Nordische Zusammenarbeit


Nordische Zusammenarbeit

Nordic Cooperation (englische Bezeichnung)
Coopération Nordique (französische Bezeichnung)
Sitz (Nordischer Rat): Tyrgatan 7, Box 19506, S-10432 Stockholm, Schweden; Tel.: (0046) 8 – 45 34 700, Fax: – 41 11 75 36
Sitz (Nordischer Ministerrat): Store Strandstraede 18, DK-1255 Kopenhagen K, Dänemark; Tel.: (0045) 33 – 96 02 00, Fax: – 96 02 02

Gründung:
Die Nordische Zusammenarbeit stützt sich auf den Nordischen Rat und den Nordischen Ministerrat. Sie behandelt alle wichtigen Fragen der Mitgliedstaaten (Gesetzgebung, Kultur, Erziehungsfragen, Umwelt, Wirtschaft und Tourismus u. a.).
Die Außenpolitik wie Fragen der Sicherheitspolitik gehören heute zum Themenkreis der Zusammenarbeit, von der sie bisher wegen der Zugehörigkeit Dänemarks, Islands und Norwegens zur NATO ausgeschlossen waren. Zur Vertiefung der gegenseitigen Beziehungen haben die Mitgliedstaaten Übereinkommen (Kulturabkommen von 1972, Transportabkommen von 1972, Übereinkommen zum Umweltschutz von 1974 und andere mehr) geschlossen.

Mitglieder (5):
Dänemark, Finnland, Island, Norwegen, Schweden.
Seit 1970 entsenden die autonomen Regionen (Färöer, Grönland, Åland-Inseln) eigene Abgeordnete in den Nordischen Rat. Die Abgeordneten der Färöer und Grönlands gehören zur dänischen Delegation, die Ålands zur finnischen Delegation.

Strukturen:
Der Nordische Rat besteht aus der Plenarversammlung, dem Präsidium und den Ständigen Ausschüssen. Die Plenarversammlung (jährliche Sitzungen) wird von 87, von den nationalen Parlamenten benannten Vertretern gebildet. Eine nationale Delegation umfasst die benannten Vertreter, Stellvertreter sowie Regierungsvertreter. Einige achtzig Regierungsvertreter der Mitgliedstaaten – Vertreter der örtlichen Regierungen der drei autonomen Regionen inbegriffen – nehmen an den jährlichen Sitzungen ohne Stimmrecht teil. Die Plenarversammlung erteilt Empfehlungen und formuliert Stellungnahmen, die sich an den Nordischen Ministerrat oder an die nationalen Regierungen wenden, beschließt die Verfahrensregeln, wählt das Präsidium und bestimmt die Zahl der Ausschüsse und ihre Zuständigkeiten. Jedes Mitglied des Nordischen Rates ist gleichzeitig Mitglied eines der Ständigen Ausschüsse für Wirtschaft, Rechtsfragen, Kultur, soziale Fragen, Umweltfragen und für den Haushalt. Das Sekretariat des Nordischen Rates (Stockholm) sowie die Sekretariate der nationalen Delegation arbeiten den politischen Organen zu.
Der Nordische Ministerrat besteht aus je einem Minister eines Mitgliedstaates sowie der autonomen Regionen. Die Präsidentschaft wechselt unter den fünf Staaten jährlich. Die Sitzungen finden in unterschiedlicher Zusammensetzung statt, je nachdem welche Fragen behandelt werden. Die Ministerpräsidenten behalten die Gesamtverantwortung für die Zusammenarbeit. Sie koordinieren die Arbeiten der Minister und der nordischen Komitees für Zusammenarbeit (NSK). Jedes Land ernennt einen nationalen Minister für die Nordische Zusammenarbeit. Zur Betonung der politischen Verantwortung für die Leitung wurde die Einführung des Amts des Sprechers eingeführt. Die Beschlüsse des Ministerrates werden einstimmig gefällt; in bestimmten Fällen müssen diese von den nationalen Parlamenten gebilligt werden.
Das Sekretariat des Nordischen Ministerrats wird von einem Generalsekretär geleitet. Es umfasst verschiedene Abteilungen: die Internationale Abteilung (Baltikum, Europafragen u. a.), Wirtschaft und Verwaltung (Budget, Rechenschaftsbericht), Abteilung 1 (Kultur, Forschung, Ausbildung, Nordischer Kulturfonds), Abteilung 2 (Umwelt, Fischerei, Industrie, Regionalpolitik, Land- und Forstwirtschaft), Abteilung 3 (Soziale Fragen, Gesundheit, Arbeitsschutz, Verbraucherschutz, Gleichberechtigung), Information (Publikationen, Informationen). Das Sekretariat unterstützt die Arbeit des Rats mit Vorschlägen, führt dessen Beschlüsse aus und bearbeitet eine Reihe von Projekten.

Nordische Institutionen:
Dem Ministerrat unterstehen rund vierzig Institutionen, Ausschüsse und Sachverständigengruppen, die beauftragt sind, gemeinsame Programme und Projekte in den verschiedensten Bereichen (Wirtschaft, Finanzen, Handel, Transport und Kommunikation, Kultur und Erziehung, Wissenschaft, Sozialbereich, Gesundheit und Umwelt) durchzuführen,
darunter

  • die Nordische Investitionsbank in Helsinki zur Vertiefung der Zusammenarbeit unter den Mitgliedstaaten und zur Finanzierung von Projekten gemeinsamen Interesses (Kredite, Garantien);

  • die Nordische Projektstiftung in Helsinki zur Stärkung der internationalen Wettbewerbsfähigkeit der nordischen Industrie und des Handels.

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