Kanada, Kasachstan, Kirgisistan, Kroatien, Lettland, Liechtenstein, Litauen, Luxemburg, Malta, Mazedonien, Moldau, Monaco, Niederlande, Norwegen, Österreich, Polen, Portugal, Rumänien, Rußland, San Marino, Schweden, Schweiz, Serbien und Montenegro, Slowakei, Slowenien, Spanien, Tadschikistan, Tschechische Republik, Türkei, Turkmenistan, Ukraine, Ungarn, USA, Usbekistan, Vatikanstadt, Weißrußland und Zypern.
Ziele:
Förderung besserer Beziehungen untereinander sowie Gewährleistung der Bedingungen, unter denen die Völker in echtem, dauerhaftem Frieden leben können.
Einsatz für einen lebensfähigen Entspannungsprozeß.
Anerkennung der Unteilbarkeit der Sicherheit in Europa sowie des gemeinsamen Interesses an der Entwicklung der Zusammenarbeit unter den Teilnehmerstaaten.
Leistung eines Beitrags zur Förderung der Grundrechte, des wirtschaftlichen und sozialen Fortschritts und des Wohlergehens aller Völker.

Strukturen:
Treffen der Staats- und Regierungschefs (alle zwei Jahre anläßlich von Überprüfungskonferenzen).
Überprüfungskonferenzen (vorbereitet vom Ausschuß Hoher Beamter) zur Überprüfungen der Aktivitäten der OSZE.
Der OSZE-Rat der Außenminister (zentrales Beschluß- und Leitungsgremium, Treffen mindestens einmal jährlich unter Leitung des amtierenden Vorsitzenden – Vertreter des Gastlandes)
Der Ausschuß Hoher Beamter (Beauftragter des Rates, operatives Lenkungsgremium, Treffen mindestens alle drei Monate, Dringlichkeitstreffen): Vorbereitung der Arbeit des OSZE-Rates, Durchführung der Ratsbeschlüsse, Prüfung von aktuellen Fragen und künftigen Aufgaben, Beziehungen zu internationalen Organisationen.
Der Amtierende Vorsitzende (Unterstützung durch den Vorgänger und Nachfolger) Koordinierung und Kommunikation der laufenden Angelegenheiten, Weiterleitung der Beschlüsse des Rates und des Ausschusses Hoher Beamter an die OSZE-Institutionen.
Das OSZE-Sekretariat in Wien (vier Abteilungen: Konferenzen, Verwaltung und Haushalt, Unterstützung des amtierenden Vorsitzenden, Konfliktverhütungszentrum mit Büro in Prag unter Leitung des Generalsekretärs, welcher vom OSZE-Rat per Konsens auf Empfehlung des Ausschusses Hoher Beamter auf drei Jahre ernannt wird. Die Amtsperiode des Generalsekretärs ist einmalig um zwei Jahre verlängerbar. Der Generalsekretär ist der höchste Beamte der OSZE.

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