Organisation des Nordatlantikvertrages (NATO)

North Atlantic Treaty Organ­i­sa­tion (englis­che Beze­ich­nung; Abkürzung NATO)
Organ­i­sa­tion du Traité de l’at­lan­tique (franzö­sis­che Beze­ich­nung; Abkürzung OTAN)
Sitz: B‑1110 Brüs­sel, Bel­gien; Tel.: (00 32) 2 — 728 41 11, Fax: — 728 50 57

NATO OTAN

Grün­dung:
Die Organ­i­sa­tion des Nor­dat­lantikver­trages wurde durch Unterze­ich­nung und Rat­i­fizierung des Nor­dat­lantikver­trages (Ver­trag von Wash­ing­ton) 1949 gegrün­det.

Mit­glieder (26):
Bel­gien, Bul­gar­ien (2004), Däne­mark, Deutsch­land (1955), Est­land (2004), Frankre­ich , Griechen­land (1952), Großbri­tan­nien, Island , Ital­ien, Kana­da, Let­t­land (2004), Litauen (2004), Lux­em­burg, Nieder­lande, Nor­we­gen, Polen (1999), Por­tu­gal, Rumänien (2004), Slowakische Repub­lik (2004), Slowe­nien (2004), Spanien (1982) , Tschechis­che Repub­lik (1999), Türkei (1952), Ungarn (1999), Vere­inigte Staat­en von Ameri­ka.

Ziele:
Gewährleis­tung der Frei­heit und der Sicher­heit aller ihrer Mit­glieder mit poli­tis­chen und mil­itärischen Mit­teln im Ein­klang mit den Grund­sätzen der Char­ta der Vere­in­ten Natio­nen.
Gemein­sames Ein­treten und all­seit­ige Zusam­me­nar­beit zur Fes­ti­gung der Unteil­barkeit der Sicher­heit der Mit­glied­staat­en.

Struk­turen
A. Der Zivile Auf­bau
Der Nor­dat­lantikrat ist das höch­ste poli­tis­che und mil­itärische Gremi­um im Bünd­nis. Er tritt auf ver­schiede­nen Ebe­nen zusam­men, auf der Ebene der Staats- und Regierungschefs und auf der Ebene der Außen­min­is­ter (im all­ge­meinen zweimal pro Jahr). Auf der Ebene der Ständi­gen Vertreter, im Range von Botschaftern, die von einem poli­tis­chen und mil­itärischen Stab unter­stützt wer­den, kommt der Rat als Ständi­ger Rat min­destens ein­mal wöchentlich zusam­men. Die zu erörtern­den The­men beziehen sich auf sämtliche Aspek­te der Tätigkeit der Organ­i­sa­tion, auf aktuelle Fra­gen sowie auf aus­gear­beit­ete Berichte und Empfehlun­gen der nach­ge­ord­neten Auss­chüsse. Die poli­tis­chen Kon­sul­ta­tio­nen erstreck­en sich auf außen­poli­tis­che Fra­gen (ohne Beschränkung auf die Gren­zen des NATO-Gebi­ets).
Der Vertei­di­gungs­pla­nungsauss­chuß, dem sämtliche Mit­glied­staat­en mit Aus­nahme Frankre­ichs ange­hören, hat im Rah­men seines Ver­ant­wor­tungs­bere­ichs die gle­ichen Auf­gaben und Befug­nisse wie der Rat. Er tagt regelmäßig auf Botschafterebene, im all­ge­meinen zweimal im Jahr auf der Ebene der Vertei­di­gungsmin­is­ter.
Die Nuk­leare Pla­nungs­gruppe tritt nach dem gle­ichen Muster auf der Ebene der Ständi­gen Vertreter und der Vertei­di­gungsmin­is­ter zusam­men, um alle Fra­gen bezüglich der Rolle von Kern­waf­fen in der Abschreck­ungs- und Vertei­di­gungspoli­tik der NATO zu kon­sul­tieren.
Die Bünd­nis­part­ner kon­sul­tieren und bere­it­en die anste­hen­den Fra­gen in den Auss­chüssen, Experten- und poli­tis­chen Arbeits­grup­pen für die Behand­lung im Nor­dat­lantikrat vor. Die The­men beziehen sich nicht nur auf poli­tis­che Fra­gen, sie behan­deln auch andere Bere­iche. So gibt es u. a. poli­tis­che Auss­chüsse, den Vertei­di­gungsüber­prü­fungsauss­chuß, den Auss­chuß für den Ziv­il- und Mil­itärhaushalt, den Sicher­heit­sauss­chuß, den Luftvertei­di­gungsauss­chuß, den Auss­chuß für Fer­n­melde- und Infor­ma­tion­ssys­teme, den Infra­struk­tu­rauss­chuß, die Stan­dar­d­isierungs­gruppe, Arbeits­grup­pen für kon­ven­tionelle Abrüs­tung, den Prü­fungsauss­chuß für kon­ven­tionelle Rüs­tung, die Kon­ferenz der nationalen Rüs­tung­sex­perten, den Wirtschaft­sauss­chuß, den Auss­chuß für Zivil­vertei­di­gungs­pla­nung, die Logis­tik­erkon­ferenz, den Auss­chuß für Infor­ma­tion und kul­turelle Beziehun­gen, den Wis­senschaft­sauss­chuß, den Umweltauss­chuß, den Auss­chuß für die Auf­gaben der mod­er­nen Gesellschaft sowie Ad Hoc-Grup­pen.
In den Auss­chuß für die Koor­dinierung des Europäis­chen Luftraums (CEAC) arbeit­en unter Ein­schal­tung der Mil­itär­di­en­st­stellen der NATO, des Inter­na­tionalen Luftverkehrsver­ban­des (IATA) und der Europäis­chen Organ­i­sa­tion für die Sicher­heit der Luft­nav­i­ga­tion (EUROCONTROL) die mil­itärischen und zivilen Luft­fahrts­be­hör­den der Mit­glied­staat­en zusam­men, um die Sicher­heit und Wirtschaftlichkeit des Flugverkehrs zu erhöhen, ohne die Anforderun­gen der mil­itärischen Luftraum­be­nutzer unge­bührlich einzuschränken. Sem­i­nare behan­deln unter Teil­nahme von Vertretern aus den mit­tel- und osteu­ropäis­chen Län­dern die Flugsicher­heit im gesam­teu­ropäis­chen Luftraum sowie son­stige Fra­gen der Zusam­me­nar­beit.
Der Gen­er­alsekretär, der für die Förderung und Leitung des Kon­sul­ta­tions- und Entschei­dung­sprozess­es in der NATO zuständig ist, ist Vor­sitzen­der sowohl des Nor­dat­lantikrates, des Vertei­di­gungs­pla­nungsauss­chuss­es, der Nuk­learen Pla­nungs­gruppe, der Hochrangi­gen Arbeits­gruppe für Kon­ven­tionelle Rüs­tungskon­trolle, der Exeku­tiv-Arbeits­gruppe, des NATO-Luftvertei­di­gungsauss­chuss­es, der gemein­samen Beratungs­gruppe als auch weit­er­er Ad-Hoc-Arbeits­grup­pen sowie Tit­u­lar­vor­sitzen­der ander­er Auss­chüsse. Er kann The­men zur Erörterung und Entschei­dung vorschla­gen und bei Mei­n­ungsver­schieden­heit­en zwis­chen Mit­glied­staat­en seine Ver­mit­tlung anbi­eten. Er ist für die Leitung des Inter­na­tionalen Stabes, der über mehrere Abteilun­gen ver­fügt u. a. für poli­tis­che Angele­gen­heit­en, Vertei­di­gungs­pla­nung und ‑poli­tik, Vertei­di­gung­sun­ter­stützung, Infra­struk­tur, Logis­tik und zivile Vertei­di­gungs­pla­nung und Wis­senschafts- und Umweltan­gele­gen­heit­en ver­ant­wortlich und zugle­ich Sprech­er des Bünd­niss­es im Außen­verkehr.

B. Der Mil­itärische Auf­bau
Der Mil­itärauss­chuß, die höch­ste mil­itärische Instanz der NATO, ist dem Nor­dat­lantikrat, dem Vertei­di­gungsauss­chuß und der nuk­learen Pla­nungs­gruppe unter­stellt. Er beste­ht aus den Stab­schefs aller Bünd­nis­part­ner (Außer Frankre­ich) und tagt auf diesem Niveau im all­ge­meinen nicht mehr als zweimal pro Jahr. Die Präsi­dentschaft rotiert jährlich. Der Ständi­ge Mil­itärauss­chuß, der vom Vor­sitzen­den des Mil­itärauss­chuss­es (drei­jährige Amt­szeit, Sprech­er des Auss­chuss­es) geleit­et wird und sich aus den Ständi­gen Vertretern der Stab­schefs zusam­menset­zt, tagt regelmäßig. Dem Vor­sitzen­den ste­hen der Stel­lvertre­tende Vor­sitzende, der zugle­ich für die Koor­dinierung der nuk­learen Fra­gen und der Rüs­tungskon­trolle und Abrüs­tung zuständig ist, und der Direk­tor des Inter­na­tionalen Mil­itärstabes zur Seite. Der Mil­itärauss­chuß emp­fiehlt die für die gemein­same Vertei­di­gung des NATO-Gebi­etes notwendig erachteten Maß­nah­men. Bei den Sitzun­gen des Nor­dat­lantikrates, des Vertei­di­gungs­pla­nungsauss­chuss­es und der Nuk­learen Pla­nungs­gruppe wird der Mil­itärauss­chuß durch dessen Vor­sitzen­den vertreten. Der Mil­itärauss­chuß als ober­stes mil­itärisches Gremi­um der NATO ist die vorge­set­zte Behörde der Ober­sten NATO-Befehlshaber .
Der Inter­na­tionale Mil­itärstab, der aus abkom­mandiertem Mil­itär­per­son­al der Mit­glied­staat­en und zivilem Hil­f­sper­son­al gebildet wird, unter­stützt dem Mil­itärauss­chuß. Er wird von einem Direk­tor geleit­et. Er hat die Auf­gabe, für die weisungsmäßige Durch­führung der Poli­tik und der Beschlüsse des Mil­itärauss­chuss­es zu sor­gen sowie Pläne auszuar­beit­en, Unter­suchun­gen durchzuführen und Empfehlun­gen zu mil­itärischen Fra­gen zu erteilen, die der NATO oder dem Mil­itärauss­chuß vorgelegt wer­den.

Weit­ere zwis­chen- und nicht­staatliche Organ­i­sa­tio­nen
Zivile und mil­itärische Organ­i­sa­tio­nen sind in den ver­schieden­sten Bere­ichen (Luft­fahrt­forschung und ‑entwick­lung, Stan­dar­d­isierung der NATO, Fer­n­melde- und Infor­ma­tion­sein­rich­tun­gen, Mete­o­rolo­gie u. a.) tätig.
Die NATO-Vertei­di­gun­gakademie in Rom wurde 1951 gegrün­det, um Offiziere und Beamte durch Lehrgänge auf eine spätere Ver­wen­dung in der NATO vorzu­bere­it­en. Seit 1991 kön­nen Offiziere wie Beamte der Part­ner­län­der des NATO-Koop­er­a­tionsrates an den Vor­lesun­gen der Akademie teil­nehmen.
Die Vere­ini­gung der Atlantis­chen Gesellschaften, Paris, arbeit­et für ein besseres Ver­ständ­nis des NATO-Ver­trages durch Unter­rich­tung der Bevölkerung über Forschungsar­beit­en in ver­schiede­nen Bere­ichen, Stärkung der Sol­i­dar­ität unter den Völk­ern im Bere­ich des Ver­trags­ge­bi­etes der NATO durch Ver­tiefung der Zusam­me­nar­beit der Atlantis­chen Gesellschaften untere­inan­der.
Die Nor­dat­lantis­che Ver­samm­lung, Brüs­sel, die inter­par­la­men­tarische Organ­i­sa­tion der 26 Mit­glied­staat­en, bietet den europäis­chen und amerikanis­chen Abge­ord­neten ein Forum zur Erörterung gemein­samer Anliegen. Die Ver­samm­lung hat fünf Auss­chüsse ein­gerichtet (für zivile Angele­gen­heit­en, den Wirtschaft­sauss­chuß, den Mil­itärauss­chuß, den Poli­tis­chen Auss­chuß, den Auss­chuß für Wis­senschaft und Tech­nik). Die Par­la­men­tari­er Mit­tel- und Osteu­ropas wur­den ein­ge­laden, an den Arbeit­en der Ver­samm­lung als assozi­ierte Mit­glieder teilzunehmen. Die Ver­samm­lung bere­it­et Sem­i­nare zur Stützung der Demokratie in diesen Län­dern vor.

Das NATO-Emblem
Das NATO-Emblem wurde 1953 vom Nor­dat­lantikrat als Sym­bol des Atlantis­chen Bünd­niss­es angenom­men. Der Kreis ist das Sinnbild der Ein­heit und Zusam­me­nar­beit, die Kom­paßrose das Sinnbild für den von den 26 Mit­glied­staat­en des Atlantis­chen Bünd­niss­es gemein­sam eingeschla­ge­nen Frieden­skurs.
[1] Frankre­ich hat sich 1966 aus der inte­gri­erten mil­itärischen Struk­tur des Bünd­niss­es zurück­ge­zo­gen; die Kon­tak­te laufen über die franzö­sis­che Mil­itär­mis­sion, die beim NATO-Mil­itärauss­chuß akkred­i­tiert ist.
[2] Island, das über keine eige­nen Stre­itkräfte ver­fügt, gehört nicht der inte­gri­erten mil­itärischen Struk­tur an. Island kann einen zivilen Beamten in den Mil­itärauss­chuß entsenden und hat Beobachter­sta­tus im Vertei­di­gungs­pla­nungsauss­chuß.
[3] Spanien beteiligt sich nicht an der inte­gri­erten Befehlsstruk­tur der NATO, ist aber Vollmit­glied des Nor­dat­lantikrates, der Nuk­learen Pla­nungs­gruppe, des Vertei­di­gungs­pla­nungsauss­chuss­es und des Mil­itärauss­chuss­es.
[4] Zwei Ober­ste NATO-Befehlshaber:
Ober­ster Alli­iert­er Befehlshaber Europa und Ober­ster Alli­iert­er Befehlshaber Atlantik und die kanadisch-amerikanis­che Regionale Pla­nungs­gruppe.
Das Ober­ste Haup­tquarti­er der Alli­ierten Mächte Europa ist das Haup­tquarti­er für den Befehls­bere­ich Europa.

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