Organisation des Nordatlantikvertrages (NATO)


North Atlantic Treaty Organisation (englische Bezeichnung; Abkürzung NATO)
Organisation du Traité de l’atlantique (französische Bezeichnung; Abkürzung OTAN)
Sitz: B-1110 Brüssel, Belgien; Tel.: (00 32) 2 – 728 41 11, Fax: – 728 50 57

NATO OTAN

Gründung:
Die Organisation des Nordatlantikvertrages wurde durch Unterzeichnung und Ratifizierung des Nordatlantikvertrages (Vertrag von Washington) 1949 gegründet.

Mitglieder (26):
Belgien, Bulgarien (2004), Dänemark, Deutschland (1955), Estland (2004), Frankreich , Griechenland (1952), Großbritannien, Island , Italien, Kanada, Lettland (2004), Litauen (2004), Luxemburg, Niederlande, Norwegen, Polen (1999), Portugal, Rumänien (2004), Slowakische Republik (2004), Slowenien (2004), Spanien (1982) , Tschechische Republik (1999), Türkei (1952), Ungarn (1999), Vereinigte Staaten von Amerika.

Ziele:
Gewährleistung der Freiheit und der Sicherheit aller ihrer Mitglieder mit politischen und militärischen Mitteln im Einklang mit den Grundsätzen der Charta der Vereinten Nationen.
Gemeinsames Eintreten und allseitige Zusammenarbeit zur Festigung der Unteilbarkeit der Sicherheit der Mitgliedstaaten.

Strukturen
A. Der Zivile Aufbau
Der Nordatlantikrat ist das höchste politische und militärische Gremium im Bündnis. Er tritt auf verschiedenen Ebenen zusammen, auf der Ebene der Staats- und Regierungschefs und auf der Ebene der Außenminister (im allgemeinen zweimal pro Jahr). Auf der Ebene der Ständigen Vertreter, im Range von Botschaftern, die von einem politischen und militärischen Stab unterstützt werden, kommt der Rat als Ständiger Rat mindestens einmal wöchentlich zusammen. Die zu erörternden Themen beziehen sich auf sämtliche Aspekte der Tätigkeit der Organisation, auf aktuelle Fragen sowie auf ausgearbeitete Berichte und Empfehlungen der nachgeordneten Ausschüsse. Die politischen Konsultationen erstrecken sich auf außenpolitische Fragen (ohne Beschränkung auf die Grenzen des NATO-Gebiets).
Der Verteidigungsplanungsausschuß, dem sämtliche Mitgliedstaaten mit Ausnahme Frankreichs angehören, hat im Rahmen seines Verantwortungsbereichs die gleichen Aufgaben und Befugnisse wie der Rat. Er tagt regelmäßig auf Botschafterebene, im allgemeinen zweimal im Jahr auf der Ebene der Verteidigungsminister.
Die Nukleare Planungsgruppe tritt nach dem gleichen Muster auf der Ebene der Ständigen Vertreter und der Verteidigungsminister zusammen, um alle Fragen bezüglich der Rolle von Kernwaffen in der Abschreckungs- und Verteidigungspolitik der NATO zu konsultieren.
Die Bündnispartner konsultieren und bereiten die anstehenden Fragen in den Ausschüssen, Experten- und politischen Arbeitsgruppen für die Behandlung im Nordatlantikrat vor. Die Themen beziehen sich nicht nur auf politische Fragen, sie behandeln auch andere Bereiche. So gibt es u. a. politische Ausschüsse, den Verteidigungsüberprüfungsausschuß, den Ausschuß für den Zivil- und Militärhaushalt, den Sicherheitsausschuß, den Luftverteidigungsausschuß, den Ausschuß für Fernmelde- und Informationssysteme, den Infrastrukturausschuß, die Standardisierungsgruppe, Arbeitsgruppen für konventionelle Abrüstung, den Prüfungsausschuß für konventionelle Rüstung, die Konferenz der nationalen Rüstungsexperten, den Wirtschaftsausschuß, den Ausschuß für Zivilverteidigungsplanung, die Logistikerkonferenz, den Ausschuß für Information und kulturelle Beziehungen, den Wissenschaftsausschuß, den Umweltausschuß, den Ausschuß für die Aufgaben der modernen Gesellschaft sowie Ad Hoc-Gruppen.
In den Ausschuß für die Koordinierung des Europäischen Luftraums (CEAC) arbeiten unter Einschaltung der Militärdienststellen der NATO, des Internationalen Luftverkehrsverbandes (IATA) und der Europäischen Organisation für die Sicherheit der Luftnavigation (EUROCONTROL) die militärischen und zivilen Luftfahrtsbehörden der Mitgliedstaaten zusammen, um die Sicherheit und Wirtschaftlichkeit des Flugverkehrs zu erhöhen, ohne die Anforderungen der militärischen Luftraumbenutzer ungebührlich einzuschränken. Seminare behandeln unter Teilnahme von Vertretern aus den mittel- und osteuropäischen Ländern die Flugsicherheit im gesamteuropäischen Luftraum sowie sonstige Fragen der Zusammenarbeit.
Der Generalsekretär, der für die Förderung und Leitung des Konsultations- und Entscheidungsprozesses in der NATO zuständig ist, ist Vorsitzender sowohl des Nordatlantikrates, des Verteidigungsplanungsausschusses, der Nuklearen Planungsgruppe, der Hochrangigen Arbeitsgruppe für Konventionelle Rüstungskontrolle, der Exekutiv-Arbeitsgruppe, des NATO-Luftverteidigungsausschusses, der gemeinsamen Beratungsgruppe als auch weiterer Ad-Hoc-Arbeitsgruppen sowie Titularvorsitzender anderer Ausschüsse. Er kann Themen zur Erörterung und Entscheidung vorschlagen und bei Meinungsverschiedenheiten zwischen Mitgliedstaaten seine Vermittlung anbieten. Er ist für die Leitung des Internationalen Stabes, der über mehrere Abteilungen verfügt u. a. für politische Angelegenheiten, Verteidigungsplanung und -politik, Verteidigungsunterstützung, Infrastruktur, Logistik und zivile Verteidigungsplanung und Wissenschafts- und Umweltangelegenheiten verantwortlich und zugleich Sprecher des Bündnisses im Außenverkehr.

B. Der Militärische Aufbau
Der Militärausschuß, die höchste militärische Instanz der NATO, ist dem Nordatlantikrat, dem Verteidigungsausschuß und der nuklearen Planungsgruppe unterstellt. Er besteht aus den Stabschefs aller Bündnispartner (Außer Frankreich) und tagt auf diesem Niveau im allgemeinen nicht mehr als zweimal pro Jahr. Die Präsidentschaft rotiert jährlich. Der Ständige Militärausschuß, der vom Vorsitzenden des Militärausschusses (dreijährige Amtszeit, Sprecher des Ausschusses) geleitet wird und sich aus den Ständigen Vertretern der Stabschefs zusammensetzt, tagt regelmäßig. Dem Vorsitzenden stehen der Stellvertretende Vorsitzende, der zugleich für die Koordinierung der nuklearen Fragen und der Rüstungskontrolle und Abrüstung zuständig ist, und der Direktor des Internationalen Militärstabes zur Seite. Der Militärausschuß empfiehlt die für die gemeinsame Verteidigung des NATO-Gebietes notwendig erachteten Maßnahmen. Bei den Sitzungen des Nordatlantikrates, des Verteidigungsplanungsausschusses und der Nuklearen Planungsgruppe wird der Militärausschuß durch dessen Vorsitzenden vertreten. Der Militärausschuß als oberstes militärisches Gremium der NATO ist die vorgesetzte Behörde der Obersten NATO-Befehlshaber .
Der Internationale Militärstab, der aus abkommandiertem Militärpersonal der Mitgliedstaaten und zivilem Hilfspersonal gebildet wird, unterstützt dem Militärausschuß. Er wird von einem Direktor geleitet. Er hat die Aufgabe, für die weisungsmäßige Durchführung der Politik und der Beschlüsse des Militärausschusses zu sorgen sowie Pläne auszuarbeiten, Untersuchungen durchzuführen und Empfehlungen zu militärischen Fragen zu erteilen, die der NATO oder dem Militärausschuß vorgelegt werden.

Weitere zwischen- und nichtstaatliche Organisationen
Zivile und militärische Organisationen sind in den verschiedensten Bereichen (Luftfahrtforschung und -entwicklung, Standardisierung der NATO, Fernmelde- und Informationseinrichtungen, Meteorologie u. a.) tätig.
Die NATO-Verteidigungakademie in Rom wurde 1951 gegründet, um Offiziere und Beamte durch Lehrgänge auf eine spätere Verwendung in der NATO vorzubereiten. Seit 1991 können Offiziere wie Beamte der Partnerländer des NATO-Kooperationsrates an den Vorlesungen der Akademie teilnehmen.
Die Vereinigung der Atlantischen Gesellschaften, Paris, arbeitet für ein besseres Verständnis des NATO-Vertrages durch Unterrichtung der Bevölkerung über Forschungsarbeiten in verschiedenen Bereichen, Stärkung der Solidarität unter den Völkern im Bereich des Vertragsgebietes der NATO durch Vertiefung der Zusammenarbeit der Atlantischen Gesellschaften untereinander.
Die Nordatlantische Versammlung, Brüssel, die interparlamentarische Organisation der 26 Mitgliedstaaten, bietet den europäischen und amerikanischen Abgeordneten ein Forum zur Erörterung gemeinsamer Anliegen. Die Versammlung hat fünf Ausschüsse eingerichtet (für zivile Angelegenheiten, den Wirtschaftsausschuß, den Militärausschuß, den Politischen Ausschuß, den Ausschuß für Wissenschaft und Technik). Die Parlamentarier Mittel- und Osteuropas wurden eingeladen, an den Arbeiten der Versammlung als assoziierte Mitglieder teilzunehmen. Die Versammlung bereitet Seminare zur Stützung der Demokratie in diesen Ländern vor.

Das NATO-Emblem
Das NATO-Emblem wurde 1953 vom Nordatlantikrat als Symbol des Atlantischen Bündnisses angenommen. Der Kreis ist das Sinnbild der Einheit und Zusammenarbeit, die Kompaßrose das Sinnbild für den von den 26 Mitgliedstaaten des Atlantischen Bündnisses gemeinsam eingeschlagenen Friedenskurs.
[1] Frankreich hat sich 1966 aus der integrierten militärischen Struktur des Bündnisses zurückgezogen; die Kontakte laufen über die französische Militärmission, die beim NATO-Militärausschuß akkreditiert ist.
[2] Island, das über keine eigenen Streitkräfte verfügt, gehört nicht der integrierten militärischen Struktur an. Island kann einen zivilen Beamten in den Militärausschuß entsenden und hat Beobachterstatus im Verteidigungsplanungsausschuß.
[3] Spanien beteiligt sich nicht an der integrierten Befehlsstruktur der NATO, ist aber Vollmitglied des Nordatlantikrates, der Nuklearen Planungsgruppe, des Verteidigungsplanungsausschusses und des Militärausschusses.
[4] Zwei Oberste NATO-Befehlshaber:
Oberster Alliierter Befehlshaber Europa und Oberster Alliierter Befehlshaber Atlantik und die kanadisch-amerikanische Regionale Planungsgruppe.
Das Oberste Hauptquartier der Alliierten Mächte Europa ist das Hauptquartier für den Befehlsbereich Europa.

Link: